Datenschutz in Berlin und Brandenburg
am 29.04.2008 von kanzlei-hoenig.info
Das, was in Berlin eine Straftat ist, wird in Brandenburg als Ordnungswidrigkeit bewertet.
Wenn also der Berliner Polizeibeamte das Geburtsdatum seiner Kneipenbekanntschaft “ermittelt” wird er bestraft; der …
Überlandesarbeitsgericht
Kleinblog | David Klein / Berlin und Brandenburg wachsen zusammen, zumindest, was die Gerichte angeht: am 02.01.07 hat das Landesarbeitsgericht für Berlin und Brandenburg den Betrieb aufgenommen und folgt damit den bereits gemeinsamen bestehenden Gerichten (Oberverwaltungsge…
DNA-Tests für Hooligans
Handakte WebLAWg / Bei der Fußball-Weltmeisterschaft in Deutschland wird in Berlin vorbestraften Hooligans erstmals in größerem Umfang der genetische Fingerabdruck abverlangt. Dies bestätigten Ermittler des Berliner Landeskriminalamts dem Rundfunk Berlin-Brandenbur…
Gerichtsentscheidungen aus Berlin und Brandenburg online - juris für alle
Jurabilis / Zwar hat die Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales den entsprechenden Pressetermin, welcher für den 1. August 2008 anberaumt war, abgesagt. Aber dennoch werden ab dem 1. August 2008 Gerichtsentscheidungen der Berliner und Bran…
Zentrales Mahngericht Berlin-Brandenburg
Handakte WebLAWg / Seit dem 1. Juli ist das Zentrales Mahngericht Berlin-Brandenburg als gemeinsames Mahngericht für die Länder Berlin und Brandenburg zuständig. Hartmut G. Müller von der Verbraucherzentrale Brandenburg informiert im Überblick über alle wichtigen…
NPD im Rechtsstreit mit RBB unterlegen
Handakte WebLAWg / Der Rundfunk Berlin-Brandenburg hat die NPD, vertreten durch ihren Vorsitzenden V., nicht zu der am 09.08.2005 um 20.25 Uhr stattgefundenen Sendung “Klipp und Klar” zugelassen. Den Eilantrag der NPD auf Teilnahme an der Sendung hat das VG…
Zentrales Mahngericht Berlin-Brandenburg
advobLAWg / Seit dem 1. Juli ist das Amtsgericht Wedding in Berlin als gemeinsames Mahngericht für die Länder Berlin und Brandenburg zuständig. Hartmut G. Müller von der Verbraucherzentrale Brandenburg informiert im Überblick über alle wichtigen Veränderu…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
