Denkwürdig
am 25.06.2008 von http://www.datenschutzbeauftragter-online.de
Zugegeben, ich dachte, mich schockt nichts mehr. Doch in Zeiten von Lidl- und Telekomskandal, den folgenden Satz von einem Schulleiter zu hören, der 4 Kameras an seiner Schule hat, die rund um die Uhr filmen und die Aufnahmen 5 Tage speichern, das war auch für mich zu viel:
Eine Schande, dass wir offen auf die Überwachung hinweisen müssen - heimlich wäre doch viel effizienter.
Die Datenschutzbeauftragte NRW …
Drogenabbau durch die Polizei
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Viel Mühe haben sich nicht wenige Drogisten mit dem Anbau von vielen, vielen grünen Pflanzen gegeben und sind jetzt sicher bannig enttäuscht, dass ihnen die Ernte nicht das erwünschte Milliönchen eingebracht hat, sondern nur einen Rundschlag der…
Objektiver Tatbestand, subjektiver Tatbestand - egal, in den Knast will ich sie haben
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Ein Klassiker - ob Legende oder nicht - soll von einem Fußballer stammen, der einst geäußert haben soll: Brutto, netto - egal, auf die Hand will ich es haben. Damals war das ein Synonym für die Dummheit von einigen Menschen, die mit viel Fußball…
Kontoauszüge und Hartz IV
Rechtslupe / Die Pflicht zur Vorlage von Kontoauszügen im Rahmen der Bewilligung von Arbeitslosengeld II ist durch den Datenschutz begrenzt, die ARGE kann die Vorlage daher nicht unbeschränkt verlangen, wohl aber für die letzten drei Monate. In einem jetzt vom…
Hartz IV und Eigenheimzulage
Rechtslupe / Arbeitslosengeld II muss nach einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts auch dann gewährt werden, wenn der Empfänger eine ihm ebenfalls zustehende Eigenheimzulage nicht zum Lebensunterhalt, sondern zur unmittelbaren Bezahlung von Handwe…
Beschaffer der Sauerland-Terrorzelle an Deutschland ausgeliefert
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Den ersten Schritt auf dem Weg in eine angenehmere Umgebung hat der Deutsche Attila Selek geschafft, denn er kann erwarten, dass deutsche Haftbedingungen sicher für ihn nicht unangenehmer sein werden als bisher in der Türkei.Der 23-jährige Attila …
Befundbericht ohne Umsatzsteuer
Rechtslupe / Für einen Befundbericht ohne nähere gutachtliche Äußerung braucht bei der Honorierung keine Umsatzsteuer erstattet zu werden. In einem aktuellen Fall hat das Bundessozialgericht hierzu entscheiden, dass das beklagte Land berechtigt war, bei der H…
Kamera-Überwachung privat
Handakte WebLAWg / Die Überwachung öffentlicher Plätze mit Hilfe von Kameras, und - seit neuestem - Richtmikrofonen nimmt immer größere Ausmaße an. Doch zumindest z Hause wähnen sich die meisten Bürger noch sicher vor den fremden Augen. Ein Trugschluss? (Läng…
Mysteriös II
RA-Blog / Da war ich gerade in Holland, um die dort im Vergleich zu Deutschland erheblich günstigeren Leckereien im Supermarkt zu erstehen und nähere mich dem Regal mit den Snacks. Normalerweise erhalte ich in exakt diesem Moment dann 2-3 SMS, die mir mitte…
Eine Frage, Lachmann
LawBlog / WELT-Autor Günther Lachmann meint, weil viele Menschen eine Payback-Karte nutzen und noch viel mehr ein Handy bei sich tragen, gebe es keine Argumente mehr gegen staatliche Überwachung: Wir Naiven! Wir fürchten uns vor dem Orwell-Staat und haben u…
Überfällig
LawBlog / Gerade gucke ich auf die Uhr und stelle fest: Der 15-Uhr-Mandant ist überfällig. Hätte mich auch gewundert, wenn er kommt. Seit April letzten Jahres wollte er in einer Sache Raten zahlen; angekommen ist bis heute kein Cent. Ich schätze mal, schon…
Überwachung im Arbeitsalltag
Datenschutzbeauftragter Online / Ein Artikel bei Spiegel spricht an, was viele Datenschützer schon länger wissen oder wenigstens vermuten: Die heimliche Überwachung der Mitarbeiter bei Lidl hat einen Skandal ausgelöst - dabei kontrollieren Vorgesetzte bereits bei mehr als jedem…
Tolle Technik bei Lidl
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Dass der Discounter Lidl seine Mitarbeiter nach einem Bericht des “Stern” überwacht haben soll, steht derzeit in allen Medien und wird heiß diskutiert. ..Der Sächsischen Zeitung vom 27.03.2008 konnte ich nun entnehmen, dass Lidl dabei…
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