Der BGH zu sog. “Schenkkreisen”
am 11.11.2005 von http://sewoma.de/berlinblawgDer BGH hat heute entschieden, daß Schenkungen im Rahmen sog. “Schenkkreise”, auch “Herzkreise” oder “Tafelrunden” genannt, sittenwidrig gem. § 138 BGB sind und “Schenker” ihr Geld zurück verlangen können. Bei den “Schenkkreisen” handelt es sich um die jüngste Variante des Kettenbriefspiels, mit ungewohnt hohen Geldeinsätzen bis € 10.000. Dabei sind die Initiatoren dieser Kreise …
SCHENKKREISE
LawBlog / Wer in einem Schenkkreis Geld gelassen hat, kann es von dem “Beschenkten” zurückfordern. Die Geldempfänger können sich nicht darauf berufen, der Schenker habe das System durchschaut. Das hat der Bundesgerichtshof entschieden (Pressemi…
Sittenwidrige Schenkkreise
Blickpunkt Recht & Steuern / Das OLG Köln hatte sich in mehreren Entscheidungen mit der Beteiligung an sogenannten Schenkkreisen zu befassen. Und seine Entscheidungen lassen an Deutlichkeit nicht zu wünschen übrig: Der Vertrag über die Teilnahme an einem solchen Schenkkreis…
Sittenwidrigkeit und Kondiktion bei Schenkkreisen
mindermeinung.de / Teilnehmer der berühmt-berüchtigten Schenkkreise können die an ein in der Pyramide ganz oben stehendes Mitglied des Empfängerkreises gezahlten Geldbeträge aus ungerechtfertigter Bereicherung vom Beschenkten zurückverlangen. Schneeballartig orga…
Sprachlos
Heimspiel / 16:25 Uhr. Das Telefon klingelt. “Unbekannter Anrufer”. “Schwartmann?” “Ja guten Tag … wir sind von der Firma Media**** und führen eine Umfrage durch.” “Aha.” “Ja, wir haben hier 3 Fragen,…
GEFÜHLTE 40 GRAD
LawBlog / “Ich hätte gern einmal Aquapower.” “Wenn Sie trockene Haut haben, gibt es da ein neues Produkt aus der Linie.” “Und was macht das?” “Das ist etwas reichhaltiger. Ölt etwas besser, sozusagen.” (Ic…
Schenkkreise
Blickpunkt Recht & Steuern / Die Teilnehmer an einem sogenannten “Schenkkreis” können, wie der Bundesgerichshof in zwei jetzt veröffentlichten Urteilen bestätigt hat, die Rückerstattung der Beträge verlangen, die er im Zuge der Teilnahme an diesem “Schenk…
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