dejure.org präsentiert sich im siebten Jahr
am 13.10.2007 von http://log.handakte.de/
dejure.org präsentiert sich im siebten Jahr seines Bestehens mit einer neuen Oberfläche. Wir hoffen, durch die neue Seitengestaltung und neu hinzugekommenen Funktionen einen noch einfacheren Zugang zu den Gesetzestexten bieten zu können. Klarer als bisher sollen durch die neue Oberfäche auch die über dejure.org abrufbaren zahlreichen Zusatzinformationen wie Rechtsprechungsübersichten, Literaturhinweise und Hinweise auf zugehörige Normen zur Geltung kommen.
In den letzten Monaten haben wir bereits damit begonnen, den Umfang der angebotenen Gesetze auszubauen. Diese Vervollständigung wollen wir nun zügig fortsetzen. Parallel dazu haben wir eine Rechtsprechungsnachweisdatenbank mit zur Zeit rund 250.000 - meist frei zugänglichen - Entscheidungen aufgebaut. Diese ist …
Drogenabbau durch die Polizei
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Viel Mühe haben sich nicht wenige Drogisten mit dem Anbau von vielen, vielen grünen Pflanzen gegeben und sind jetzt sicher bannig enttäuscht, dass ihnen die Ernte nicht das erwünschte Milliönchen eingebracht hat, sondern nur einen Rundschlag der…
Kontoauszüge und Hartz IV
Rechtslupe / Die Pflicht zur Vorlage von Kontoauszügen im Rahmen der Bewilligung von Arbeitslosengeld II ist durch den Datenschutz begrenzt, die ARGE kann die Vorlage daher nicht unbeschränkt verlangen, wohl aber für die letzten drei Monate. In einem jetzt vom…
Hartz IV und Eigenheimzulage
Rechtslupe / Arbeitslosengeld II muss nach einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts auch dann gewährt werden, wenn der Empfänger eine ihm ebenfalls zustehende Eigenheimzulage nicht zum Lebensunterhalt, sondern zur unmittelbaren Bezahlung von Handwe…
Hartz IV in der Patchwork-Familie
Rechtslupe / Nach einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts besteht kein Anspruch des bei seiner Mutter lebenden Kindes auf Leistungen nach dem SGB II (Hartz IV), wenn der neue Partner der Mutter über ein ausreichendes Einkommen verfügt. In dem jetz…
Befundbericht ohne Umsatzsteuer
Rechtslupe / Für einen Befundbericht ohne nähere gutachtliche Äußerung braucht bei der Honorierung keine Umsatzsteuer erstattet zu werden. In einem aktuellen Fall hat das Bundessozialgericht hierzu entscheiden, dass das beklagte Land berechtigt war, bei der H…
Neuregelungren bei Verbraucherdarlehen
§§ Jur-Blog.de §§ / Auch online werden zunehmend Darlehen an Verbraucher angeboten. Dabei ist die anonyme Werbung und Bestellung im Internet besonders verführerisch. Das Bundeskabinett hat aktuell eine Neuregelung beschlossen. Diese greift tief in die noch nicht allzu …
Werbung mit der Ankündigung “20% auf alles”
Handakte WebLAWg / Der Bundesgerichtshof hat die Regeln für Werbung mit Rabatten und Vergleichspreisen verschärft. Nach dem am Donnerstag verkündeten Urteil muss der Vergleichspreis vorher schon eine längere Zeit gegolten haben; andernfalls sei die Werbung irrefüh…
Beschaffer der Sauerland-Terrorzelle an Deutschland ausgeliefert
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Den ersten Schritt auf dem Weg in eine angenehmere Umgebung hat der Deutsche Attila Selek geschafft, denn er kann erwarten, dass deutsche Haftbedingungen sicher für ihn nicht unangenehmer sein werden als bisher in der Türkei.Der 23-jährige Attila…
Legal Lieder laden
Handakte WebLAWg / Fabian, 43, interessiert sich für das neue Album “Hurricane” von Grace Jones. 14,95 Euro müsste der Frankfurter für die CD bei Wom im Karstadt-Haus an der Zeil zahlen. Im Internet bekommt er die Musik günstiger, wenn auch nicht kosten…
dejure.org: Die neue Oberfläche ist da.
LAWgical / Nach einer mehrmonatigen Testphase präsentiert sich dejure.org seit Samstag nun endlich komplett im schicken neuen Gewand. Und das kommt jetzt mit so wenig Menü aus, dass man meinen könnte, irgendetwas würde fehlen. - Aber weit gefehlt: Mit…
So sieht es die Verteidigung - Holzklotz-Fall V
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Stellungnahme zum ersten Hauptverhandlungstag auf der Seite zum Verfahren:Am ersten Hauptverhandlungstag wurde insbesondere darüber gestritten, ob der Angeklagte einen Anspruch auf die Beiordnung eines Dolmetschers in der Hauptverhandlung hat. Diese…
Neues bei dejure.org
LAWgical / Die frei zugängliche Gesetzessammlung dejure.org hat zuletzt ihr Angebot mehrfach erweitert. Nachdem im März einige Gesetze zum Gewerblichen Rechtsschutz aufgenommen wurden (wie das MarkenG und das UrhG), gibt es nun (seit dem 07.04.) u.a. das…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
