Der BGH und die Limoflasche
am 31.10.2006 von Das interessiert doch wieder keine Sau...
Okay, manchmal fragt man sich schon was das soll. Zum Beispiel, dass der BGH sich um, wegen fehlender Kühlung im Verbrauchermarkt, explodierende Limonadenflaschen kümmern muss. Sei’s drum.
Was nachher aber wirklich toll ist, sind dann Sätze wie
“Im Übrigen würde die Kühlung für die Verbraucher ihrerseits Explosionsrisiken mit sich bringen, etwa beim Verbringen in ein warmes Fahrzeug oder Berühren mit warmer Hand.“
Da wird doch schon wieder der nächste Streit …
Explodierende Limonadenflasche
Blickpunkt Recht & Steuern / Ein Einzelhändler haftet nach einem jetzt veröffentlichten Urteil nicht für die durch eine explodierte Limonadenflasche verursachten Schäden. In dem vom BGH entschiedenen Fall macht der Kläger gegen die Beklagte Schadensersatzansprüche geltend,…
BGH: Einzelhändler haftet nicht für explodierte Limoflasche
RA-Blog / Pressemitteilung Nr. 150/2006 zum Urteil VI ZR 223/05 des Bundesgerichtshofs vom 31.10.2006 (OLG Karlsruhe 9 U 3/05, LG Konstanz 5 O 276/04 D): Einzelhändler haftet nicht für explodierte Limonadenflasche Der Kläger macht gegen die Beklagte Schade…
Rastervolkszählung
Aktenvermerk / Im heutigen Ministerrat wurde der Entwurf eines “Registerzählungsgesetzes” beschlossen, das die Modalitäten der “elektronischen Volkszählung” regeln soll: In Zukunft soll die Volkszählung nämlich nicht…
BGH: Explodierende Limoflasche führt nicht zur Haftung des Verkäufers
JuracityBlog / So entschied der Bundesgerichtshof mit Urteil vom 31.10.2006 - Aktenzeichen VI ZR 223/05 - und wies die Klage eines Kunden ab, der sich bei dem beklagten Einzelhändler eine Flasche Limonade gekauft hat, bei deren Explosion sich der Kunde erhebli…
Heribert Prantls Kommentar zur Volkszählung
Handakte WebLAWg / Eine Volkszählung ist eine ebenso aufwendige wie kitzelige Sache - auch dann, wenn sie, wie die bevorstehende Volkszählung in Deutschland, zunächst nur “registergestützt” ablaufen soll. Registergestützt heißt: Alle erdenklichen Beh…
Die Volkszählung - 20 Jahre danach
Schnüffelblog / heise online erinnert: Mit dem Stichtag 25. Mai 1987 wurde die letzte umfassende Volkszählung durchgeführt, musste ein umfassender Fragebogen ausgefüllt werden. Zuvor hatte unter dem Slogan 10 Minuten, die allen helfen eine der aufwendigsten Werbe…
