Debatte im Bundestag am 10. März 2005 über den Rüstungsexportbericht 2003
am 09.03.2005 von MenschenrechteKriegswaffenexport vervierfacht: "Öl ins Feuer bestehender Konflikte" "Einen eklatanten Verstoß gegen die eigenen menschenrechtlichen, friedens- und entwicklungspolitischen Entscheidungskriterien" und "eine mangelhafte Transparenz im Dunkel der deutschen Rüstungstransfers" werfen Friedens-, Menschenrechts- und Entwicklungsorganisationen aus dem ganzen …
Weltwassertag: Wende in der Wasserpolitik nötig
Menschenrechte / "Brot für die Welt" unterstreicht Bedeutung der Milleniumsziele "Brot für die Welt" begrüßt die Initiative der Vereinten Nationen für eine zweite Wasserdekade, die anlässlich des Weltwassertags am 22. März eröffnet wird. …
Muslime wenden sich gegen Ehrenmorde
Menschenrechte / Der Vorsitzende des deutschen Islamrats, Ali Kizilkaya, hat die sogenannten Ehrenmorde an Frauen als Selbstjustiz verurteilt. Im Gespräch mit der Zeitung "Die Welt" warnte er zugleich davor, die Muslime unter einen "Generalverdacht&qu…
BKA: Präventions- und Forschungsdokumentation des Bundeskriminalamtes im Internet
Polizeipresse.de - Bundeskriminalamt / Bundeskriminalamt [Pressemappe] Wiesbaden (ots) - "JIT", das erfolgreiche Mönchengladbacher "Interventionskonzept jugendliche Intensivtäter", das Polizeiliche Gütesiegel für "Ausgezeichnete Wohnsicherheit" aus Fr…
Unfallvermeidung in der Luft
Blog der Verkehrsunfallabwicklung / Im Cockpit Tower: "Um Lärm zu vermeiden, drehen sie bitte 45 Grad nach rechts." Pilot: "Was können wir in 35 000 Fuß Höhe schon für Lärm machen?" Tower: "Den Krach, wenn ihre 707 m…
GlobalLex
JIPS News / "GlobalLex" ist ein neues Projekt im Rahmen des "Hauser Global Law School Program" an der ...…
Der, der mit kalten Ohren fährt ...
Blog der Verkehrsunfallabwicklung / Ein Autofahrer behauptete, das sein Handy nicht zum Telefonieren, sondern als "Wärmeakku" gegen Ohrenschmerzen benutzt zu haben. "Unglaubhaft", so das Oberlandesgericht (OLG) Hamm - das Gericht mit den meisten "Handy-Urt…
Ein reicher und ein lustiger Kollege
Mord ist mein Beruf / Eben berichtete ich meinem Kollegen, dass unser gemeinsamer Kollege Bossi aus München, der einem Gericht "Justizkumpanei" vorgeworfen haben soll, weil es einen Befangenheitsantrag seines Mandanten abgelehnt hatte,…
Knapp, knapper, SPD
Feder-und-Paragraph.de / Wenn ich an die SPD denke, kommt mir unweigerlich "Gewerkschaftspartei" in den Sinn. Die Verflechtungen von Gewerkschaften und SPD liessen auch kaum einen anderen Gedanken zu. Aber in den vergangenen Monaten hat sich das eherne Liebesp…
Auch Diktieren reicht nicht, um Punkte zu minimieren
Blog der Verkehrsunfallabwicklung / Ein Geschäftsmann gab an, mit seinem Handy nicht telefoniert sondern nur "nur diktiert" zu haben. Das Thüringer OLG ließ sich darauf nicht ein: Eine "mentale Ablenkung eines Fahrzeugführers infolge der Benutzung ei…
Flash-Animation nicht unter UrhG-Schutz?
Feder-und-Paragraph.de / Das LG Köln verneint in einer kürzlich getroffenen Entscheidung (Urteil vom 15.06.2005 / AZ 28 O 744/04) den urheberrechtlichen Schutz einer Flash-Animation, da ihr die erforderliche Schöpfungshöhe fehle.Schade. Jeder Schreiberling erhält f…
Law Library Blogs
JIPS News / Auf den Seiten der "University of Wisconsin Law Library" kann eine Linkliste zu "Law Library Blogs ...…
EFF: Legal Guide for Bloggers
JIPS News / Die "Electronic Frontier Foundation" hat auf ihren Seiten nun einen juristischen Wegweiser für ...…
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