Der Brunnen der Kopierschutzideen versiegt offenbar nie...
am 04.11.2005 von immateriblog.deUS-Gesetzentwurf soll TV-Aufnahmen einschränken …
Open Air Handwäsche
RA-Blog / Aus dem Aachener Polizeibericht: In eine Winterlandschaft verwandelten Scherzkekse den Puppenbrunnen in der Krämerstraße. Wahrscheinlich animiert durch die kühlen Temperaturen hatten sie offenbar Spülmittel oder Waschpulver in den Brunnen g
Kabinett beschließt Novelle des Urheberrechts
advobLAWg / Der Streit um die Bagatellklausel hat ein Ende gefunden: Das Kabinett hat am gestrigen Tage den Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Zweiten Korb der Novelle des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft beschlossen. Die Bagatellklausel wurde wi
Bayern will Online-Durchsuchungen im Alleingang
Handakte WebLAWg / Der Freistaat Bayern will seinem Verfassungsschutz im Alleingang Online-Durchsuchungen gegen Terrorverdächtige erlauben. Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) will dazu schon im Februar 2008 einen Gesetzentwurf auf den Weg bringen. (&
Älteste Marken (32)
MarkenBlog / Die älteste Marke in der Nizzaklasse 32 (enthält u.A.: Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken.) is
Gesetzentwurf für die Unternehmenssteuerreform
www.unternehmensjurist.de / ... Das Bundesfinanzministerium hat am Sonntag seinen Gesetzentwurf für die Unternehmenssteuerreform vorgelegt, die ab 2008 gelten soll. Bereits im März soll das Bundeskabinett zustimmen. Hier eine Übersicht über die wichtigsten Vorhaben. ...Quel
Überlegungen zur Justizministerkonferenz: PKH einschränken?
Lichtenrader Notizen / NRW-Justizportal: Zugang zu Prozesskostenhilfe soll deutlich schwerer werden Es soll zum Beispiel die Beschwerdemöglichkeit gegen Versagung der Prozesskostenhilfe abgeschafft werden. Die Bundesrechtsanwaltskammer protestiert. Mehr
Schlag gegen eDonkey-Nutzer
Feder-und-Paragraph.de / Die Staatsanwaltschaft Köln vermeldet laut Golem.de den "größten Schlag gegen ein Tauschbörsennetzwerk in Deutschland". Bei 130 Hausdurchsuchungen wurden zahlreiche Nutzer und getauschte Dateien identifiziert. Golem.de dazu: "Vorau
Brau und Brunnen übernimmt Berliner Marken
MarkenBlog / Die Brau und Brunnen Brauereien GmbH aus Dortmund hat ein Markenportfolio der Berliner Pilsner Brauerei GmbH übernommen. Die Übertragung der nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 24. Kalenderwoche veröffentlicht.
Altersprüfung durch die Schufa
advobLAWg / Die Schufa verspricht eine branchenneutrale Lösung zur Altersprüfung im Internet, die den Maßstäben der Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) entsprechen soll, berichtet Golem.de. Der Identitätscheck namens Q-Bit soll sicherstellen, dass eine
Rechtfertigung der Linksetzung
Handakte WebLAWg / Der Heise Zeitschriften Verlag mit seinem Web-Angebot, in dem diese kleine Wochenschau erscheint, kann sich zur *Rechtfertigung der Linksetzung* nicht auf die Pressefreiheit durch Art. 5 des GG berufen. Diese finde in den entsprechenden Vorschriften
Afrikanische Genitalverstümmelung
Handakte WebLAWg / Gerichte dürfen die Elternrechte hier lebender Ausländer einschränken, wenn dadurch eine ihren Töchtern drohende Genitalverstümmlung verhindert werden kann. Das entschied...
Universal Digital Textbooks nur 5 Monate lesbar
immateriblog.de / Mein Artikel dazu bei Golem: US-Lehrbücher mit Verfallsdatum - dank DRM - Golem.de...
Fingerabdrücke sollen in Personalausweise
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