De-Mail: Gesetz in Kraft getreten
LEGALIT.de | 4. Mai 2011 — Gestern ist das Gesetz zur Regelung von De-Mail-Diensten (”De-Mail-Gesetz”) in Kraft getreten. Interessierte Anbieter könne…
Kurzhinweis: Gestern wurde im Bundesgesetzblatt das DE-Mail-Gesetz bekannt gegeben, das laut Art.6 am Tag nach seiner Bekanntmachung in Kraft tritt: Somit ist ab heute das DE-Mail Gesetz in Kraft getreten. Wann die ersten DE-Mail-Dienstleister sich an den…
» Vollständiger ArtikelErschienen 3. Mai 2011 auf http://www.ferner-alsdorf.de.
LEGALIT.de | 4. Mai 2011 — Gestern ist das Gesetz zur Regelung von De-Mail-Diensten (”De-Mail-Gesetz”) in Kraft getreten. Interessierte Anbieter könne…
Onlinerechtlich | 4. Mai 2011 — Am 3. Mai 2011 ist das De-Mail-Gesetz in Kraft getreten. Interessierte Anbieter können damit beim Bundesamt für Sicherheit in d…
Recht Sozial | 31. März 2011 — Gestern ist (endlich) das "Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbu…
Rechthaber | 4. November 2011 — Das Gesetz zur Änderung des § 522 der Zivilprozessordnung, das der Bundestag im Juli beschlossen hatte, ist am 26.10.2011 im …
Heymanns Strafrecht Online Blog | 3. August 2009 — Heute ist im BGBl, S. 2353 das Gesetz zur Regelung der Verständigung im Strafverfahren in Kraft getreten. Damit sind ab morgen …
LAWgical | 6. März 2007 — Das Telemediengesetz (TMG), durch das TDG, TDDSG und der MDStV aufgehoben werden, ist am 28.02.2007 im BGBl Nr. 6 als Teil des Ges…
BERLIN BLAWG | 18. August 2006 — Das umstrittene Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz ist heute in Kraft getreten, nachdem es gestern in im Bundesgesetzblatt verkünd…
JIPS News | 4. Mai 2011 — Das Gesetz zur Regelung von De-Mail-Diensten wurde bereits Mitte März diesen Jahres vom Gesetzgeber verabschiedet und nun auch …
Rechtblog | 22. Dezember 2006 — Am 19.12.2006 ist das Gesetz über die Weiterverwendung von Informationen öffentlicher Stellen, das so genannte Informationsweiterv…
Internet-Law | 30. Dezember 2008 — Das neue UWG wurde am 29.12.2008 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht und ist am 30.12.2008 in Kraft getreten. Durch die Neufassung…