“Depperte” Korrekte - Siegt die Unverschämtheit?
am 27.10.2007 von Law on the Blog
“Das ist der klassische Fall, wo der Korrekte sich deppert vorkommen muss.”
Präsident des Verfassungsgerichtshof a.D. Dr. Ludwig Adamovich über die Probleme von Politikern mit dem Rechtsstaat, wenn es zu menschlichen Lösungen kommt, die letzlich …
Chinas Ministerpräsident verteidigt Internet-Zensur
Rechtblog / Chinas Ministerpräsident Wen Jiabao hat am Dienstag die Internet-Zensur in seinem Land verteidigt. Die Begründung lautet wie folgt: Es sei notwendig, Chinas “nationale, soziale und kollektive Interessen zu schützen”. “Webseiten s…
Maximal acht Wörter
LawBlog / Die SZ berichtet vom Credo eines Rhetoriktrainers: … und zählt die acht Gebote der Wirksprache auf: Machen Sie kurze Sätze (maximal acht Wörter)! Reden Sie in der Gegenwart! Vermeiden Sie Relativsätze! Streichen Sie das Wort “und̶…
Schenkungssteuer Verfassungswidrig
Law on the Blog / Wie in Fachkreisen bereits erwartet, hat der Verfassungsgerichtshof nach der “Erbschaftssteuer” nun auch die - fiskaltechnisch ähnlich konstruierte - “Schenkungssteuer” für verfassungswidrig erklärt und dem Gesetzgeber di…
Erodiert der Rechtsstaat durch “menschliche” Entscheidungen der Politik?
Law on the Blog / Sehr beachtliche Ausführungen zur Frage der Aushöhlung des Legalitätsprinzips im Rechtsstaat, durch - mittels öffentlichem Druck geradezu erzwungene - politische “Grandenakte”, tätigt Hofrat Dr. Franz Adamovic in “Der Presse…
Aktuelle Probleme des Internetstrafrechts
Vertretbar Weblawg / Prof. Dr. Heinrich hat im Humboldt-Forum-Recht (gefunden via Think Law Blawg) den Beitrag Aktuelle Probleme des Internetstrafrechts (pdf) online gestellt, der kostenfrei abgerufen werden kann. Gegenstand des Aufsatzes sind die rechtswidrige Erlangung…
Das Auge des Gesetzes
RA-Blog / Gerade, als ich erst ganz kurz von einem Termin zurück im Büro war, klingelt es an der Tür. Draußen steht ein Polizeibeamter. Er: “Herr Klotz, ist das Ihr Auto?” Ich: “Ja.” Er: “Kommen Sie mal mit.” Ich gehe m…
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