del.icio.us vs. Icio.de
am 20.11.2007 von http://www.markenblog.deDer Suchmaschinen- und Portalbetreiber Yahoo hat die Kölner Marketingagentur rankingCHECK wegen Verstoßes gegen das Markenrecht und das Wettbewerbsrecht abgemahnt. Die Agentur betreibt den 2003 gegründeten deutschsprachigen Social-Bookmark-Dienst Icio.de. Yahoo als Eigentümerin des Social-Bookmark-Dienstes del.icio.us verlangt, dass der Dienst seine Domain aufgibt und bis zum morgigen Mittwochmittag eine Unterlassungserklärung …
Social Community und Datenschutz
LAWgical / In zahlreichen Informationsveranstaltungen sensibilisieren unter anderem der saarländische Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, die Landesmedienanstalt Saar und das Landeskriminalamt des Saarlandes sowie die Europäische…
Yahoo mahnt deutschen Social-Bookmark-Dienst ab
JuracityBlog / Kann man icio.de mit del.icio.us verwechseln? Mit dieser Frage wird sich in Kürze wohl ein Gericht beschäftigen müssen. Denn der Suchmaschinen- und Portalbetreiber Yahoo hat gestern die Kölner Marketingagentur rankingCHECK wegen V…
Yahoo mahnt deutschen Social-Bookmark-Dienst ab
blog ::: medienrecht-informationen / Kann man icio.de mit del.icio.us verwechseln? Mit dieser Frage wird sich in Kürze wohl ein Gericht beschäftigen müssen. Denn der Suchmaschinen- und Portalbetreiber Yahoo hat gestern die Kölner Marketingagentur rankingCHECK wegen V…
Briefeschreiber gefasst - Hochwaldmörder nicht ermittelt
LAWgical / Nach dem Massen-DNS-Test im nördlichen Saarland hat die Polizei den Verfasser der Briefe, die in den vergangenen Jahren bei verschiedenen Polizeidienststellen eingegangen sind, gefasst. Es handelt sich dabei um einen 34jährigen Mann, der sein …
Klaus-Peter Tiedtke neuer Direktor des Beschaffungsamtes
Vergabeblog / Der Staatssekretär im Bundesministerium des Innern, Dr. Bernhard Beus, hat Klaus-Peter Tiedtke in sein neues Amt eingeführt. Im Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland in Bonn wurde der neue Direktor des Beschaffungsamtes des Bundesminis…
BGH: Eintrittspflicht einer Rechtsschutzversicherung bei Kündigungsandrohung des Arbeitgebers
anwalt-kiel.com / Der Bundesgerichtshof - IV ZR 305/07 - hat die Eintrittspflicht eines Rechtsschutzversicherers bei vom Versicherungsnehmer behaupteten Rechtsverstoß durch Kündigungsandrohung des Arbeitgebers bestätigt. I. Der Kläger verlangt von seinem Rechtssc…
LG München: Getty Images bekommt vollen Schadensersatz wegen Urheberrechtsverletzung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG München I hat - soweit ersichtlich - das erste deutsche Urteil (Urt. v. 18.09.2008 - Az.: 7 O 8506/07) in einem Urheberrechtsprozess gefällt, in dem Getty Images Schadensersatz einklagte.Im Internet wird seit längerem über die Abmahnungen…
Del.icio.us Tutorial
Handakte WebLAWg / Wer mit dem Gedanken spielt, sich mit dem Bookmarking-Dienst del.icio.us näher zu befassen, findet bei Ben Bishop einen gut dokumentierten Einstieg. Quelle: Dr. Web Weblog vom 10.2.2006…
Mündliche Verhandlung in Sachen Reform der gesetzlichen und privaten Krankenversicherungen
BVerfG / Pressemitteilung vom 21.11.2008…
OLG Köln: Auskunftsanspruch per einstweiliger Verfügung?
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte / OLG Köln, Beschluss vom 21.10.2008, Az. 6 Wx 2/08 §§ 19 a, 101UrhG; 20 Abs. 1 FGG; 280, 281BGB; 2 RDG; 1Abs. 1UrhWG; 96 TKG Das OLG Köln hat bestätigt, dass ein Auskunftsbegehren nicht im Wege der einstweiligen Verfügung verfolgt werden kann. I…
Washington Post nutzt del.icio.us
Handakte WebLAWg / Die Washington Post ist den deutschen Tageszeitungen mal wieder einen Schritt voraus und setzt del.icio.us, eine Beteiligung von Yahoo, dazu ein, alle ihre online veröffentlichten Artikel mit Begriffen (Schlagwörtern) zu kategorisieren (tagging):…
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LawBlog / Polizei Berlin: Besser zupacken mit nicht erlaubten Quarzhandschuhen ElRep goes Fernsehen Gericht: Verein muss keine Rundfunkgebühr für PC zahlen DSL für alle bleibt vorerst ein Traum “Der Schutz der Bürgerrechte darf nicht nur eine Angeleg…
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