“Den Kompass verloren”
am 09.02.2006 von http://log.handakte.de/
Report München verbreitet irreführende und falsche Behauptungen zum Fall Holger Pfahls. Warum versucht das Polit-Magazin, die Augsburger Staatsanwaltschaft zu diskreditieren? Leseprobe:
Am 21. November 2005 berichtete das Polit-Magazin Report München von einer sensationellen Wende in einer der größten Korruptionsaffären der Republik. Holger Pfahls, der nach eigenen Angaben Anfang der 90er Jahre als Staatssekretär 3,8 Millionen Mark Schmiergeld vom Waffenlobbyisten Karlheinz Schreiber erhalten hatte, habe “die Kernaussage seines Geständnisses gekippt”, so Report München. Pfahls “fiel um, als er andere belasten sollte.”
Doch seltsam: Diese “Bombe”, die …
Klaus-Peter Tiedtke neuer Direktor des Beschaffungsamtes
Vergabeblog / Der Staatssekretär im Bundesministerium des Innern, Dr. Bernhard Beus, hat Klaus-Peter Tiedtke in sein neues Amt eingeführt. Im Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland in Bonn wurde der neue Direktor des Beschaffungsamtes des Bundesminis…
Befundbericht ohne Umsatzsteuer
Rechtslupe / Für einen Befundbericht ohne nähere gutachtliche Äußerung braucht bei der Honorierung keine Umsatzsteuer erstattet zu werden. In einem aktuellen Fall hat das Bundessozialgericht hierzu entscheiden, dass das beklagte Land berechtigt war, bei der H…
Social Community und Datenschutz
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Entführung des Supertankers “Sirius Star”
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Terminsvertretung von Anwalten jetzt online
Handakte WebLAWg / Mitte November wurde das Serviceportal “terminsvertretung.de”, zur Terminsvertretung von Rechtsanwälten, ins Internet gestellt. Der webbasierte Datenbankdienst will den üblichen Aufwand bei der Suche von Kollegen deutlich vereinfachen. …
BGH: Eintrittspflicht einer Rechtsschutzversicherung bei Kündigungsandrohung des Arbeitgebers
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Vertragsstrafen bei Compliance: ein Musterschreiben
beck-blog / Vor kurzem erreichte mich ein Schreiben eines deutschen Elektrounternehmens ,offensichtlich weil irgendein Mitarbeiter dieser Gesellschaft bei uns einmal bei einer Fortbildungsveranstaltung des Instituts als Zuhörer dabei war. Das an die Allgemeinh…
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Sterbehilfegegner scheitern beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Sterben erlaubt, Qualen ersparen, künstliche Ernährung darf gestoppt werden - eine menschliche oder eine unmenschliche Entscheidung?Italienische Sterbehilfegegner sind auch beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte mit dem Versuch gescheit…
Coffeeshops machen dicht
DPMS INFO / Es ist nichts Neues, zu erwähnen, dass Coffeeshops in den Niederlanden dicht machen. “Der Besuch im Coffeeshop Sahara hat breite Spuren in ihren Gesichtern hinterlassen“. Es ist auch ein alter Hut, dass die Regierung in den Niederlande…
Titelschmuck im Nebenjob
Handakte WebLAWg / Nebenberufliche Professoren fahren doppelgleisig: Sie lehren wenige Stunden in einer Spezialdisziplin und haben viel Zeit für ihren Hauptjob. Oft lockt sie nicht das Salär, sondern der schöne Titel. Und die Hochschulen angeln sich so gestandene P…
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