BGH: DENIC muss Domain bei eindeutigem Mißbrauch löschen
Anja Neubauer | 27. Oktober 2011 — Wie der BGH in seiner Pressemitteilung 172/2011 vom 27.10.2011 mitteilte, wurde nun in dem Verfahren - I ZR 131/10 – (“regie…
DENIC muss offensichtlich rechtswidrige Domains löschen
Der BGH hat mit Urteil vom 27. Oktober 2011 (Az.: I ZR 131/10 – regierung-oberfranken.de) entschieden, dass DENIC eine Domain dann löschen muss, wenn es auf eine mögliche Rechtsverletzung hingewiesen worden ist und die Rechtsverletzung offenkundig und für sie ohne weiteres feststellbar ist.
Das trifft auf Domains wie “regierung-oberfranken.de” zu, weil es sich um die offizielle Bezeichnung der Regierung eines bayerischen Regierungsbezirks handelt. DENIC kann ohne weiteres erkennen, dass solche als Domainnamen registrierten Bezeichnungen allein einer staatlichen Stelle und nicht einem in Panama ansässigen privaten Unternehmen zustehen.
Mir stellt sich die Frage, warum DENIC diese Frage, nachdem man die Do…
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Erschienen 28. Oktober 2011 auf http://www.internet-law.de/.
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BGH: DENIC muss Domain bei eindeutigen Missbrauchsfällen löschen - regierung-oberfranken.de
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Bundesgerichtshof : DENIC eG muss Registrierung von Domainnamen nach einem entsprechenden Hinweis bei offenkundigen Rechtsverletzu…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 27. Oktober 2011 — BGH, Urteil vom 27.10.2011 - I ZR 131/10 - regierung-oberfranken.de; Vorinstanzen: LG Frankfurt a.M., Urteil vom 16.11.2009 - 21 O…
Löschung von DOMAIN – Namen bei Missbrauch
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Missbrauch von Domainnamen - Löschung!
kanzlei.biz | 2. November 2011 — Eigener Leitsatz: Wenn die DENIC auf eine mögliche Rechtsverletzung hingewiesen worden ist, ist sie nur dann gehalten, die Regi…
BGH: DENIC zur Löschung von Domainnamen bei eindeutigem Missbrauch verpflichtet – regierung-oberfranken.de
Dr. Graf | 4. November 2011 — Rechtsnormen: §§ 12, 823 Abs. 1, 1004 BGB Mit Urteil vom 27.10.2011 (Az. I ZR 131/10 – regierung-oberfranken.de) hat der BG…
BGH: Prüfpflicht der DENIC
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DENIC muss bayerische “Panama-Domains” löschen
Rechtslupe | 28. Oktober 2011 — Liegt ein eindeutiger Missbrauch eines Domain-Namens vor, hat die DENIC diesen zu löschen. So hat der Bundesgerichtshof in de…
(Kennzeichenrecht) BGH vom 27.10.2011: DENIC muss Domainnamen in Fällen eindeutigen Missbrauchs löschen (I ZR 131/10)
Rechtsanwalt Kai Jüdemann | 28. Oktober 2011 — Der Kläger ist der Freistaat Bayern, dessen Staatsgebiet in sieben Regierungsbezirke unterteilt ist. Die Beklagte ist die DENIC…
Domainrecht: DENIC muss Domainnamen in Fällen eindeutigen Missbrauchs löschen
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 27. Oktober 2011 — Der Kläger ist der Freistaat Bayern, dessen Staatsgebiet in sieben Regierungsbezirke unterteilt ist. Die Beklagte ist die DENIC…
