Deichbau zu Frankfurt gegen Filesharing-Abmahnwelle?
am 09.01.2008 von maas_rechtsanwälteGestern wurde via Heise eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Frankfurt zugänglich gemacht, die betroffenen Abmahnopfern der Musikindustrie wegen Filesharings Hoffnung machen wird. Das OLG Frankfurt a.M. hat die Forderungen des Rechtsanwalts der Musikindustrie zurückgewiesen und …
Keine Schnüffelpflicht für Eltern
LawBlog / Inhaber eines Internetanschlusses sind nicht ohne weiteres verpflichtet, die Downloadgewohnheiten naher Angehöriger zu überwachen. Diese Pflicht besteht nach Ansicht des Oberlandesgerichts Frankfurt nur, wenn konkrete Anhaltspunkte bestehen, dass a…
Das “Staatsanwaltschaften-Hopping” der Musikindustrie
maas_rechtsanwälte / Nachdem nun immer mehr Staatsanwaltschaften bundesweit erklären, dass sie aufgrund von Massen-Strafanzeigen der Musikindustrie gegen Unbekannt wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen nicht mehr die Provider zur Datenauskunft auffordern, such…
LG Saarbrücken: Keine Einsicht in Strafakten für Musikindustrie bei Filesharing-Ermittlungsverfahren
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Saarbrücken (Beschl. v. 28.01.2008 - Az.: 5 (3) Qs 349/07) hat entschieden, dass der Musikindustrie im Rahmen eines strafrechtlichen Ermittlungsverfahrens wegen Filesharing ist der Musikindustrie keine Akteneinsicht zu gewähren, da dem über…
Keine Akteneinsicht der Musikindustrie bei Filesharing
IT-Blawg / Mit Beschluss v. 12.03.2008 (Az.: 5 Qs 19/08) hat das Landgericht München I über die verwehrte Akteneinsicht im Falle einer Strafanzeige wegen möglicher Urheberverletzung im Rahmen des Filesharing zu entscheiden. Das Urteil ist ein gr…
Filesharing: Musikindustrie bekommt Gegenwind von den deutschen Gerichten und von der Justizministerin
Handakte WebLAWg / Die deutschen Gerichte scheinen das massenhafte Vorgehen der Musikindustrie gegen Anschlussinhaber nicht mehr mitzumachen. Zwei aktuelle Urteile lassen Eltern und Unternehmensinhaber aufatmen. In einer gestern veröffentlichten Entscheidung hat das O…
Neue Erkenntnis im Kampf der Musikindustrie gegen illegales Filesharing
maas_rechtsanwälte / Neue Enthüllungen im Kampf der Musikindustrie gegen illegales Filesharing haben bei Usern und Rechtsanwälten helle Empörung ausgelöst. Muss man es nunmehr in Frage stellen, dass staatsanwaltschaftliche Ermittlungen hinreichend neu…
Gericht verweigert Ermittlungen gegen P2P-Nutzer
IP|Notiz / Ermittlung der IP-Adresse, Strafanzeige und Akteneinsicht - das war bislang der Weg den die Musikindustrie beschreiten musste, um an die ladungsfähige Anschrift des Internetanschlussinhabers zu gelangen. Das Landgericht Frankenthal hat dem jetzt ein…
Abmahnwelle wegen Link auf Online-Musik-Download-Angebot
IT-Blawg / Auch Telepolis berichtete heute von der Abmahnwelle der Vertreter der Musikindustrie. Sowohl private als auch kommerzielle Webseitenbetreiber wurden wegen eines Links abgemahnt. Hintergrund der Abmahnwelle ist ein russischer Anbieter von mp3- Musik…
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