De-Mail: „Verschlüsselt, authentisch, nachweisbar“!?

von Martin Albert

Ich sag es frei heraus – ich habe meine persönliche De-Mail Adresse unverbindlich und kostenlos reserviert! Endlich mal eine sinnvolle Neuerung. Kein lästiges Porto, kein Anstehen in der Postfiliale meines Vertrauens, kein Ärger mit Öffnungszeiten, Zeitersparnis, Kostenreduzierung, moderne Kommunikation vom heimischen PC aus oder sogar von unterwegs – eine gute Perspektive! Irgendwie sexy. Oder? Mir kommen die ersten Zweifel…

De-Mail ist bekanntermaßen seit längerem im Gespräch. Es geht dabei um eine neue zuverlässige und geschützte Art der Kommunikation zwischen Bürgern, Verwaltung und Unternehmen, welche die Vorteile der E-Mail mit Sicherheit und Datenschutz verbinden möchte. Der IT-Beauftragte der Bundesregierung bringt es auf den Punkt: „Verschlüsselt, authentisch, nachweisbar. De-Mail wird das rechtsverbindliche und vertrauliche Versenden von Dokumenten und Nachrichten über das Internet ermöglichen.“

Bisher wusste man allerdings nicht so genau, wovon man eigentlich spricht, denn es gab keinen öffentlichen Gesetzentwurf. Nun ist bei Netzpolitik.org ein Referentenentwurf „aufgetaucht“, der – sollte das Gesetz tatsächlich in der dort beschriebenen Form verabschiedet werden – endlich Licht ins Dunkel der Spekulationen bringt.

Die Ziele der Gesetzesinitiative sind verständlich. Es geht hauptsächlich um Kostenminimierung. So heißt es in dem Referentenentwurf beispielsweise: „Falls man die zu erwartenden Portokosteneinsparungen unberücksichtigt lässt, beträgt das jährliche Einsparpotenzial im fünften Jahr ca. 363 bis 725 Mio. Euro […].“ Beachtlich. Am meisten soll die Wirtschaft davon profitieren (315 bis 630 Mio. Euro), gefolgt von der Verwaltung (39 – 79 Mio. Euro) und schließlich auch der gemeine Bürger (9 bis 16 Mio. Euro). Billig ist gut – Geiz ist geil.

Aber der Gesetzentwurf wirft auch einige Fragen auf.

So heißt es lapidar, dass sich „marktgerechte Preise für De-Mail-Nachrichten (De-Mail) erst im Wettbewerb bilden müssen.“ Wie viel Euro sind denn das genau? Muss ich nun hoffen, dass meine werten Mitbürger die Scheu vor dem Internet verlieren und damit die Preise runter gehen. Auf meine Großeltern bau ich da mal lieber nicht. Wer bestimmt denn eigentlich den Preis? Soll De-Mail nicht ein Äquivalent zum postalischen Versand werden? Dann wünsche ich mir aber bitte klare Preisvorgaben – von Vater Staat. Na toll, kostenlos Adresse reserviert – aber dann ist auch wieder Schluss mit kostenlos.

Zudem liest man etwas von Zugangsfiktion: „Ein elektronisches Dokument gilt in den Fällen des § 5 Absatz 5 Satz 2 am dritten Tag nach der Absendung an das De-Mail-Postfach des Empfängers als seines hierfür eröffneten Zuganges als zugestellt […].“ Moment mal…soll das jetzt heißen, dass ich meine „De-Mails“ bei Pina Colada am tropischen Strand abrufen muss, um keine Frist eines Unternehmens zu versäumen? Das galt bisher n…