Dealer fliegen fristlos
am 01.05.2006 von Rechtblog
Unternehmen, deren Mitarbeiter mit Drogen handeln, können zur sofortigen Kündigung greifen – selbst dann, wenn der Mitarbeiter nicht am Arbeitsplatz dealt.
Quelle: Handelsblatt.com vom 01.05.2006; Aktenzeichen: 14 (12) Sa 1338/05
Berichtet im Arbeitsrecht durch Rechtsanwalt Holger Kiefer, Kanzlei für Neue Medien und Steuern, Weinstr. Nord 40, 67487 Maikammer
Stempeluhr-Missbrauch kostet Job
Rechtblog / Wer einen Kollegen darum bittet, für ihn die Stempeluhr zu betätigen, um erst eine Stunde später die Arbeit aufzunehmen, muss damit rechen, fristlos entlassen zu werden. Einer vorangehenden Abmahnug bedarf es nicht. Quelle: Bundesarbeitsgericht Az…
Ich-AG wird liquidiert
Rechtblog / Die Ich-AG wird nach Informationen des Handelsblatts ab Ende Juni voraussichtlich wegfallen. Die Koalitionäre in Berlin konnten sich nicht auf eine Reform der umstrittenen Existenzgründerförderung für Arbeitslose einigen. Quelle: Handelsblatt.com…
Mindestlohn in Zeitarbeitsbranche vereinbart
Rechtblog / In der Zeitarbeitsbranche soll einem Medienbericht zufolge schon zum Herbst ein einheitlicher Mindestlohn gelten. Ziel sei, den Mindestlohn vom Bundesarbeitsministerium für allgemein verbindlich erklären zu lassen. Quelle: handelsblatt.com vom 09.0…
Angeblich Preisabsprachen bei Energeikonzernen
Rechtblog / Bei den Razzien von Beamten der EU-Kommission und des Bundeskartellamts bei deutschen Energieunternehmen sind einem Zeitungsbericht zufolge Räume des E.ON-Konzerns durchsucht worden. Quelle: n-tv.de vom 01.06.2006 Berichtet im Kartellrecht durch Rec…
Mannesmann-Prozess
Rechtblog / Wie das Handelsblatt berichtet, geht der Prozess am 26 Oktober vor dem Landgericht Düsseldorf in eine weitere Runde. Quelle: Handelsblatt online vom 07.06.2006 Berichtet durch Rechtsanwalt Holger Kiefer, Kanzlei für Neue Medien und Steuern,…
Patchwork-Familie: Partner zahlt für Kinder mit
Rechtblog / Zumindest im Sozialrecht hat diese Aussage nun Gültigkeit. Seit Einführung des Arbeitslosengeldes II zum 1.1.2005 gilt nämlich: Ein erwerbsfähiger Hilfebedürftiger hat dann keinen Anspruch auf Leistungen, wenn ein Mitglied seiner Bedarfsgemeinsc…
BFH: Zur Frage der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
Steuerblog / Einem Steuerpflichtigen, der die Ausschlussfrist für die Antragsveranlagung versäumt hat, weil er sie ohne Verschulden nicht kannte, kann Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gewährt werden (VI R 51/04). Hierdurch hat der BFH die erheblichen Här…
News: Steinbrück will Reiche belasten
Rechtblog / Der Finanzminister will die Kosten der ab 2010 notwendigen Steuerentlastung der Bürger bei den Krankenkassenbeiträgen teilweise Topverdienern aufbürden. Die Union lehnt das ab. Hintergrund ist eine Entscheidung des Bundesverfassungsger…
Ortsbürgermeisterin muss zahlen !
Rechtblog / Oberbürgermeister stehen zur Zeit in der Schusslinie der Justiz, gestern berichtet über einen Strafbefehl gegen einen Ob und heute bereits über einen Strafbefehl Antrag gegen den ehemaligen OB Kandidaten aus Landau. Nun muss eine ehema…
Ist das EuG auch bei urheberrechtlichen Streitigkeiten mit einer europäischen Institution zuständig?
Rechtblog / Das LG Frankfurt a.M. hat in einem urheberrechtlichen Rechtsstreit zwischen den Erben eines Architekten und der Europäischen Zentralbank (EZB) das Verfahren ausgesetzt und dem EuGH die Frage vorgelegt, ob das Europäische Gericht erster Inst…
StudiVZ hat eine Feststellungsklage beim Landgericht Stuttgart eingereicht
Rechtblog / Der US-amerikanische Social-Network-Dienst Facebook hat sein deutschsprachiges Pendant StudiVZ vor einem kalifornischen Gericht verklagt und wirft ihm vor, mit Design, Features und Diensten geistiges Eigentum kopiert zu haben. Unter diesem Hintergrun…
Herr Lunze was soll das ?
Rechtblog / Also zumindestens von meinem Rechner aus ist die Seite des Herrn Rechtsreferendar Lunze nicht mehr zu erreichen. Er hat wohl eine Weiterleitung geschaltet: http://www.ibb.ethz.ch/personen/personen_lunze.html Es erscheint nun ein Herr David Lunze vo…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
