Der BGH will’s wissen: Was kostet der Einkauf online?
am 04.10.2007 von http://www.blog.medienrecht-informationen.deSchluss mit dem Versteckspiel von Liefer- und Versandkosten in den Geschäftsbedingungen eines Online-Shops oder im Kleingedruckten. Wer im Internet einkauft, der müsse Informationen zu der im Verkaufspreis enthaltenen Umsatzsteuer ebenso leicht erkennbar wahrnehmen müssen wie Angaben zu den …
Der BGH will’s wissen: Was kostet der Einkauf online?
JuracityBlog / Schluss mit dem Versteckspiel von Liefer- und Versandkosten in den Geschäftsbedingungen eines Online-Shops oder im Kleingedruckten. Wer im Internet einkauft, der müsse Informationen zu der im Verkaufspreis enthaltenen Umsatzsteuer ebenso l…
BGH: Preisangaben - Hinweis auf Versandkosten und Umsatzsteuer in Online-Shops
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld / BGH, Urteil vom 4. Oktober 2007 – I ZR 143/04 Versandkosten Der BGH hat mit Urteil vom 04.10.2007 - I ZR 143/04, wie zu erwarten war, entschieden, dass Online-Shops Preisangaben mit dem Hinweis versehen müssen, dass sich diese incl. USt. und…
Bundesgerichtshof : Preisangaben im Internethandel - Angaben zur Umsatzsteuer sowie Liefer- und Versandkosten müssen nicht auf der Artikelseite selbst angegeben werden.
MEDIEN INTERNET und RECHT / BGH, Urteil vom 4.10.2007 Az. I ZR 143/04 Versandkosten; Vorinstanzen: OLG Hamburg, Urteil vom 12.8.2004 Az. 5 U 187/03, LG Hamburg, Urteil vom 4.11.2003 Az. 312 O 484/03 Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivil…
Hinweise auf Umsatzsteuer und Liefer- und Versandkosten auf Internetseiten
Die herrschende Meinung / Hinweise auf Umsatzsteuer und Liefer- und Versandkosten müssen nicht auf derselben Internetseite gegeben werden, auf der die Ware angeboten und der Preis genannt werden. Der Bundesgerichtshof hat in einer Entscheidung dazu Stellung genommen, i…
BGH (I ZR 143/04 ) zu Preisangaben im Internetversandhandel
Recht für Verbraucher / BGH zu Preisangaben im Internetversandhandel Der u. a. für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat in einer heute verkündeten Entscheidung dazu Stellung genommen, in welcher Weise im Internethandel auf…
BGH: Preisangabenverordnung - Hinweis auf Versandkosten und Umsatzsteuer - Bestimmheit eines Unterlassungantrags
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld / BGH, Urteil vom 04.10.2007 - I ZR 143/04 ZPO § 253 Abs. 2 Nr. 2; PAngV § 1 Abs. 2 PAngV § 1 Abs. 2 und 6; UWG §§ 3, 4 Nr. 11 Versandkosten Nunmehr liegt der Volltext dieser Entscheidung vor. Wir hatten bereits die Pressemitteilung zu dies…
OLG Hamburg: Angabe von Liefer- und Versandkosten bei eBay
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg (Urt. v. 15.02.2007 - Az.: 3 U 253/06) hatte sich mit der Frage zu befassen, ob es wettbewerbswidrig ist, wenn in dem eBay-Shop eines Versandhändlers die zusätzlichen Liefer- bzw. Versandkosten nicht auf der Angebotsseite, sondern…
Versandkosten im Online-Handel
IT-Blawg / Verpackungskosten sind in den gem. § 1 Abs. 1 Satz 1 PAngV zu bildenden Endpreis nicht einzubeziehen, sondern gesondert auszuweisen. So hat es das Hanseatische Oberlandesgericht (Az. 5 U 72/04) mit Urteil vom 24.02.05 entschieden. Die Vorschrift…
BGH: Zur Information über zusätzliche Liefer- und Versandkosten im Fernabsatz sowie der Rückerstattung empfangener Geldleistungen nach Widerruf
Vertretbar Weblawg / Bundesgerichtshof, Urteil v. 05.10.2005 Az: VIII ZR 382/04 - Zur Information über zusätzliche Liefer- und Versandkosten im Fernabsatz sowie der Rückerstattung empfangener Geldleistungen nach Widerruf (amtliche Leitsätze): 1. Eine klare und v…
OLG Hamburg: Umsatzsteuer und Versandkosten nach der PreisangabenVO im Internet
domainundrecht.de / Den Anforderungen der PreisangabenVO hinsichtlich Angaben zu Umsatzsteuer und Versandkosten ist nach Auffassung des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg (Urteil vom 12.08.2004 - 5 U 187/03) nicht Genüge getan, wenn sich die Angaben nur übe…
BGH - Umsatzsteuer- und Versandkostenhinweis bei Onlineshops
auchRecht.de / Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 4.10.2007 - I ZR 143/04 - dazu Stellung genommen, wie bei Onlineshops die Hinweise auf die Umsatzsteuer sowie die Versandkosten zu erfolgen haben, um den Voraussetzungen der Preisangabenverordnung zu genügen.…
BGH: Aufklärung über Zusatzkosten im Onlinehandel
domainundrecht.de / JurPC: BGH, Urteil vom 05.10.2005 (Az.: VIII ZR 382/04) “Eine klare und verständliche Information des Verbrauchers über zusätzlich zum Warenpreis anfallende Liefer- und Versandkosten im Online- Warenhandel kann erfolgen, ohne dass die Vers…
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