De Maizière und sein digitaler Radiergummi

Der Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat sich für einen „digitalen Radiergummi“ im Internet ausgesprochen. Bevor jetzt alle vor Freude in die Luft springen, sollte man kurz über die Äußerung des Bundesinnenministers nachdenken. Wie soll man so einen „digitalen Radiergummi“ technisch umsetzen? Auf den ersten Blick ist der Vorschlag schön (vorallem schön populistisch) und man fragt sich warum jemand so etwas nicht schon vorher vorgeschlagen hat. De Maizière vermittelt, gelinde gesagt, wie viele andere Politiker nicht den Eindruck, als würde er wissen wie das Internet genau funktioniert. Der einzige mögliche Weg um Informationen endgültig wäre, jeden einzelnen Betreiber anzuschreiben und ihn zur Löschung des Inhalts aufzufordern. Das ist zum einen nicht leicht zum anderen muss man auf den Kooperationswillen des Betreibers hoffen. Klar, das könnte man vielleicht auch vor Gericht austragen aber besonders bei ausländischen Seiten mit ausländischen Servern wird das zu einem schwierigen Unterfangen. Doch selbst das würde nicht helfen, wenn sieht wie schnell Informationen im Internet verbreitet werden.

Hilfreich wäre…

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Themen: Datenschutz , Internet , Cdu , BP , DE Maiziere , Digitaler Radiergummi

Erschienen 23. Juni 2010 auf http://www.rechtsteufel.de.

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