Del Ponte for BA?
am 30.07.2007 von strafprozess
Laut einem gestern im Sonntagsblick erschienenen Interview mit Carla del Ponte machte ihr Bundesrat Blocher das Angebot, wieder Bundesanwältin nach Bern zurückzukehren. Die Anfrage soll noch vor dem Rücktritt des damaligen Amtsinhabers Valentin Roschacher erfolgt sein (vgl. dazu den Beitrag im TagesAnzeiger).
Frage: …
Update: Geheimplan gegen Roschacher?
strafprozess / Die SonntagsZeitung beschwört in der heutigen Ausgabe “ Das Ende der Affäre Blocher“. Sie beruft sich auf das noch nicht veröffentlichte Gutachten des vom Bundesrat eingesetzten Prof. Georg Müller (s. meinen damaligen Beitrag), welch…
Blocher wollte Bundesanwalt wegmobben
Handakte WebLAWg / Einmischung, Mobbing, Angriff auf die Unabhängigkeit der Justiz. Eine Nationalratskommission erhebt im Fall Roschacher laut SonntagsBlick schwere Vorwürfe an Justizminister Christoph Blocher. Der SonntagsBlick publizierte gestern Einzelheiten aus d…
Carla del Ponte will Kriegsverbrecher selbst suchen
strafblog / Die Chefanklägerin des Haager UN-Kriegsverbrechertribunals, Carla del Ponte, hat angekündigt, zukünftig selbst in den betreffenden Ländern nach mit Haftbefehl gesuchten Kriegsverbrechern fahnden zu wollen. Sie sei die mangelnde Kooperation von St…
Update 1: Staatsanwälte unter Druck
strafprozess / Gemäss NZZ und Tagesanzeiger haben BR Blocher und der Präsident der Beschwerdekammer des Bundesstrafgerichts das Pfingstwochenende dazu genutzt, eine ausserordentliche Untersuchung gegen die Bundesanwaltschaft und insbesondere gegen den Bundesanwa…
Update: Blocher und das Völkerrecht
strafprozess / In einem Interview mit der Mittelland Zeitung nimmt Bundesrat Blocher heute Stellung zur Kritik Kollers (diese ist doch online zugänglich) an seinem Votum gegen das Völkerrecht. Danach will Blocher seine Kritik nicht als Kritik am Völkerrecht an s…
Update: Geheimplan gegen Roschacher?
strafprozess / Wo stehen wir eigentlich zu Beginn der Woche mit der Sonderdebatte im Nationalrat? Spätestens seit sich der Bundesrat letzte Woche hinter BR Blocher gestellt hat (vgl. NZZ), dürfte der Geheimplan gegen Roschacher als Fantasie entlarvt sein. Erfunde…
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