DDR-Marke gelöscht und neu angemeldet
am 09.01.2008 von http://www.ra-haensch.de/php/wordpress
Und wieder sind alte DDR-Marken wegen Verfall (§ 49 MarkenG) gelöscht worden.
Es handelt sich um die Marken “Rotplombe”, die zuletzt der Dr. August Oetker Nahrungsmittel KG (zuvor: Nährmittelwerke Erfurt GmbH, 99085 Erfurt und Konsumverband eG, 10179 Berlin) gehörte.
Mit gelöscht wurde die Wortmarke “Rotplombe” der Athos Nahrungsmittel-Vertriebs-GmbH, 20457 Hamburg.
Aber halt: es gibt sie noch. Am 12.08.2000 hat die Komet Gerolf Pöhle & Co. GmbH, 02692 Großpostwitz die Marke angemeldet und ist auch mit der entsprechenden Domain im Internet vertreten. Sie hat offensichtlich die Löschung der alten Marken …
MarkenR: Marke der DDR-Zeitschrift Sandra gelöscht
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Wie der Markenblog mitteilt, wurde der als Marke angemeldete Titel der DDR-Modezeitschrift “Sandra” wegen Verfalls aus dem Markenregister gelöscht. Zuletzt gehörte die Marke dem Verlagshaus Gruner + Jahr. Zugunsten eines kleineren Verla…
108 Jahre alte Marke gelöscht
MarkenBlog / Die Marke Krystall-Mehl (Registernummer 27911) ist wegen Nichtverlängerung mit Wirkung vom 28.12.2005 gelöscht. Die Marke mit Anmeldedatum vom 13.07.1897 beendet damit ihr mehr als 108 Jahre dauerndes Dasein. Die Marke aus dem Besitz der Diama…
P&G Bildmarke gelöscht
MarkenBlog / Diese Bildmarke (Registernummer: 300 41 118) der Procter & Gamble Company ist wegen absoluter Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) gelöscht worden. Die Marke war im Jahr 2000 für die Waren Wasch- und Bleichmittel sowie sonstige Mittel für di…
3D-Marke gelöscht
MarkenBlog / Die 3-dimensionale Marke (Registernummer: 303 10 384) der Top Sweets International Süßwaren GmbH ist vom Deutschen Patent- und Markenamt wegen absoluter Schutzhindernisse gelöscht worden. Die vollständige Löschung aus dem Markenregister des DPM…
Red Bull übernimmt und löscht RED BOOST
MarkenBlog / Die Red Bull GmbH aus Fuschl am See in Österreich hat die Wortmarke RED BOOST (Registernummer: 307 48 644) übernommen. Die Übernahme der Marke datiert vom 28.05.2008. Mit Wirkung vom 23.06.2008 wurde die Marke auf Antrag des Inhaber wegen Verzic…
MarkenR: DDR-Traditionsmarke Monsator gelöscht
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Die aus DDR-Zeiten stammende Traditionsmarke “monsator” (Waschgeräte GmbH Schwarzenberg bzw. FORON), die insbesondere für Kühlschränke und Waschmaschinen benutzt worden war, ist im Markenregister wegen Verfalls (Nichtbenutzung von min…
WM-Marke gelöscht
MarkenBlog / Das Deutsche Patent- und Markenamt hat die Löschung der Wortmarke WM (Registernummer: 300 52 974) veröffentlicht. Die Marke war mit Priorität vom 17.07.2000 für Konditor- und Schokoladewaren in der Nizzaklasse 30 angemeldet worden. Im Jahr 2003…
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