Datenspuren - Privatsphäre war gestern
am 03.05.2007 von http://spitzelblog.blogspot.com/index.htmlIn Dresden finden das Symposium Datenspuren - Privatsphäre war gestern statt. Die zweitägige Veranstaltung behandelt datenschutzrelevante Themen vom Informationsfreiheitsgesetz über Videoüberwachung im öffentlichen Raum bis hin zur Vorratsdatenspeicherung: „In den letzten Jahren sind auf europäischer, Bundes- und Landesebene eine Reihe von Gesetzesvorhaben umgesetzt worden, die aus Datenschutzsicht nur als blanker Alptraum bezeichnet werden können. Der Großteil dieser Neuregelungen verfehlt allerdings das vorgegebene Ziel der Verbrechens- und Terrorbekämpfung, und höhlt stattdessen die Privatsphäre und das Recht der Bürger auf informationelle Selbstbestimmung aus. ...Dabei kommen Technologien, die personenbezogene Daten vollautomatisch erfassen, weiterverarbeiten und speichern, in einem nicht mehr zu kontrollierenden Umfang zum Einsatz. Jeder zieht eine Spur von Daten hinter sich her, egal ob er sein Handy einschaltet, Webseiten besucht, E-Mails schreibt, mit dem Flugzeug fliegt oder bargeldlos bezahlt. Die Verknüpfung all dieser Informationen gibt Behörden und Industrie die Möglichkeit, den gläsernen Menschen zu schaffen.Der Chaos Computer Club Dresden (C3D2) veranstaltet aus diesem Grund auch im Jahr 2007 wieder das Symposium Datenspuren - Privatsphäre …
Hartz IV und Eigenheimzulage
Rechtslupe / Arbeitslosengeld II muss nach einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts auch dann gewährt werden, wenn der Empfänger eine ihm ebenfalls zustehende Eigenheimzulage nicht zum Lebensunterhalt, sondern zur unmittelbaren Bezahlung von Handwe…
Drogenabbau durch die Polizei
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Viel Mühe haben sich nicht wenige Drogisten mit dem Anbau von vielen, vielen grünen Pflanzen gegeben und sind jetzt sicher bannig enttäuscht, dass ihnen die Ernte nicht das erwünschte Milliönchen eingebracht hat, sondern nur einen Rundschlag der…
Kontoauszüge und Hartz IV
Rechtslupe / Die Pflicht zur Vorlage von Kontoauszügen im Rahmen der Bewilligung von Arbeitslosengeld II ist durch den Datenschutz begrenzt, die ARGE kann die Vorlage daher nicht unbeschränkt verlangen, wohl aber für die letzten drei Monate. In einem jetzt vom…
Objektiver Tatbestand, subjektiver Tatbestand - egal, in den Knast will ich sie haben
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Ein Klassiker - ob Legende oder nicht - soll von einem Fußballer stammen, der einst geäußert haben soll: Brutto, netto - egal, auf die Hand will ich es haben. Damals war das ein Synonym für die Dummheit von einigen Menschen, die mit viel Fußball…
Prozess: Perfide in den Selbstmord getrieben
Handakte WebLAWg / Sie trieben ein perfides Spiel und kannten ihre psychische Lage genau: Die 13-jährige psychisch labile Megan Meier nahm sich vor zwei Jahren das Leben. Der Grund: Die Nachbarfamilie gab sich im Internet als der Junge “Josh” aus, in den s…
Wirklichkeitsfremde Sampling-Entscheidung des BGH
Archivalia (Archivrecht) / http://medien-internet-und-recht.de/rss_druckversion_mir.php?mir_dok_id=1809 Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 20.11.2008 entschieden, dass bereits derjenige in die Rechte des Tonträgerh…
Datenspuren Dresden - 5./6. Mai
LawBlog / Ein Veranstaltungshinweis für kommendes Wochenende: In Dresden finden das Symposium Datenspuren - Privatsphäre war gestern statt. Die zweitägige Veranstaltung behandelt datenschutzrelevante Themen vom Informationsfreiheitsgesetz über Videoüberwa…
2008-05-08: Symposium Datenspuren
disLEXia.de / Am 8. Mai veranstaltet der CCC Dresden wieder das Bürgerrechts- und Datenschutz-Symposium Datenspuren. Verschiedene Referenten werden Vorträge u.a. zu den Themen Videoüberwachung, TKÜV, RFID, Maut/Toll Collect, Biometrie, GSM- und…
Veranstaltungshinweis für Berlin am 14.12.2007
Schnüffelblog / Einladung zur Podiumsdiskussion:Das Ende der Privatsphäre? Online-Durchsuchung, Vorratsdatenspeicherung, informationelle Selbstbestimmung.Veranstaltungsort: dbb forum, Friedrichstraße 169/17010117 Berlin (U-Bhf Französische Straße)Datum & Zei…
Europäischer Datenschutztag
Telemedicus / Heute, am 28. Januar, ist Europäischer Datenschutztag. Das Datum soll an die Unterzeichnung der Europaratskonvention 108 zum Datenschutz erinnern. Die Artikel 29-Gruppe, das Gremium der nationalen Datenschutzbeauftragten in Europa, hat zu diese…
Symposium “Der Mensch als Ware”
IP|Notiz / Liebe Leser, wir möchten Ihnen folgende Veranstaltung empfehlen: Am 14. November 2008 findet das Symposium “Der Mensch als Ware” an der TU Dresden statt. Es handelt sich um eine gemeinschaftliche Veranstaltung des Instituts für Geistige…
Auch in Zeiten wie diesen: Plädoyer für den Datenschutz
Telemedicus / Der Innenminister spricht von „Anti-Terrormitteln“ wenn er neue Befugnisse für Geheimdienste und Sicherheitsbehörden fordert. Gemeint sind grobe Grundrechtseingriffe: Die Bürger sollen Beschränkungen ihrer Persönlichkeitsrechte wie das…
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