Demokratie braucht keine Forenkultur!?
am 10.03.2008 von Vertretbar Weblawg
Aus einer Berufungserwiderung des Kochbuch-Betreibers:
Schließlich ist in unserer Gesellschaft kein Bedürfnis erkennbar, Dritten die anonyme, nachhaltige Publikation von Inhalten im Internet zu ermöglichen bzw. vorzugeben. Diese Möglichkeit ist ein bloßes Zufallsprodukt moderner Kommunikationstechnik. Die Demokratie hat bisher auch sehr …
Haftung des Forenbetreibers nach dem LG Hamburg (heise.de)
Jurabilis / Eine Vorabkontrolle von Nutzerbeiträgen würde das Ende der gewachsenen Forenkultur in Deutschland bedeuten, kommentierte Verlagsjustiziar Joerg Heidrich: Unserer Ansicht nach handelt es sich um ein grobes Fehlurteil. Es hätte gravierende Folgen f…
Neues vom Kochbuch-Betreiber: Anwaltskosten für Abmahnung müssen nicht gezahlt werden
Vertretbar Weblawg / Im Parallel-Blog auf meiner Kanzlei-Website ein Bericht über eine Niederlage des wohl “bekanntesten” Online-Kochbuch-Betreibers Deutschlands: Kochbuch-Kläger: Kein Anspruch auf Anwaltskostenerstattung. Kurz gefasst: Der Kochbuch-Betreib…
Auslaufmodell Demokratie?
Jurabilis / Seit den 70er Jahren haben über 90 Länder den Weg der Demokratie gewählt und seit der Jahrtausendwende gelten 60 Prozent der unabhängigen Staaten dieser Welt als demokratisch. Ist das der Sieg dieser Regierungsform, die wir als beste, sozial…
Eliten und Demokratie
Handakte WebLAWg / Exzellenzinitiative, Eliteunis und Elitestudiengänge – die gezielte Förderung von Eliten und deren gesellschaftliche Rolle sind immer noch heiß diskutierte Themen. Oft ist aber noch nicht einmal der Begriff “Elite” klar. Was oder wer…
Mehr Demokratie wagen?
JURAAA!DE / So lautete das Thema des Arbeitskreises des JuraForums, an dem ich teilgenommen habe. Sollen so genannte “plebiszitäre Elemente”, also Volksinitiative, Volksbegehren und Volksentscheid, auch auf Bundesebene eingeführt werden? Eine Frag…
Politikverachtung?
RA-Blog / Hans-Peter Bartels (SPD) wendet sich im SpOn mit einem Essay “Wider die Politikverachtung” gegen Alarmismus und “Projekte” und fordert ein Institut für die Didaktik der Demokratie, da seiner Ansicht nach Politikverdrossenhei…
Demokratie anderswo
Jurabilis / Während zumindest führende Unionspolitiker ein merkwürdiges Verständnis von Demokratie bewiesen haben - und sich damit mal wieder als schlechte Verlierer profilieren - herrscht anderswo unter Konservativen ein ausgeprägteres Verständnis von De…
Umfrage zu Demokratie 2.0
Die herrschende Meinung / Nach dem Wunsch der Politik sollen Abstimmungen, Unterschriftensammlungen und Befragungen immer öfter im Internet statt finden. Das Bundesministerium des Innern hat deshalb eine Umfrage mit dem Institut für Informationsmanagement Bremen GmbH…
