Der Angstmacher
am 15.09.2007 von LawBlog
Der Innenminister im Gespräch mit der FAS:
Die größte Sorge aller Sicherheitskräfte ist, dass innerhalb des terroristischen Netzwerkes ein Anschlag mit nuklearem Material vorbereitet werden könnte”, sagte Schäuble der “Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung”. “Viele Fachleute sind inzwischen überzeugt, dass es nur noch darum geht, wann solch ein Anschlag kommt, nicht mehr, ob. … Es hat keinen Zweck, dass wir uns die verbleibende Zeit auch noch verderben, weil wir uns vorher schon in eine Weltuntergangsstimmung versetzen.
Wolfgang Schäuble ist inzwischen offenbar jedes Mittel recht, um uns mit seiner Stasi 2.0 zu beglücken. …
OSM = Phrasendrescher - Die 2.
RA J. Melchior, Wismar / Der OSM hatte am Wochenende vor einem «Anschlag mit nuklearem Material» gewarnt. Ob hier nun wirklich Atombomben gemeint waren, oder sog. schmutzige Bomben denen Nuklearmaterial beigemischt ist, mag einmal dahinstehen (obwohl erstere Inter…
Schäuble warnt vor atomarem Anschlag
Handakte WebLAWg / Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble hat in einem Interview vor einem Terroranschlag mit Atomwaffen gewarnt. Dies sei die größte Sorge aller Sicherheitskräfte. „Viele Fachleute sind inzwischen überzeugt, dass es nur noch darum geht, wann solc…
Schäuble will Foltergeständnisse nutzen
JURAAA!DE / Der Harvard-Professor ist offensichtlich nicht mehr allein mit seinen Folter-Ideen. Auch unser neuer Innenminister Wolfgang Schäuble findet “ein bißchen” Folter wohl völlig in Ordnung. Nur die deutschen Behörden sollen sich dabei nic…
Schäuble fordert Internierung von Terrorverdächtigen
medien-gerecht / Im Spiegel-Interview offenbart Innenminister Schäuble wieder erschreckende Gedanken. So fordert er, dass es für Terrorverdächtige ein Handy- und Internetverbot geben sollte und denkt laut über die Internierung “von Gefä…
Schäuble über Prinzipien des Rechtsstaats
RA-Blog / Ein Zitat aus dem Spiegel: Innenminister Wolfgang Schäuble warnte davor, im Anti-Terror-Kampf die Grundrechte auszuhebeln. “Wenn man die fundamentalen Rechtsprinzipien außer Kraft setzt, dann wird nichts besser, sondern es wird alles nur sc…
Datenschutz ist Täterschutz…
mepHisto-bLAWg / Das scheint jedenfalls eine inzwischen recht mehrheitsfähige politische Position im schönen Land des real offenbar nicht mehr existenziellen Grundgesetzes zu sein, wie “heise online” heute kolportiert: “Im andauernden Streit über…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
