Defizit der Sozialversicherungen im ersten Halbjahr gesunken

Berlin (Reuters) - Das Defizit der gesetzlichen Sozialversicherung ist im ersten Halbjahr deutlich auf drei Milliarden Euro gesunken.

Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes vom Donnerstag fiel es um 6,3 Milliarden Euro geringer aus als im selben Zeitraum des Vorjahres. Der Rückgang sei vor allem auf die bessere finanzielle Situation bei der Bundesagentur für Arbeit (BA) zurückzuführen.

Gemeinsam nahmen Kranken-, Pflege-, Unfall- und Rentenversicherung sowie die BA und die Alterssicherung der Landwirte in den ersten sechs Monaten 252,4 Milliarden Euro ein (plus 5,7 Prozent). Die Ausgaben stiegen um 2,7 Prozent auf 255 Milliarden Euro. Hinzu kommen haushaltstechnische Verrechnungen, so dass das Defizit insgesamt drei Milliarden Euro beträgt.

Bei der gesetzlichen Rentenversicherung betrug das Minus 1,8 Milliarden Euro und wuchs damit im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um eine Milliarde Euro an. Die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) wies einen leichten Überschuss von 300 Millionen Euro aus. Allerdings betrug das Plus im ersten Halbjahr 2009 noch 1,2 Milliarden Euro gelegen. Die Einnahmen der GKV stiegen nach Angaben der Statistiker unter anderem wegen des höheren Bundeszuschusses von fast acht Milliarden Euro um 3,3 Prozent auf 88,5 Milliarden Euro. Allerdings stiegen auch die Ausgaben um 3,8 Prozent. Die Einnahmen und Ausgaben der Pflegeversicherung waren ausgeglichen.

Deutlich gestiegen sind die Einnahmen der BA, die sich um 61,8 Prozent auf 20,7 Milliarden Euro erhöhten. Im Wesentlichen resultiere der Anstieg daraus, dass die BA vorzeitig Mittel im Rahmen der Beteiligung des Bundes an den Kosten der Arbeitsförderung in Höhe von sieben Milliarden Euro abgerufen habe, teilte das Statistische Bundesamt mit. Auch die Beitragseinnahmen zur Arbeitslosenversicherung stiegen deutlich um 10,5 Prozent auf 12,3 Milliarden Euro. Die Ausgaben lagen im ersten Halbjahr 2010 mit 22,4 Milliarden Euro um 2,4 Prozent unter denen es ersten Halbjahres. Insgesamt reduzierte sich das Defizit um 8,5 Milliarden auf 1,7 Milliarden Euro.