Haftung des Forenbetreibers nach dem LG Hamburg (heise.de)
Jurabilis | 14. April 2006 — "Eine Vorabkontrolle von Nutzerbeiträgen würde das Ende der gewachsenen Forenkultur in Deutschland bedeuten", kommentierte Ve…
Demokratie braucht keine Forenkultur!?
Aus einer Berufungserwiderung des Kochbuch-Betreibers: Schließlich ist in unserer Gesellschaft kein Bedürfnis erkennbar, Dritten die anonyme, nachhaltige Publikation von Inhalten im Internet zu ermöglichen bzw. vorzugeben. Diese Möglichkeit ist ein bloßes Zufallsprodukt moderner Kommunikationstechnik. Die Demokratie hat bisher auch sehr gut ohne die “Forenkultur” funktioniert. Die öffentliche Diskussion hat durch die Internetforen sogar Schaden genommen. Unqualifizierte [...]
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Liechtenstein: Direkte Demokratie künftig ohne Vorbehalt?
Rechtsanwalt Martin Steiger | 9. Februar 2012 — Das Fürstentum Liechtenstein kennt ähnlich wie die Schweiz viele Elemente der Direkten Demokratie. Im Gegensatz zur Schweiz ste…
Neues vom Kochbuch-Betreiber: Anwaltskosten für Abmahnung müssen nicht gezahlt werden
Vertretbar Weblawg | 3. Dezember 2007 — Im Parallel-Blog auf meiner Kanzlei-Website ein Bericht über eine Niederlage des wohl “bekanntesten” Online-Kochbuch-Betreibers De…
Auslaufmodell Demokratie?
Jurabilis | 1. April 2008 — Seit den 70er Jahren haben über 90 Länder den Weg der Demokratie gewählt und seit der Jahrtausendwende gelten 60 Prozent der unabh…
Unterrichtsmagazin: (Un-)Sicherheit und Demokratie
SPIEGEL ONLINE | 11. November 2010 — In einer zunehmend vernetzten Welt kann die innere Sicherheit eines Staates nicht losgelöst von seiner äußeren Sicherheit betracht…
Mitarbeit erwünscht! Der 18. Sachverständige der Enquête-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" bist Du!
kLAWtext | 3. März 2011 — Bitte entschuldigen Sie die Anrede mit "Du", aber mit einem "Sie" hätte sich das nur halb so gut angehört. Die Enquête-Kommission …
J!Cast 15: Das Heise-Urteil und seine Folgen
Handakte WebLAWg | 5. September 2006 — Als das LG Hamburg sein Urteil zur Forenhaftung in Sachen „heise.de“ verkündete, ging ein Aufschrei durch sämtliche Internetf…
Demokratie anderswo
Jurabilis | 1. März 2005 — Während zumindest führende Unionspolitiker ein merkwürdiges Verständnis von Demokratie bewiesen haben - und sich damit mal wieder …
Köhler bringt erneut Direktwahl des Bundespräsidenten ins Spiel
Reuters | 24. Mai 2009 — Berlin (Reuters) - Bundespräsident Horst Köhler hat unmittelbar nach seiner Bestätigung im Amt eine Direktwahl des Staatsoberha…
Über Demokratie und Streikrecht
37sechsBlog | 2. Mai 2006 — 1. Mai 2006, Mai-Demonstration: Duisburger Gewerkschafter fordern eine Stärkung des Streikrechts. Foto: Skowronek Kein Verfechter …
