Demokratische Linke.PDS
am 15.06.2005 von http://www.muepe.de/Auf diesen gemeinsamen Namen haben sich WASG und PDS …
Was in Bayern so los ist: Gehwege sind durch Sonne unpassierbar…
beck-blog / Eigentlich schreibe ich hier ja nichts zu Verkehrszivilrecht. Aber manchmal stolpert man über Entscheidungen, die - wenn auch nicht von grundsätzlicher Bedeutung - immerhin einen kuriosen Sachvortrag zum Gegenstand haben. So etwa in einer Entsche
Briefeschreiber gefasst - Hochwaldmörder nicht ermittelt
LAWgical / Nach dem Massen-DNS-Test im nördlichen Saarland hat die Polizei den Verfasser der Briefe, die in den vergangenen Jahren bei verschiedenen Polizeidienststellen eingegangen sind, gefasst. Es handelt sich dabei um einen 34jährigen Mann, der sein
Änderung der Bestimmungen im Reiseverkehr zum 1. Dezember 2008
Steuerpraxis / Die Freimengen von Reisemitbringseln, die ein Reisender einfuhrabgabenfrei aus Nicht-EG Ländern einführen darf, werden mit Wirkung ab dem 1.12.2008 neu festgesetzt. So erhöht sich die Freimenge für sonstige Waren von bisher 175 Eu
Social Community und Datenschutz
LAWgical / In zahlreichen Informationsveranstaltungen sensibilisieren unter anderem der saarländische Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, die Landesmedienanstalt Saar und das Landeskriminalamt des Saarlandes sowie die Europäische
OFD Koblenz: Finanzämter reagieren auf ungewisse Gesetzeslage bei Kfz-Steuer
STEUERRECHT / Die Bundesregierung plant, Neuwagen-Käufer zeitlich befristet von der Kfz-Steuer zu befreien. Ein entsprechendes Gesetz muss allerdings noch das Gesetzgebungsverfahren durchlaufen. Die rheinland-pfälzischen Finanzämter werden bis zum Inkrafttreten
Ausgleichsansprüche nach nichtehelicher Lebensgemeinschaft
RECHTaktuell / Bei Scheitern einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft werden nach ständiger Recht¬sprechung beiderseitige Aufwendungen grundsätzlich nicht erstattet. Die Rechtsprechung geht davon aus, dass man bewusst gemeinsam wirtschaften und nicht darauf achte
Parteienliste auf Berliner Stimmzetteln zur Bundestagswahl 2005
Lichtenrader Notizen / Auf der Grundlage der Entscheidungen des Landeswahlausschusses stellte der Berliner Landeswahlleiter, Andreas Schmidt von Puskás, folgende Reihenfolge der Landeslisten auf den Berliner Stimmzetteln für die Bundestagswahl 2005 fest: 1. Sozialdem
GB: USB-Stick mit Namen aller Häftlinge ist weg
Datenschutzbeauftragter Online / Die Tagesschau berichtet: Eine im Auftrag des Inneministeriums arbeitende Firma vermisse seit Montag einen Speicherstick mit Namen, Adressen und Geburtsdaten sämtlicher 84.000 Gefängnisinsassen in England und Wales, sagte eine Sprecherin. Neben de
Prozess: Perfide in den Selbstmord getrieben
Handakte WebLAWg / Sie trieben ein perfides Spiel und kannten ihre psychische Lage genau: Die 13-jährige psychisch labile Megan Meier nahm sich vor zwei Jahren das Leben. Der Grund: Die Nachbarfamilie gab sich im Internet als der Junge “Josh” aus, in den s
Amtliches Endergebnis der BT-Wahl 2005 in Berlin
Lichtenrader Notizen / Amtliches Endergebnis der Wahl zum Deutschen Bundestagam 18. September 2005 im Land BerlinWahlberechtigte: 2 438 902Wähler: 1 887 397 = 77,4Ungültige Zweitstimmen: 30 761 = 1,6Gültige Zweitstimmen: 1 856 636 = 98,4Von den gültigen Zweitstimmen en
“Bundestrojaner” getarnt als Steuerbescheid?
RA Kadelke / Wie die tagesschau berichtet, schreckt das Bundesinnenministerium bei der Verbreitung des Bundestrojaners auch nicht davor zurück, unbeteiligte Behörden in Misskredit zu bringen. So gehe aus einem internen Vermerk des Ministeriums hervor: &
Eine Frage von Sekunden
Handakte WebLAWg / Noch heute morgen waren wir sehr sicher, dass wir in der 20Uhr einen Beitrag zur Bankenkrise aus den USA haben würden. Schließlich hatte man sich dort gestern auf das 700 Milliarden-Rettungspaket geeinigt. Doch dann schwenkten wir über Tag mehr un
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