DBA mit Armenien in Kraft
am 19.11.2007 von http://vasella.blogspot.com/Das DBA mit Armenien zu Einkommens- und Vermögenssteuern, das weitgehend dem OECD-Musterabkommen entspricht, ist am 7. November 2007 …
DBA CH/Armenien genehmigt
Blawg von David Vasella / Die Bundesversammlung hat das DBA mit Armenien genehmigt und den Bundesrat zur Ratifizierung ermächtigt.
Verhaltenskodex der Klingelton-Anbieter in Kraft getreten
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Weitgehend unbeobachtet von der Öffentlichkeit ist der Verhaltenskodex der deutschen Klingeltonanbieter zum 1. Oktober 2006 in Kraft getreten.Die Regelungen enthalten schwerpunktmäßig nachfolgende Bestimmungen:- Handshake-Verfahren für Abo-Servic
Telemediengesetz seit 01.03. in Kraft getreten
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das neue Telemediengesetz (TMG), dass das Teledienstegesetz, das Teledienstedatenschutzgesetz und den Mediendienstestaatsvertrag ablöst und den Rundfunk-Staatsvertrag ändert, ist seit dem 1. März 2007 in Kraft getreten.Unter Telemedien-und-Recht.d
DBA Schweiz/Bangladesh unterzeichnet
Blawg von David Vasella / Am 10. Dezember 2007 ist in Dhaka ein DBA zwischen der Schweiz und Bangladesh auf dem Gebiet der Einkommenssteuern unterzeichnet worden. Das Abkommen folgt weitgehend dem Musterabkommen der OECD und ist vor dem Inkrafttreten durch die zuständigen In
Besuch einer Delegation des Bundesverfassungsgerichts bei den Verfassungsgerichten in Armenien und der Ukraine
BVerfG / Pressemitteilung vom 19.09.2008
EU Roaming Verordnung ist in Kraft getreten
JIPS News / Am 30.06.2007 ist die EU Roaming Verordnung in Kraft getreten. Ziel ist es, Transprarenz sowie ...
Straßenausbaubeitragsgesetz Berlin (StrABG) heute in Kraft getreten
Lichtenrader Notizen / Heute, am 25.03.2006, ist in Berlin das Straßenausbaubeitragsgesetz (StrABG) vom 16. März 2006 in Kraft getreten. Hier ist der vollständige Text zu finden.
AGG tritt in Kraft
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) ist am 18.08.2006 in Kraft getreten. -> bisherige Berichterstattung zum AGG
Armenische Behauptungen
Jurabilis / Diese Materialsammlung der Türkischen Botschaft zum Völkermord an den Armeniern wirft kein gutes Licht auf die türkische Regierung und ihre EU-Reife.
Neues WpÜG in Kraft getreten
Unternehmensrechtliche Notizen / Das Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2004/25/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. April 2004 betreffend Übernahmeangebote (Übernahmerichtlinie-Umsetzungsgesetz) wurde im BGBl. I 2006, 1426 ff. vom 13.07.2006 Nr. 31
Neue Chemikalienverordnung in Kraft getreten
Blickpunkt Recht & Steuern / Heute tritt mit der EU-Chemikalienverordnung (”REACH”: Registration, Evaluation and Authorisation of Chemicals”) tritt ein neues, europaweit geltendes Chemikalienrecht in Kraft. Die Neuordnung zielt auf den Schutz der menschlichen G
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