Demonstrationen gegen Rechtsextremisten in mehreren Städten
am 21.08.2006 von http://menschenrechte.blogg.de/Mehr als 1.000 Menschen haben am Samstag im bayerischen Wunsiedel mit einem «Tag der Demokratie» gegen Rechtsextremismus und Gewalt protestiert. Ein von Rechtsextremisten geplanter Gedenkmarsch aus Anlass des Todestages von Hitler-Stellvertreter …
Verfassungsgericht verbietet Heß-Gedenkmarsch
Reuters | Inlandsnachrichten / Karlsruhe (Reuters) - Das Bundesverfassungsgericht hat einen von Rechtsradikalen geplanten Gedenkmarsch für den Hitler-Stellvertreter Rudolf Heß verboten. Die Richter lehnten am Donnerstag in Karlsruhe eine einstweilige Anordnung gegen d…
Demonstranten verhindern Aufmarsch am Soldatenfriedhof
Menschenrechte / Mehr als 1.000 Menschen haben am Samstag im brandenburgischen Halbe gegen eine Neonazi-Kundgebung an Deutschlands größter Kriegsgräberstätte protestiert. Am Mittag versammelten sich ebenfalls rund 1.000 Rechtsextremisten in dem brandenburgischen …
Heß-Kundgebung in Wunsiedel bleibt verboten
Handakte WebLAWg / Eine vom Antragsteller für den 20. August 2005 in Wunsiedel angemeldete Versammlung unter dem Thema „Gedenken an Rudolf Heß“ bleibt verboten. Die 1. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts lehnte den Antrag des Antragstellers auf…
BVerfG: Kein Eilrechtsschutz für Heß-Kundgebung in Wunsiedel
Jurabilis / Der Veranstalter der für den 19.08.2006 geplanten Heß-Kundgebung in Wunsiedel ist mit seinem Antrag auf Eilrechtsschutz gegen das Verbot der Versammlung vor dem Bundesverfassungsgericht gescheitert. Die Versammlung, die schon im Jahr 2005 verboten…
Heß-Kundgebung in Wunsiedel bleibt verboten
BVerfG / Aktenzeichen: 1 BvQ 25/05. Siehe auch: Entscheidung vom 16.08.2005…
1 BvQ 25/05 vom 16.08.2005
BVerfG / Der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung betrifft den versammlungsbehördlich angeordneten Sofortvollzug eines Bescheids, mit dem eine für den 20. August 2005 in Wunsiedel angemeldete Versammlung unter dem Thema Gedenken an Rudolf Heß ve…
Lüneburg gegen Neonazis
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Mehr als tausend Menschen haben am Samstag vor einem Neonazi-Aufmarschs in Lüneburg gegen Rechtsextremismus protestiert. Mit Parolen wie „Nazis raus“ marschierten sie durch die niedersächsische Stadt. Zu dem Protest aufgerufen hatten Kirchen,…
2.000 Menschen protestieren in Münster gegen Neonazis
Menschenrechte / Ein Aktionsbündnis aus Politikern, Gewerkschaften und Studenten hat am Samstag in Münster gegen einen Aufmarsch von Neonazis demonstriert. Unter dem Motto Münster für Menschlichkeit nahmen nach Polizeiangaben rund 2.000 Menschen an mehreren Kundg…
6.000 Menschen protestieren gegen Neonazis
Menschenrechte / Knapp eine Woche vor Beginn der Fußball-WM haben rund 6.000 Menschen in Düsseldorf gegen Rechtsextremismus und einen Neonazi-Aufmarsch protestiert. Rund 250 Demonstranten aus dem rechten Spektrum zogen von Polizeikräften streng abgeschottet zeitgl…
1 BvQ 25/06 vom 14.08.2006
BVerfG / Der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung betrifft den versammlungsbehördlich angeordneten Sofortvollzug eines Bescheids, mit dem eine für den 19. August 2006 in Wunsiedel angemeldete Versammlung unter dem Thema Gedenken an Rudolf Heß ve…
Proteste zum Jahrestag des Irakkrieges
Menschenrechte / Der Bundesausschuss Friedensratschlag hat bundesweite Aktionen zum dritten Jahrestag des Irakkriegs angekündigt. In vielen Städten würden Kundgebungen, Mahnwachen und Informationsabende abgehalten, sagte Ausschuss-Sprecher Peter Strutynski. Am Sam…
Terror gegen Polizeibeamten
Lichtenrader Notizen / Eine junge Frau sagte auf Fragen von Tagesspiegel-Mitarbeitern, dass der „Polizeiwagen“ gebrannt habe, „find’ ich lustig“. Gebrannt hatte der private PKW eines Kriminalkommissars, der in der Spezialeinheit „Tomeg“ (Täterorientierte M…
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