Datenschutzbeauftragter Schäuble ???
am 24.04.2007 von http://ra-melchior.blog.de
Bei Google News findet sich zu dem Suchwort „Wolfgang Schäuble folgende Schlagzeile: „Datenschutzbeauftragter Schäuble Grauenhafte Vorstellung !
(Tatsächlich aber nur eine Verkürzung folgender …
Änderung der Bestimmungen im Reiseverkehr zum 1. Dezember 2008
Steuerpraxis / Die Freimengen von Reisemitbringseln, die ein Reisender einfuhrabgabenfrei aus Nicht-EG Ländern einführen darf, werden mit Wirkung ab dem 1.12.2008 neu festgesetzt. So erhöht sich die Freimenge für sonstige Waren von bisher 175 Eu…
Ambitionierte Kollegen (m/w) in München?
Rechthaber / Sie wollen als Anwalt/Anwältin in München Ihr eigener Chef sein und trotzdem die Vorteile eines Teams nutzen? Dann werden Sie doch unser Kollege in München. Wir sind vier Partner mit den rechtlichen Schwerpunkten Wirtschaft, Medizin, P…
Bundesgerichtshof entscheidet zum Tonträger-Sampling
Rechtsanwalt News / Der Bundesgerichtshof hat in seinem Urteil vom 20.11.2008, I ZR 112/06 - “Metall auf Metall”, entschieden, dass bereits derjenige in die Rechte des Tonträgerherstellers eingreift, der einem fremden Tonträger kleinste Tonfetzen e…
Der Mieter zahlt nicht
Rechtsanwalt News / Zahlt der Mieter die von ihm geschuldete Miete nicht sollte der Vermieter sich zunächst Gedanken darüber machen, warum dies nicht mehr geschieht. Die verschiedenen Gründe erfordern jeweils eine eigenständige Vorgehensweise. Der M…
Secretary of State Hillary Rodham Clinton
medien-gerecht / Nach einem Treffen der beiden ehemaligen Rivalen um die Kandidatur zur Präsidentschaft zwischen Barack Obama und Hillary Clinton und einer eingehenden Überprüfung von Bill Clintons finanziellen Verhältnissen ist die Entscheidung l…
Wann sind Reisekosten des Anwalts zum Prozessgericht erstattungsfähig?
Rechthaber / Wann und in welcher Höhe kann ein Rechtsanwalt seine Reisekosten vom Prozessgegner erstattet verlangen, wenn er von seiner Kanzlei zum Prozessgericht fährt, ggf. viele 100 Kilometer? Muss er, statt selbst zu fahren, einen Terminsvertreter e…
Schäuble erklärt seinen Überwachungsstaat
Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag / Schäuble erklärt persönlich seine Vorstellung vom Überwachungsstaat.Man könnte meinen, es sei eine gute Parodie, aber leider ist es ernst.Dafür ist das ne nette Parodie von Schäuble.…
Dreist, dreister, Schäuble
RA-Blog / Wenn man außer Acht lässt, dass er mit voller Absicht genau das sagt, was er sagt, könnte man fast meinen, Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble sei gerade an Wochenenden zu klarem Denken nicht fähig: Wenn in den Supermärkten geklaut wird…
Schäuble nicht mehr erreichbar: Terroranschlag?
mepHisto-bLAWg / Gerade meldet “heise online“, daß Wolfgang Schäuble weg vom Web ist: “Der Webauftritt des CDU-Politikers und derzeitigen Innenministers ist seit dem heutigen Mittwoch nicht mehr erreichbar. Ursache ist eine falsch aufgelöste IP-A…
Politiker und PCs - Welten prallen aufeinander
RA J. Melchior, Wismar / In dem legendären taz-Interview, dem der Oberschnüffelminister seinen Spitznamen W.i.b.a.S verdankt, findet sich noch eine denkwürdige Äußerung. Auf die Frage: „Herr Schäuble, sind Sie der ranghöchste Hacker…
Schäuble über Prinzipien des Rechtsstaats
RA-Blog / Ein Zitat aus dem Spiegel: Innenminister Wolfgang Schäuble warnte davor, im Anti-Terror-Kampf die Grundrechte auszuhebeln. “Wenn man die fundamentalen Rechtsprinzipien außer Kraft setzt, dann wird nichts besser, sondern es wird alles nur sc…
Hooligans und die WM
Jurabilis / Polen hat ein Hooligan-Problem, sagte Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) im Gespräch mit dem Tagesspiegel. Das Innenministerium arbeite mit den polnischen Behörden an einer Lösung, es fänden gemeinsame Polizeiübungen statt. Schäuble…
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