Zypries Justizministerin: Brigitte Zypries, Justizministerin - Porträt
Streitsache / Blog | 21. März 2005 — "Brigitte Zypries" so urteilt der ehemalige Staatsanwalt und Inlandschef der "Süddeutschen Zeitung", Heribert Prantl, "ist ei…
Den Dünnsinn des Tages ...
... hat unsere (?) Justizministerin Brigitte Zypries zum Thema Vorratsdatenspeicherung produziert, wie die WELT berichtet:
Justizministerin Brigitte Zypries (SPD) hält solchen Befürchtungen entgegen, ihr Gesetzentwurf sei der gelungene Versuch, die Überwachung der Telekommunikation „so Grundrechte schonend wie möglich" zu gewährleisten.
Liebe Frau Justizministerin, dieser Totalangriff auf alle (!) Telekommunikationsteilnehmer kann Grundrechte nicht schonen, sondern missachtet sie! Eine „Grundrechte schonende Vorratsdatenspeicherung" ist ein ebensolcher Unfug wie ein bisschen schwanger.
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Zypries hält Klage gegen Vorratsdatenspeicherung geheim
RA J. Melchior, Wismar | 7. November 2007 — ... berichtet FoeBuD e.V.: Das Bundesjustizministerium hat die Herausgabe einer Klageschrift gegen die EG-Richtlinie zur Vo…
Zypries - Volksverdummung á la Schäuble & Co
Schnüffelblog | 18. April 2007 — Bei allem Entsetzen über einen Innenminister, der offensichtlich jegliche Bodenhaftung verloren hat und wohl von massiver Paranoia…
Stoppt Schnüffel-Zypries !!!
RA J. Melchior, Wismar | 22. Januar 2007 — Das Handelsblatt berichtet: „Angst um die Pressefreiheit Mit heftiger Kritik gehen mehrere Medienverbände gegen einen Geset…
Schäuble raus!
RA J. Melchior, Wismar | 28. November 2007 — Die NRhZ berichtet: Während viele Kölner am vergangenen Freitag lieber für Weihnachten einkauften, demonstrierten kritische…
Zypries-Vorschlag: Schuluniform statt Burka
ElbeBlawg | 6. Mai 2006 — Justizministerin Brigitte Zypries plädiert für Schuluniformen. Die Einheitstracht hat nach Ansicht der SPD-Ministerin viele Vor…
Justizministerin Zypries plädiert für Mediation bei Unterhaltsstreitigkeiten
ADR-Blog | 20. August 2008 — Auf der Internetseite Abgeordnetenwatch haben Bürger die Möglichkeit Fragen an Abgordnete zu stellen. Viele Bürger und Politi…
Urheberrechts-Abmahnungen: Zypries empfiehlt Papierkorb
dennisheinemeyer.eu | 29. April 2010 — Bei Abmahnungen nach § 97a UrhG , die ehemalige Justizministerin Brigitte Zypries: …aber auch auf Auswüchse wie Abmahnfirme…
Schnüffeln hier, schnüffeln da ...
Schnüffelblog | 15. September 2007 — Wie dem Newsticker der WELT zu entnehmen ist, will auch Frau Zypries noch mehr schnüffeln: Justizministerin Brigitte Zypries wil…
Zypries will Pflichtteilsrecht ändern
Rechtblog | 28. Februar 2006 — Wenn ein Bundesbürger stirbt, haben dessen nächste Hinterbliebene (Ehegatte, Kinder, eventuelle Eltern) Anspruch auf einen Pflicht…
Angriff auf
Anw�lte, �rzte und Therapeuten
Ende der Woche will die Koalition ein Gesetz beschlie�en, das Telekomunikations-Firmen zum verst�rkten Datensammeln anh�lt. �rzte, Anw�lte und Journalisten k�mpfen gegen die Einschr�nkung des Vertraulichkeitsschutzes. Ihre Warnungen sind drastisch.
