Der Abgemahnte

Er macht sich selbständig mit einem kleinen Gewerbe. Will im Internet über ebay was verkaufen in der Hoffnung, damit Geld zu verdienen. Schon seine erste Aktion geht in die Hose. Er beachtet die Marktregeln nicht und erhält prompt eine Abmahnung.

Der Abmahnende verzichtet auf die Geltendmachung von Kosten, er will nur die Unterlassungserklärung unterzeichnet haben. Darin steht nichts von wegen “der Abgemahnte verpflichtet sich, Rechtsanwaltskosten in horrender Höhe zu tragen” oder so.

Der Abgemahnte hat es also in der Hand.

Was macht er? Schreibt eine E-Mail, dass es ihm leid tut. Er wird es nie wieder machen. Und beläßt es dabei.

Dann wird er plötzlich unsanft vom Gerichtsvollzieher geweckt. Der stellt ihm eine einstweilige Verfügung zu. Da fängt er an zu staunen. Und zu recherchieren. Und stellt fest, dass der Abmahnende recht hat.

Schließlich bekommt er noch ein Schreiben, eine Abschlusserklärung. Mit der Verpflichtung, auch die Kosten des Anwalts für diese Abschlusserklärung zu unternehmen. Das versteht er nicht mehr.

Also ruft er beim Anwalt an und erkundigt sich:

Er hat doch nun schon die einstweilige Verfügung, wieso noch eine Abschlusserklärung, was ist das? Oh, da könnte noch eine Hauptsacheverhandlung kommen, weil einstweilig eben nur einstweilig ist? Und für ein Schreiben so viel Geld? Er müsse doch schon die Kosten der einstweiligen Verfügung tragen. Ups, das würde sonst noch teurer werden? Anwaltszwang am Landgericht?

Aber er i…