DEPATIS geht an den Start
DEPATIS ist die neue Recherchedatenbank des Deutschen Patent- und Markenamtes. Damit sollen den Patentprüfern nach Auskunft des Justizministeriums mehr als 70 Millionen Patentdokumente aus aller Welt zur Verfügung stehen, anhand derer insbesondere die Neuartigkeit der angemeldeten Erfindungen geprüft werden kann, was eine wichtige Voraussetzung für die Erteilung eines Patentes ist.
Die Datenbank soll zukünftig auch für andere interessierte Nutzer, insbesondere aus der Wirtschaft und der Wissenschaft unter http://depatisnet.dpma.de zur Verfügung stehen.
Schlagworte: DPMA, Gewerblicher Rechtsschutz, Links & Tipps, Marke, Marken, Markenamt, Patent, Patentrecht, PR, SEWOMA® Spezial Verwandte Artikel Weihnachtszeit und Fristen beim DPMA (0) BPatG, Besc… » Vollständiger ArtikelThemen: Marken , Sewoma® Spezial , Gewerblicher Rechtsschutz , Dpma , Marke , Patent , Weihnachtszeit , Markenamt , Depatis
Erschienen 8. Dezember 2009 auf http://sewoma.de/berlinblawg.
Weihnachtszeit und Fristen beim DPMA
BERLIN BLAWG | 1. Dezember 2009 — Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) informiert pünktlich zum Beginn der Weihnachtszeit über Fristablauf an Heiligabend od…
Dpinfo: DPINFO umbenannt in DPMAregister
BERLIN BLAWG | 29. April 2009 — Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hat seit gestern die beiden Recherchedienste DPINFO und DPMApublikationen zu einem …
BPatG: Streitwert bei Löschung von Marken
BERLIN BLAWG | 11. Juni 2009 — Das Bundespatentgericht (BPatG) hat mit Beschluss vom 14. April 2009 – AZ: 25 W (pat) 8/06 – Stellung genommen zu den Regels…
Marke WM 2010
BERLIN BLAWG | 10. März 2010 — Die FIFA meldete bereits am 30.09.2005 die Wortmarke WM 2010 für 31 der insgesamt 45 beim DPMA geführten Klassen an und nahm di…
60 Jahre Deutsches Patentamt in München
BERLIN BLAWG | 1. Oktober 2009 — Bereits 1877 wurde das Kaiserliche (ab 1918 Reichs-) Patentamt geschaffen, das bis 1945 seinen Sitz in Berlin hatte, wo das mod…
DPMA: Änderungen im Markenrecht
BERLIN BLAWG | 3. September 2009 — DAs Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) informiert über eine Gesetzesänderung im Markenrecht. § 42 des Markengesetzes wird zu…
Kanzlerin zeigt sich beeindruckt von DEPATIS
MarkenBlog | 9. Dezember 2009 — Kanzlerin beeindruckt vom Recherchesystem DEPATIS des Deutschen Patent- und Markenamts Bundeskanzlerin Angela Merkel verfolgt…
Ulrich Hildebrandt Berlin: GRUR-Vortrag: Dr. Ulrich Hildebrandt zum Schutz bekannter Marken
BERLIN BLAWG | 13. April 2010 — Die Vereinigung Gewerblichen Rechtsschutz (GRUR) veranstaltet in Berlin regelmäßig Vortragsreihen und lädt dazu überdurchschn…
BPatG: CHOCOLATERIA nicht als Marke eintragungsfähig
BERLIN BLAWG | 10. März 2010 — Das Bundespatentgericht hat mit Beschluss vom 18.2.2010 – 25 W (pat) 70/09 – entschieden, dass die Wortmarke CHOCOLATERIA für…
Löschungsantrag gegen die Marke Querdenker eingereicht
BERLIN BLAWG | 12. Februar 2010 — Die Marke Querdenker war kürzlich erst ein Thema bei BERLIN BLAWG und in vielen, vielen anderen Blogs. Heute kann ich heute bek…
