Dauer.
am 30.07.2007 von Kleinblog | David KleinDass die (gesuchte) Einnahmequelle von einiger Dauer sein muss, bedeutet nicht auf unbegrenzte Zeit, sondern für eine gewisse Dauer. [Quelle: Klaus Weber, Betäubungsmittelgesetz Verordnungen zum BtMG, 2. Aufl. …
BGH am 16.07.08: Dauer und Höhe des Betreuungsunterhalts
scheidungsblog.com / Bundesgerichtshof Mitteilung der Pressestelle Nr. 139/2008 Zum Bedarf und zur Dauer des Betreuungsunterhalts Der u. a. für Familiensachen zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte sich erstmals mit Rechtsfragen im Zusammenhang mit dem…
Unternehmerpflichten beim Verkauf einer privaten Post-Stempelsammlung über eBay?
Handakte WebLAWg / Unternehmer ist nach der Legaldefinition des § 14 BGB eine Person, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Eine gewerbliche Tätigkeit setzt ein selbständiges und…
Opfer-Anwalt darf nicht zum Prozess
Handakte WebLAWg / Heute beginnt der Prozess gegen Ken M. (Name geändert) wegen des Mordes an dem siebenjährigen Christian. Da der Angeklagte erst 16 Jahre alt ist, wird die Öffentlichkeit ausgeschlossen. Auch der Anwalt von Christians Eltern darf nicht an dem gesam…
Erhöhung des wöchentlichen Pflichtunterrichts - Altersteilzeit
Rechtblog / Nach § 2 Abs. 1 Nr. 2 AltTzG setzt ein Altersteilzeitarbeitsverhältnis zwingend voraus, dass der Arbeitnehmer seine Arbeitszeit auf die Hälfte der bisherigen wöchentlichen Arbeitszeit vermindert. Richtet sich die Dauer der bisherigen Arbeitszeit…
BGH: Dauer des Unterhaltsanspruchs wegen Pflege und Erziehung eines nichtehelich geborenen Kindes
Rechtblog / Der u. a. für Familiensachen zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte sich mit einem weiteren Teilaspekt des Unterhaltsanspruchs der nicht mit dem Vater des Kindes verheirateten Mutter nach § 1615 l Abs. 2 BGB zu befassen. Nach dies…
“268, 269, 270, … Meins oder Deins?!”
Handakte WebLAWg / Unternehmereigenschaft und umfangreiche Käufe und Verkäufe im Rahmen von (eBay-) Internetauktionen. Der Begriff des Unternehmens ist weit auszulegen. Geboten ist eine wirtschaftliche Betrachtungsweise, die nicht auf die Rechtsform, sondern auf die…
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