Demokratie in Russland
am 16.04.2007 von strafblog
Die Mär von der Demokratie in Russland
Zur Groteske habe sich die Mär vom “lupenreinen Demokraten Putin” am Wochenende verwandelt, wird der Grünen-Vorsitzende Fritz Kuhn in der netzeitung zitiert und wer die Fernsehbilder von der gewaltsamen Zerschlagung zweier nicht genehmigter Demonstrationionen einiger tausend Oppositioneller, darunter auch der frühere Schachweltmeister Kasparow, gesehen hat, der kann dazu neigen, sich dieser Bewertung anzuschließen. Übel war auch die Vorgehensweise der Sicherheitskräfte gegen Journalisten. Diese seien anlässlich ihrer Berichterstattung in Moskau und Sankt Petersburg in ihrer Arbeit behindert, geschlagen und vorübergehend in Haft genommen worden, so der Deutsche Journalisten-Verband (DJV). ARD-Mann Stephan Stuchlik wurde von Polizisten verprügelt und erlitt eine Gehirnerschütterung, sein Kameramann wurde von Polizisten umgerannt und zwei ZDF-Korrespondenten waren bereits am Samstag in Moskau vorübergehend festgenommen worden.
Die Bundesregierung hat die russische Regierung inzwischen aufgefordert, die rüde Behandlung deutscher Journalisten lückenlos aufzuklären, heißt es. Ob da nicht der Bock zum Gärtner bestellt werden soll? Immerhin will Angela Merkel die Vorfälle gegenüber der russischen Regierung ansprechen, ließ der stellvertretende Regierungssprecher Steg verlauten.
Vieles, was man aus Russland in den letzten Monaten hört, gibt Veranlassung zur Sorge, finde ich. Natürlich dauert es, bis sich in solch einem unüberschaubar großen Land nach Jahrzehnten der Stagnation demokratische Strukturen entwickeln, aber die Art der Machtsicherung, die Putin derzeit zu betreiben scheint, geht in die falsche Richtung. Eine Kriminalisierung der Opposition ist nicht hinnehmbar und bei einer angeblichen Zustimmungsrate von rund 80 % für Putin in der Bevölkerung auch nicht so recht verständlich. Obwohl, es gibt ja genügend Beispiele, bei denen die Oppostion erst ganz leise angefangen hat und sich dann zu einer Massenbewegung verbreiterte. Aber daran haben auch suppressive Maßnahmen nichts ändern können.
[Kein Titel]
Transblawg / Klaus Zwerger wrote a book called ‘Das Holz und seine Verbindungen’ comparing wood joints in Japan and 18 European countries, richly illustrated, translated by Philip Thrift as ‘Wood and Wood Joints’. The hardback appeared in …
[Kein Titel]
Transblawg / Siemens paid for Gizmodo’s flight to CeBIT and hotel there. Gizmodo on arrival at CeBIT: Did you know that the famed German sausages are really just giant hot dogs covered in a curry? Let’s hope the gadget reports are more...…
[Kein Titel]
LawBlog / Sehr schön: „die blogger“ sind die erste gruppe der ich mich freiwillig als mitglied zuordnen lasse, auch weil sie so wunderbar heterogen sind. alle, selbst die mit kubrick-design sind anders. sehr anders. individuell bis zum umfallen. ich üb…
[Kein Titel]
immateriblog.de / netzpolitik.org » Infochaos beim Musikmarkt - Aktuelle Berichterstattung rund um die politischen Themen der Informationsgesellschaft. Auch Markus Beckedahl berichtet von den seltsamen Nachrichten bei musikmarkt.de und weist freundlicherweise darauf …
[Kein Titel]
immateriblog.de / Ist zwar schon recht oft verlinkt (was ja das Interesse am Thema zeigt), aber da ich die Rezension geschrieben habe, muss ich natürlich auch noch drauf hinweisen ;-) Urheberrecht: Weniger Schutz ist besser für die Gesellschaft - Golem.de...…
[Kein Titel]
Handakte WebLAWg / Das Landgericht Berlin hat den Springer-Verlag zum Abdruck zweier Gegendarstellungen von Bundesumweltminister Jürgen Trittin in der BILD-Zeitung verurteilt. Mit seiner Entscheidung vom vergangenen Freitag bestätigte das Landgericht seine beiden am …
ROG verurteilt brutales Vorgehen gegen Journalisten in Russland
Menschenrechte / Berlin / Paris, 17. April 2007. Reporter ohne Grenzen (ROG) verurteilt die massive Gewaltanwendung der Polizei während der Demonstrationen am 14. und 15. April in Russland. Das brutale Vorgehen und die Verhaftungen, von denen auch Journalisten betr…
Moskau brodelt
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Der russische Schachweltmeister und Oppositionsaktivist Garri Kasparow ist in Moskau festgenommen worden, weil er an einer verbotenen Demonstration gegen die Regierung teilnehmen wollte. Die Sicherheitskräfte hätten Kasparow in Gewahrsam genommen,…
Merkel soll sich bei Putin für freie Medien einsetzen
Menschenrechte / Reporter ohne Grenzen hat Bundeskanzlerin Angela Merkel aufgefordert, sich bei ihrem Treffen mit dem russischen Staatspräsidenten Wladimir Putin am kommenden Montag in Moskau für mehr Pressefreiheit und die Sicherheit von Journalisten in Russland e…
Putin schlägt zu: Kasparow verhaftet
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Eine Woche vor den Parlamentswahlen in Russland ist Oppositionsführer Garry Kasparow bei einer Demonstration gegen Präsident Wladimir Putin festgenommen worden. Auch weitere Regierungskritiker wurden verhaftet.Der frühere Schachweltmeister und ein…
Petersburger Dialog: Merkel muss bei Putin Pressefreiheit einfordern
Menschenrechte / Anlässlich des Petersburger Dialogs, der in der kommenden Woche in Dresden stattfindet, appelliert Reporter ohne Grenzen (ROG) an Bundeskanzlerin Angela Merkel, von dem russischen Präsidenten Wladimir Putin mehr Presse- und Meinungsfreiheit in Russ…
Lob der Vergewaltigung
strafblog / Im Strafblog habe ich mehrfach über das Ermittlungsverfahren der israelischen Staatsanwaltschaft gegen Staatspräsident Mosche Katzav wegen des Vorwurfs der sexuellen Belästigung berichtet. Ich weiß nicht, ob Russlands Präsident Putin unser Blog…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
