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Der Ehegatte als Unternehmer

am 10.01.2007 von Blickpunkt Recht & Steuern

Welcher Ehegatte als Unternehmer zu erfassen ist, richtet sich grundsätzlich danach, in wessen Namen die maßgebenden Umsätze ausgeführt wurden.
Also Strohmänner vortreten!
Bundesfinanzhof, …

Der Ehegatte als Unternehmer

Blickpunkt Recht & Steuern / Welcher Ehegatte als Unternehmer zu erfassen ist, richtet sich grundsätzlich danach, in wessen Namen die maßgebenden Umsätze ausgeführt wurden. Also Strohmänner vortreten! Bundesfinanzhof, Urteil vom 12. Oktober 2006 - V R 36/04 …

Umsatzsteuerpflicht kommunaler Zuschüsse

Blickpunkt Recht & Steuern / Übernimmt ein anderer Unternehmer die Erfüllung der Aufgaben einer juristischen Person des öffentlichen Rechts und erhält er im Zusammenhang damit Geldzahlungen, so bestimmt sich in erster Linie nach den Vereinbarungen des Leisten…

Nachträgliche Bildung von Rückstellungen

Blickpunkt Recht & Steuern / Eine Bilanz kann nicht nach § 4 Abs. 2 Satz 1 EStG geändert (”berichtigt”) werden, wenn sie nach dem Maßstab des Erkenntnisstands im Zeitpunkt ihrer Erstellung den Grundsätzen ordnungsmäßiger Buchführung e…

Sozialversicherungsbeiträge für Schwarzlohn

Blickpunkt Recht & Steuern / Bei Nachentrichtung hinterzogener Arbeitnehmeranteile zur Gesamtsozialversicherung führt die Nachzahlung als solche zum Zufluss eines zusätzlichen geldwerten Vorteils. Bei Vereinbarung sog. Schwarzlöhne kommt der Schutzfunktion der Ver…

Produkte anderer Landwirte im Hofladen

Blickpunkt Recht & Steuern / Der (pauschalen) Umsatzbesteuerung nach Durchschnittssätzen gemäß § 24 UStG unterliegt nur die Veräußerung selbsterzeugter landwirtschaftlicher Produkte. Dagegen ist die Veräußerung zugekaufter landwirtschaftlic…

(Mit-)Unternehmereigenschaft bei stiller Innengesellschaft

Blickpunkt Recht & Steuern / Der Inhaber eines gewerblichen bzw. land- und forstwirtschaftlichen Betriebs ist regelmäßig schon allein wegen seiner unbeschränkten Außenhaftung und des ihm allein möglichen Auftretens im Rechtsverkehr (Mit-)Unternehmer ei…

Rückstellungsverbote und Veräußerungsgewinn

Blickpunkt Recht & Steuern / Bei der Berechnung des Gewinns aus einer Betriebsveräußerung sind vom Erwerber übernommene betriebliche Verbindlichkeiten, die aufgrund von Rückstellungsverboten in der Steuerbilanz nicht passiviert worden sind, nicht gewinnerh&o…

Rechnungsanforderungen beim Vorsteuerabzug

Blickpunkt Recht & Steuern / Der Bundesfinanzhof hat jetzt entschieden, dass zum Vorsteuerabzug berechtigende Rechnungen grundsätzlich den richtigen Namen (Firma) und die richtige Adresse des leistenden Unternehmers angeben müssen. Der sog. Sofortabzug der Vorsteuer ge…

Standplatzmiete auf Wochenmärkten

Blickpunkt Recht & Steuern / Der Bundesfinanzhof hat in einem aktuellen Urteil entschieden, dass die Leistungen eines Veranstalters von Wochenmärkten an die Markthändler als einheitliche Vermietungsleistung umsatzsteuerfrei sein können. Im Streitfall überlie&…

Treuhänder

domainblog / Wieder einmal ein Beispiel für copy-and-paste Blogging: Bei jurpc.de findet man eine Entscheidung des OLG Stuttgart (Urteil vom 04.07.2005, Az.: 5 U 33/05) zum Treuhandmodell bei der Domainregistrierung:Eine Internetdomain, die aus einem b&uum…

Steueranmeldung gemäß § 73e EStDV 1997

Blickpunkt Recht & Steuern / Eine Steueranmeldung gemäß § 73e EStDV 1997 enthält gegenüber dem Vergütungsschuldner eine Festsetzung dessen eigener Entrichtungssteuerschuld, die die beschränkte Steuerpflicht des Vergütungsgläubigers (= St…

Körperschaftsteuerfreie Gewinne aus Bezugsrechtveräußerung

Blickpunkt Recht & Steuern / Für eine Kapitalgesellschaft sind nach § 8b Abs. 2 des Körperschaftsteuergesetzes (KStG) Gewinne aus der Veräußerung von Anteilen an einer anderen Kapitalgesellschaft grundsätzlich steuerfrei. Diese Freistellung gilt nach e…

Zeitpunkt der Gewinnrealisierung bei Inkassotätigkeit

Blickpunkt Recht & Steuern / Der Gewinn aus einer Inkassotätigkeit ist realisiert, wenn und soweit dem Unternehmer für eine selbständig abrechenbare und vergütungsfähige (Teil-)Leistung gegenüber seinem Auftraggeber ein prinzipiell unentziehbarer Pr…

Erfolgshonorare

Blickpunkt Recht & Steuern / Bestimmten Berufsgruppen - wie Rechtsanwälten, Steuerberatern und Wirtschaftsprüfern - soll künftig gestattet werden, eine erfolgsbasierte Vergütung zu vereinbaren. In einem jetzt in das Gesetzgebungsverfahren eingebrachten Gesetz…

Tierischer Kaufvertrag

Juristisches und Sonstiges / Obwohl man Verträge oft mehrmals liest, fällt einem erst beim x-ten mal auf, dass sich kleine Schreibfehler eingeschlichen haben: Der Verkäufer kauft und übergibt und der Käfer kauft und übernimmt... An Käfer verk…

Nachweis der Voraussetzungen für die Befreiung als innergemeinschaftliche Lieferung

Blickpunkt Recht & Steuern / Die Verpflichtung des Unternehmers nach § 6a Abs. 3 UStG, die Voraussetzungen einer innergemeinschaftlichen Lieferung nach Maßgabe der §§ 17a, 17c UStDV nachzuweisen, ist, wie jetzt der Bundesfinanzhof im Nachgang zu einem entsprechenden Urt…

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Der Autor und sein Blog

RA Udo Meisen

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