Delphi meldet Insolvenz an
am 09.10.2005 von http://log.handakte.de/Der weltweit zweitgrößte Autozulieferer Delphi hat nach dem Scheitern der Verhandlungen mit den Gewerkschaften Insolvenz angemeldet. Der Antrag auf Gläubigerschutz nach Chapter 11 des US-Konkursrechts sei bei einem New Yorker Gericht …
Befundbericht ohne Umsatzsteuer
Rechtslupe / Für einen Befundbericht ohne nähere gutachtliche Äußerung braucht bei der Honorierung keine Umsatzsteuer erstattet zu werden. In einem aktuellen Fall hat das Bundessozialgericht hierzu entscheiden, dass das beklagte Land berechtigt war, bei der H…
Beschaffer der Sauerland-Terrorzelle an Deutschland ausgeliefert
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Den ersten Schritt auf dem Weg in eine angenehmere Umgebung hat der Deutsche Attila Selek geschafft, denn er kann erwarten, dass deutsche Haftbedingungen sicher für ihn nicht unangenehmer sein werden als bisher in der Türkei.Der 23-jährige Attila …
Drogenabbau durch die Polizei
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Viel Mühe haben sich nicht wenige Drogisten mit dem Anbau von vielen, vielen grünen Pflanzen gegeben und sind jetzt sicher bannig enttäuscht, dass ihnen die Ernte nicht das erwünschte Milliönchen eingebracht hat, sondern nur einen Rundschlag der…
Werbung mit der Ankündigung “20% auf alles”
Handakte WebLAWg / Der Bundesgerichtshof hat die Regeln für Werbung mit Rabatten und Vergleichspreisen verschärft. Nach dem am Donnerstag verkündeten Urteil muss der Vergleichspreis vorher schon eine längere Zeit gegolten haben; andernfalls sei die Werbung irrefüh…
Hartz IV und Eigenheimzulage
Rechtslupe / Arbeitslosengeld II muss nach einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts auch dann gewährt werden, wenn der Empfänger eine ihm ebenfalls zustehende Eigenheimzulage nicht zum Lebensunterhalt, sondern zur unmittelbaren Bezahlung von Handwe…
Hartz IV in der Patchwork-Familie
Rechtslupe / Nach einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts besteht kein Anspruch des bei seiner Mutter lebenden Kindes auf Leistungen nach dem SGB II (Hartz IV), wenn der neue Partner der Mutter über ein ausreichendes Einkommen verfügt. In dem jetz…
Unicef erhält Erbschein
Handakte WebLAWg / Das Kinderhilfswerk Unicef erhält nach Informationen der Frankfurter Rundschau vom LG Konstanz noch in dieser Woche den Erbschein für den Nachlass des 2002 verstorbenen Kunstsammlers Gustav Rau. Das erfuhr die FR aus Justizkreisen. Falls die Schwei…
S.E.C. Sues Ex-Officials of Delphi
www.unternehmensjurist.de / ... The Securities and Exchange Commission filed civil fraud charges on Monday against nine former executives at the Delphi Corporation, the automotive parts supplier, accusing them of manipulating the company’s finances to project a healthy facad…
Gefahren in der Insolvenz
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / MN - Washington. Grundsätzlich bedeutet die Insolvenz des Quelle: www.Anwalt.us >>>…
Hamburger Trabrenngesellschaft (HTRG) meldet Insolvenz an
Lichtenrader Notizen / Die Hamburger Trabrenngesellschaft (HTRG) hat Insolvenz angemeldet, weil sie eine vom Bundesfinanzhof bestätigte Steuerschuld in Höhe von 6,8 Millionen Euro nicht bezahlen kann. Einzelheiten hier. Der Rennbetrieb geht weiter. Die Stadt Hamburg ha…
Sperr-Notruf 166 166 meldet Insolvenz an
Handakte WebLAWg / Wenige Wochen nach Einführung des zentralen Notrufs zum Sperren von Bank- und Kreditkarten hat die Betreibergesellschaft Sperr-Notruf 116 116 GmbH Insolvenz angemeldet. Dies bestätigte der Geschäftsführer Michael Denck dem Handelsblatt (Freitagau…
Sperr-Notruf 116 116 GmbH meldet Insolvenz an
DPMS INFO / LAW BLOG BERLIN berichtete darüber, dass in Deutschland als erstem Land der Welt als einheitliche Rufnummer für die Sperrung von EC und Kreditkarten, SIM-Mobiltelefonkarten und ähnlichen Identifikationsmedien die Nummer 116 166 eingerichtet wurde.…
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