DBA CH/Armenien genehmigt
am 23.01.2008 von Blawg von David VasellaDie Bundesversammlung hat das DBA mit Armenien genehmigt und den …
Abkommen über soziale Sicherheit mit Bulgarien
Blawg von David Vasella / Die Bundesversammlung hat das Abkommen über soziale Sicherheit mit Bulgarien genehmigt und den Bundesrat ermächtigt, das Abkommen zu ratifizieren.
Abkommen über soziale Sicherheit mit Bulgarien
Blawg von David Vasella / Die Bundesversammlung hat das Abkommen über soziale Sicherheit mit Bulgarien genehmigt und den Bundesrat ermächtigt, das Abkommen zu ratifizieren.
DBA mit Armenien in Kraft
Blawg von David Vasella / Das DBA mit Armenien zu Einkommens- und Vermögenssteuern, das weitgehend dem OECD-Musterabkommen entspricht, ist am 7. November 2007 in Kraft getreten.Text des AbkommensMedienmitteilung des EFD
Kartellamt genehmigt n-tv-Übernahme durch RTL trotz Bedenken
Rechtblog / Das Bundeskartellamt hat die vollständige Übernahme des Nachrichtensenders n-tv durch die RTL-Gruppe trotz Bedenken wegen einer weiteren Konzentration auf dem Werbemarkt genehmigt. Der Zusammenschluss ermögliche den Fortbestand des defizitären Se
Armenische Behauptungen
Jurabilis / Diese Materialsammlung der Türkischen Botschaft zum Völkermord an den Armeniern wirft kein gutes Licht auf die türkische Regierung und ihre EU-Reife.
Änderung des PatG (Sprachenübereinkommen) in Kraft per 1. Mai 2008
Blawg von David Vasella / Das Parlament hat das Übereinkommen vom 17. Oktober 20003 über die Anwendung des Artikels 65 des Übereinkommens über die Erteilung europäischer Patente (Sprachenübereinkommen) genehmigt und den Bundesrat ermächtigt, es zu ratifizieren. Nach Ab
Änderung des PatG (Sprachenübereinkommen) in Kraft per 1. Mai 2008
Blawg von David Vasella / Das Parlament hat das Übereinkommen vom 17. Oktober 20003 über die Anwendung des Artikels 65 des Übereinkommens über die Erteilung europäischer Patente (Sprachenübereinkommen) genehmigt und den Bundesrat ermächtigt, es zu ratifizieren. Nach Ab
Änderung des PatG (Sprachenübereinkommen) in Kraft per 1. Mai 2008
Blawg von David Vasella / Das Parlament hat das Übereinkommen vom 17. Oktober 20003 über die Anwendung des Artikels 65 des Übereinkommens über die Erteilung europäischer Patente (Sprachenübereinkommen) genehmigt und den Bundesrat ermächtigt, es zu ratifizieren. Nach Ab
Beschwerde der Bundesanwaltschaft zurückgewiesen
strafprozess / Das Bundesgericht tritt in einem zur Publikation in der amtlichen Sammlung vorgesehenen Entscheid (1B_25/2007 vom 15.03.2007) nicht auf eine Beschwerde der Bundesanwaltschaft ein. Sie wollte sich gegen einen Entscheid des Präsidenten der Beschwerdek
Angriff auf die Pressefreiheit
Handakte WebLAWg / Ein Urteil aus Brüssel bedroht die Medien in Deutschland: Über Prominenz dürfte nur noch berichtet werden, was vorher genehmigt wurde,...
Sammelklage gegen deutsche Geldhäuser
Handakte WebLAWg / Auf die Deutsche und die Dresdner Bank kommt nach Informationen der WELT in den USA eine Sammelklage zu. Eine Gruppe armenischer Familien beschuldigt die Institute, während des Völkermordes in Armenien nach 1915 die Regierung des Osmanischen Reiche
EU: Kommission genehmigt Fusion von AOL und Telecom Italia
JIPS News / Nach eingehender Prüfung hat die Europäische Kommission die geplante Übernahme von AOL ...
Erfolgreiche Rasterbefragung
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Nach einer bisher einmaligen Befragung hunderter Lehrer an Grundschulen in Sachsen-Anhalt hat die Polizei einen mutmaßlichen Kinderschänder gefasst. Die außergewöhnliche Fahndungsmethode war vom Kultusministerium erstmals genehmigt worden, sagte
Domain-Schlagzeilen (49)
muepe.de | weblog peter müller / Icann votiert gegen Porno-DomainInternetdomain .tel soll Kommunikation vereinfachenNachschlagen im globalen AdressbuchICANN nickt neue Telefon-TLD ab.mobi neue Domain exklusiv für mobile Inhalte.tel-Domain genehmigtxxx-Domain kommt nichtKritik an
EU-Verfassung wird erst nach Karlsruher Urteil unterschrieben
Handakte WebLAWg / Die Klage des CSU-Abgeordneten Peter Gauweiler gegen die EU-Verfassung verzögert die Ratifizierung durch Deutschland. Bundespräsident Horst Köhler will mit der Ausfertigung so lange warten, bis Karlsruhe in der Hauptsache entschieden hat. Mit der
Handy-Großfahndung
neues aus schwabenheim / In Bad Segeberg hat die Polizei mal eben 700 Menschen ermittelt, die sich in der Nähe eines Tatorts befanden. Sie hatten alle ihr Mobiltelefon eingeschaltet, berichten die Kieler Nachrichten. Die Datensammlung war von einem Amtsrichter genehmigt w
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