Der Beinaheunfall bei §§ 315c, 315b StGB: Verteidigungsansätze
Innerhalb kurzer Zeit hat der BGH jetzt zum dritten Mal zu Fragen der konkreten Gefahr i.S. des § 315c StGB bzw. des § 315b StGB, wo die Frage ebenso eine Rolle spielt, und zum Begriff des „Beinaheunfalls“ Stellung genommen (vgl. BGH StRR 2010, 71 = VRR 2010, 70 = VA 2010, 29 und BGH VRR 2010, 29 = StRR 2010, 72) (jetzt Beschl. v. 10.12.2009 – 4 StR 503/09). Das zeigt, welche Bedeutung die Fragen in der Praxis haben und welche Fehler hier nicht selten von den Tatgerichten gemacht werden. In der Regel mangelt es an ausreichenden Feststellungen, dass der Unfall gerade noch hat vermieden werden können. Da bieten sich gute Verteidigungsansätze (siehe dazu der BGH in StRR 2010, 71 = VRR 2010, 70 = VA 2010, 29 ).
Siehe auch:
Nachträgliche Sicherungsverwahrung: Was sind neue Tatsachen i.S. von § 66b Abs. 2 StGB??? Der BGH gibt die Antwort Der BGH hat mit Urteil vom heutigen Tag in 3 StR 372/09 zum Begriff der “neuen Tatsache” i.S. von … » Vollständiger ArtikelThemen: Bgh , Stgb , Entscheidung , Feststellungen , § 315c Stgb , Straßenverkehrsgefährdung , Beinahe Unfall 315c
Erschienen 4. März 2010 auf http://blog.strafrecht-online.de.
BGH: Fotokopien sind keine Urkunden
Heymanns Strafrecht Online Blog | 1. März 2010 — Wenn man die Überschrift liest, stutzt man. Fotokopien keine Urkunden? Wieso denn das. Wen es interessiert, kann es im lesenswe…
Immer wieder: Der BGH und der Beinaheunfall bzw. der gefährliche Eingriff in den Straßenverkehr
Heymanns Strafrecht Online Blog | 16. April 2010 — Der gefährliche Eingriff in den Straßenverkehr (§ 315b StGB) spielt in der verkehrsstrafrechtlichen Rechtsprechung des BGH eine…
Kooperation allein macht noch keine Bande
Heymanns Strafrecht Online Blog | 1. Juli 2010 — Der BGH hat sich in seinem Beschl. v. 16.03.2010 – 4 StR 497/09 mal wieder mit dem Begriff der Bande auseinander setzen müssen.…
Außervollzugsetzung Haftbefehl: Keine Außervollzugsetzung des Haftbefehls in Werferfällen
Heymanns Strafrecht Online Blog | 22. März 2010 — Die sog. Werferfälle beschäftigen die Rechtsprechung immer wieder, allerdings meist mit Problemen, die im Bereich des Tatbestan…
Wie sicher muss der Aufklärungserfolg bei § 31 BtMG sein? OLG Köln gibt die Antwort
Heymanns Strafrecht Online Blog | 28. April 2010 — In BtM-Verfahren spielt die Vorschrift des § 31 BtMG häufig eine große Rolle. Nach dieser Vorschrift kann sich der Täter Strafm…
Tod beim Liebesspiel
Heymanns Strafrecht Online Blog | 16. August 2010 — Der Kollege, der die Revisionsentscheidung beim BGH im Verfahren 5 StR 246/10 erstritten hat, übersendet mir gerade die Entsche…
KG: Fahrlässigkeitsvorwurf bei der Drogenfahrt – Schweigen ist Gold :-)
Heymanns Strafrecht Online Blog | 12. März 2010 — In der oberlandesgerichtliche Rechtsprechung gibt es derzeit eine Fülle von Entscheidungen, die sich mit der Frage der Fahrläss…
Nachträgliche Sicherungsverwahrung: Was sind neue Tatsachen – Auswirkungen auf dei Verständigung
Heymanns Strafrecht Online Blog | 19. Juni 2010 — Der 2. Strafsenat des BGH hat noch einmal/erneut zum Begriff der “neuen Tatsachen” i.S. des § 66b Abs. 2 StGB Stellung genommen…
Bitte “Butter bei die Fische”, oder: Du musst mir schon sagen, warum die Aufnahme pornografisch ist?
Heymanns Strafrecht Online Blog | 26. Juli 2010 — Das LG hatte den Angeklagten wegen sexuellen Missbrauchs von Kindern nach § 176 Abs. 3 Nr. 3 StGB in der bis 31. März 2004 gelt…
Es bleibt bei 750 € – keine Anhebung der Wertgrenzen bei §§ 315c, 315b StGB
Heymanns Strafrecht Online Blog | 4. Januar 2011 — Die §§ 315c, 315b StGB setzen zur Tatbestandserfüllung die Gefährdung ”einer Sache von bedeutendem Wert” durch eine konkrete …
