DDR Symbole als Marken
am 11.05.2007 von http://www.markenblog.de
Hintergrundinformationen zum Thema DDR Symbole als Marken finden sich bei Markenbusiness und der Tageszeitung DIE WELT.
Ebenfalls interessant ist in diesem Zusammenhang die Entscheidung des BPatG 27 W (pat) 231/05 zur Markenfähigkeit ehemaliger DDR Symbole.
Hier eine Auswahl der ehemaligen DDR Symbole im Markenregister:
30080361
Klassen: 16, 25, 34
30080362
Klassen: 16, 25, 34
30080364
Klassen: 10, 25, 34
30080365
Klassen: 16, …
Nikolaus Marken
MarkenBlog / Dem tagesaktuellen Thema Nikolaus Marken hat sich Markenbusiness bereits vor zwei Jahren angenommen. Seitdem sind folgende Marken dazugekommen: Nikolausverkauf Nizzaklassen: 25, 03, 18, 35 Das Haus vom Nikolaus Nizzaklassen: 30, 32-33, 43 Das Ha…
Nizzaklassen 43 - 45
MarkenBlog / Weil ich grade mal wieder lange danach gesucht hab: Die Nizzaklassen 43, 44 und 45 wurden am 01. Januar 2002 eingeführt. Bis zum 31.12.2001 waren die Dienstleistungen der entsprechenden klassen der Klasse 42 zugeordnet. Eine Umklassifizierung der…
Löschungsanträge (31/2007)
MarkenBlog / Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 31. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 398 56 165 KENO Nizzaklassen: 35, 38, 42 399 46 470 TOMATIS-Institut Nizzaklassen: 09, 16, 41, 42 303 29 263 7…
Löschungsanträge (23/2006)
MarkenBlog / Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 23. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 674 183 ZARTIN Nizzaklassen: 01, 30 397 44 323 Trakya Nizzaklasse: 29 399 62 825 DAP Deutscher Assekuranz Pool…
Löschungsanträge (18/2008)
MarkenBlog / Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 18. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 1 033 815 Nizzaklassen: 35, 41 398 46 790 Rock Nizzaklassen: 01, 06, 07, 08, 17, 19, 37, 42 300 11 033 Microp…
Löschungsanträge (46/2007)
MarkenBlog / Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 46. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 397 30 116 Unicum Nizzaklassen: 03, 06, 09, 11, 12, 14, 15, 16, 20, 21, 25, 28, 30, 34, 35, 38, 41, 42 300 71 1…
Löschungen nach Widerspruch (41/2007)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 302 24 254 Carbanol Nizzaklasse: 02 303 42 034 Nonsens Nizzaklasse: 43 303 47 289 Lyprino…
Halbzeit Marken
MarkenBlog / Gerhard Delling scherzt in der Halbzeit des Spiels Brasilien gegen Kroatien über die Halbzeit Marke der Fleischerinnung Bonn-Rhein-Sieg aus Sankt Augustin. Man hat sich unter der Registernummer 30469914 die Wortmarke HALBZEIT FLEISCH- UND WURSTSPE…
Löschungen nach Widerspruch (51/2007)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 304 02 095 Valisan Nizzaklassen: 03, 05 304 37 596 ARNIDOL Nizzaklasse: 05 304 37 670 ORTH…
Flocke - die nächste Rutsche
MarkenBlog / 12 ist der aktuelle Stand der Markenanmeldungen im Rennen um die beste Priorität für das Kennzeichen “Flocke” im Januar 2008: Neue Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt für “Flocke“: 302008002841.6 Kle…
Löschungsanträge (40/2006)
MarkenBlog / Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 40. Kalenderwoche eine Löschungsantrag veröffentlicht. 300 16 361 FreeLotto Nizzaklasse: 36 301 23 673 AVRASYA Nizzaklasse: 29 304 05 989 CMD-CLINIC Nizzaklassen: 0…
Löschungen nach Widerspruch (18/2006)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. Die Löschungen wurden vom DPMA in der 18. Kalenderwoche veröffentlicht: 302 01 573 Allerg…
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