Monatsmarken: Marken Monat August
MarkenBlog | 16. Mai 2006 — Sommer- und Frühlingsmonate dominieren bei den Markeneinträgen im Register des Deutschen Patent- und Markenamtes. August, Mai u…
Unsere regelmäßigen Leser werden die Rubrik bestens kennen: jeweils zum Ende einer jeden Woche verlinken wir seit dem Sommer 2010 unter der Bezeichnung “Datenwoche” einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen der jeweiligen Woche. Finden Sie im Folgenden eine Auswahl der Datenwoche-Beiträge aus 2011, die aus unserer Sicht besondere Beachtung verdienen: ein lesenswerter Überblick über den Datenschutz.
Januar 2011
11. Januar
Das Listenprivileg ist eine Ausnahmeregelung im deutschen Datenschutzrecht, die es erlaubt, personenbezogene Daten zu Werbezwecken und zu Zwecken der Markt- und Meinungsforschung zu nutzen und an Dritte weiterzugeben.
13. Januar
Wie Behörden das Auskunftsrecht aushebeln. Der Staat hält massenweise Daten zurück, die mit Steuergeldern erhoben wurden.
14. Januar
Hausarztzentrierte Versorgung: Die vom HzV-Vertrag vorgesehene Verarbeitung der Patientendaten verstößt gegen datenschutzrechtliche Anforderungen und zwingt die Ärzte zum Verletzen ihrer Schweigepflicht.
17. Januar
Die Zahl der Kontenabfragen durch Finanzämter und Sozialbehörden ist im vergangenen Jahr erneut um etwa ein Drittel gegenüber dem Vorjahr gestiegen.
18. Januar
Empfehlungen zum Datenschutz in intelligenten Stromnetzen.
20. Januar
De-Mail Kritierenkatalog des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit.
27. Januar
Norm IEC 80001-1 liefert IT-Managern Lösungsansätze für den System- und Datenschutz in medizinischen IT-Netzwerken.
Februar 2011
1 Februar
Europas Parlamentarier geben sich gern als Verteidiger des Datenschutzes. (…) Umso blamabler ist es, dass nun offenbar ein Teil der innereuropäischen Geldflüsse doch von den Amerikanern eingesehen werden kann.
2 Februar
Die EU-Kommission hat einen umstrittenen Gesetzesentwurf auf den Weg gebracht. Demnach müssen Fluglinien automatisch ihre Fluggastdaten an nationale Sicherheitsbehörden weitergeben.
3. Februar
Mehr als die Hälfte aller überprüften iPhone-Apps übermittelt die ID-Nummer des Smartphones, mit der jedes Gerät eindeutig identifizierbar ist, ohne dass die Nutzer darüber informiert werden.
6. Februar
Von der Öffentlichkeit unbemerkt, einigten sich das Bundesgesundheitsministerium, die gesetzlichen Krankenkassen und die Kassenärztliche Bundesvereinigung auf die sogenannten Ambulanten Kodierrichtlinien.
7. Februar
Tendenz zum gläsernen Fahrer. Für Thomas Petri, Bayerischer Landesbeauftragter für Datenschutz, gibt es nicht nur im Internet Klärungsbedarf, sondern auch im Straßenverkehr.
18. Februar
Im Internet nahmen die obersten Datenschützer bislang insbesondere Webtracking-Tools wie Google Analytics ins V…
» Vollständiger ArtikelErschienen 28. Dezember 2011 auf http://www.datenschutzbeauftragter-online.de.
MarkenBlog | 16. Mai 2006 — Sommer- und Frühlingsmonate dominieren bei den Markeneinträgen im Register des Deutschen Patent- und Markenamtes. August, Mai u…
Datenschutzbeauftragter Online | 25. Februar 2011 — Sie können nicht alles lesen. Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche…
Datenschutzbeauftragter Online | 6. Februar 2011 — Sie können nicht alles lesen. Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche…
Datenschutzbeauftragter Online | 12. Juni 2011 — Sie können nicht alles lesen. Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche…
Datenschutzbeauftragter Online | 30. Oktober 2011 — Sie können nicht alles lesen. Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche…
Datenschutzbeauftragter Online | 5. Januar 2013 — Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (CCC, Datenschutz-Debatte, …
Datenschutzbeauftragter Online | 6. November 2011 — Sie können nicht alles lesen. Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche…
Datenschutzbeauftragter Online | 11. März 2011 — Sie können nicht alles lesen. Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche…
Datenschutzbeauftragter Online | 3. September 2011 — Sie können nicht alles lesen. Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche…
Datenschutzbeauftragter Online | 19. Juli 2011 — Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie und das Bundesministerium für Arbeit und Soziales haben in einer gemeinsam…
Kontaktseite des IITR - Institut für IT-Recht der Kraska GmbH.
Newsletter des IITR - Institut für IT-Recht.
Wir unterstützen Unternehmen mit Rechtsberatung im Datenschutzrecht und als externer Datenschutzbeauftragter mit kosteneffizienten Datenschutz-Lösungen.
Hier wird Datenschutz zum Problem: Der Staat hält massenweise Daten zurück, die mit Steuergeldern erhoben wurden. Jüngst wurden die Bürger beim Lebensmittelskandal um Dioxin unzureichend informiert - andere Länder in Europa sind viel weiter als Deutschland.
Thomas Knüwer schreibt über das Listenprivileg und damit die Doppelmoral der mit personalisierten Daten (Name, Adresse, Geburtsdatum) handelnden deutschen Presseverlage beim Thema Datenschutz. Wikipedia zum Listenprivileg: Das Listenprivileg ist eine Ausnahmeregelung im deutschen Datenschutzrecht, die es erlaubt, personenbezogene Daten zu Werbezwecken und
Die Sicherung der Privatsphäre gilt als Schlüsselaspekt für die Akzeptanz intelligenter Stromzähler und neuer Energienetze. Eine Expertengruppe des Förderprojekts E-Energy der Bundesregierung hat nun Vorschläge zum Datenschutz im "Smart Grid" vorgelegt.
Bankdaten Europas Parlamentarier geben sich gern als Verteidiger des Datenschutzes. Dem ersten Entwurf eines Bankdatenabkommens mit den USA haben ...
In Sachen Datenschutz sollte sich Frau Aigner weniger um Facebook und mehr um die Gesundheitsindustrie kümmern. Was hier unter dem Deckmantel der Kodifizierung geschieht, nutzt einigen Menschen, aber sicher nicht den Patienten.
In einem Verfahren verlangte die niedersächsische Datenschutzbehörde von einem Webforen-Betreiber unter anderem, dass er Google AdSense und Amazon-Werbung von seinen Sites entfernt. Sie würden gegen deutsche Datenschutzbestimmungen verstoßen.
http://phpscripts.zeit.de/widgets/vorratsdatenspeicherung/index.php: 865
Berlin hat die Konsequenzen aus dem Urteil des EuGH gezogen, wonach die Praxis der "staatlichen Aufsicht" über Datenschutzkontrolleure gegen EU-Recht verstößt. Auch eine neue Infopflicht bei Datenpannen tritt in Kraft.
Immer wieder liest man, der Datenschutz verhindere die wirksame Bekämpfung der Kriminalität, insbesondere wenn Kinder vor Pädophilen oder anderen Sexualtätern geschützt werden müssten. Dieser Eindruck wurde auch geschürt, als kürzlich ein ehemaliger Jungendbetreuer mehrerer Morde und anderer Verbrechen an Kindern und Jugendlichen überführt wurde. In dem Berliner Boulevardblatt B.Z. erklärte der Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, dies sei darauf zurückzuführen, dass
Der Hamburgische Datenschutzbeauftragte Johannes Caspar fordert, dass der Gesetzgeber die Provider dazu verpflichtet, IP-Adressen weiterhin dynamisch zu vergeben.
Die lange Suche nach dem Terrorpaten zeigt, dass echte Verschwörer staatlicher Generalüberwachung leichter entgehen als unbescholtene Bürger und Tierschützer.
Der Kampf der Presse gegen behördliche Informationsverweigerer. Allzu oft werden Fragen mit dem Argument „Datenschutz“ abgebügelt. Das geht jetzt nicht mehr!
<p>Regelungswahn. Allein zwischen den Jahren 1998 und 2004 wurden von der Brüsseler Normenfabrik über 18.000 EU-Verordnungen und 750 EU-Richtlinien erlassen - und es werden jeden Tag mehr.</p> <p>Mittlerweile gibt es kaum einen Lebensbereich, der nicht von der Regelungswut der Brüsseler Bürokraten erfasst ist. Egal, ob die Güte von Europas Badegewässern, die Sicherheit unserer Autos, Kindersitze und Seilbahnen, egal ob Chemikalien, Arzneimittel, Kondome, Traktorsitze, Marmelade oder Konfitüre, der Bodenschutz, blauer und roter Thunfisch, die Prämien für Mütterkühe, Fahrtenschreiber für Lkw, Glühbirnen, Babypause, Mobbing am Arbeitsplatz, Datenschutz oder Handytelefonieren im Ausland - Brüssel kümmert sich um alles, und nicht selten kommt die Anregung dazu aus einem der Mitgliedsländer der EU. Der hehre Grundsatz der Subsidiarität, dass die Dinge möglichst dort erledigt werden sollten, wo man es am besten kann, gerät dabei unter die Räder. Nur: Was außer Verdruss bringt es, einem Ba...
Bürgerzeitung Arnsberg / Neheim über Sundern Anzeiger Dorfinfo 24 h Sauerland bis Winterberg / Willingen, Anzeiger News Portal Sundern / Sorpesee Sauerland SauerlandAnzeiger bis Iserlohn / Lüdenscheid Märkischer Kreis Nachrichten Hochsauerlandkreis Kreis Olpe und Kreis Soest aktuell bei www.dorfinfo.de dein Nachrichtenportal mit Dorfinfos.Tagesaktuelle Informationen und Dorfinfos aus Sundern, Balve, Menden, Iserlohn,Abwrackprämie, Hemer, Lüdenscheid, Meschede, Märkischer Kreis, Werdohl, Neuenrade, MK HSK, Arnsberg und Neheim im Sauerland und den angrenzenden Orten präsentiert dorfinfo.de, Besondere-Fotos, Sundern-Allendorf, Altenhellefeld, Amecke, Sundern-Endorf, Enkhausen, Sundern-Hachen, Hagen-Wildewiese, Hellefeld, Hövel, Langscheid, Linnepe, Meinkenbracht, Stemel,Stockum,Sundern, Westenfeld, www.dorf!nfo.de,im Sauerland Dorfinfo Dorf info Dorfinfos,Dorf-Infoss ,Webblog, Hachen, Amecke, Langscheid, Zeitung, der-westen, derwesten, der westen, froum-westen, Hachen,community, Sauerland Anzeiger, MES, Kyrill
Der Kurznachrichtendienst Twitter wurde dazu verurteilt, die Nutzerdaten verschiedener Accounts herauszugeben. Eine nordenglische Gemeinde hatte geklagt, um einem Mann auf die Schliche zu kommen, der anonym über Twitter seine Kollegen beleidigte.
Das Verbraucherschutzministerium will Anzeigenkunden von unbotmäßigen Internet-Firmen in die Pflicht nehmen: Wer auf einer Plattform wirbt, die gegen Datenschutzrecht verstößt, könnte von Konkurrenten abgemahnt werden. Die Regelung würde den Web-Werbemarkt komplett verändern.
Die Polizei in Hamburg und Nordrhein-Westfalen vergleicht Schnappschüsse von leugnenden Rasern und Rotlicht-Sündern mit Fotos aus sozialen Netzwerken – das spart Vorladungen und Recherchen.
Das weltgrößte soziale Netz hat stillschweigend eine Funktion zur Identifizierung von Personen auf Fotos auf fast alle Länder ausgeweitet. Die Funktion wird automatisch aktiviert.
Grün-rote Landesregierung fordert geplante Einführung der Langstreckenradarkontrolle.
Datenschützer sind alarmiert: Bei einer Demostration in Dresden erfasste die Polizei laut "taz" sämtliche Anrufe und SMS von allen Handy-Besitzern in dem Gebiet. Das sei rechtswidrig, sagen Kritiker. Zu dem Ergebnis kommt nun offenbar auch die Staatsanwaltschaft.
Weit häufiger als bislang angenommen hat die Polizei den so genannten Bayerntrojaner zur Ausspähung verdächtiger Computer eingesetzt. Das Münchner
Europäische Nutzer von Cloud-Diensten wie Microsofts Azure müssen damit rechnen, dass Strafverfolgungsbehörden und Gerichte der USA auf in der EU liegenden Daten zugreifen können. Betroffene erfahren davon unter Umständen nichts.
Mit Geldwäscheprävention begründet der Gesetzgeber einen Vorstoß, der anonymes Bezahlen im Internet unmöglich machen soll. "Es gibt dafür nicht ansatzweise ein Argument, weil im Bagatellbereich
Fünf Millionen neue Personalausweise wurden bereits ausgeliefert. Der Ausweis droht zur Schlappe zu werden, denn vor allem der Datenschutz leidet.
Einladung im Internet, Geburtstagsparty auf Facebook angekündigt? Das mobilisiert oft ungewollt Massen. Politiker wissen nicht, wie sie mit dem Trend umgehen sollen. Ein Überblick.
Hacker und IT-Sicherheitsexperte Stefan Schumacher über Piratenparteien und den wachsenden Markt für Cybercrime.
Vorsicht bei der Angabe von Fantasienamen für Empfänger von empfangsbereiten Geräten. Werden die entsprechenden Daten über Umwege an die GEZ verkauft, so werden, wie hier geschehen, auch schon einmal Rundfunkgebühren für Rauhaardackel fällig. Auch an der Mahnung adressiert an "Umberto Engel" hat man es nicht mangeln lassen, Pfote drauf!
Die mit Millionenaufwand für die Unternehmen aufgebaute Lohndatenbank zum Speichern der Einkommensdaten von deutschen Arbeitnehmern hat endgültig ausgedient. Die Bundesregierung hat Elena wegen fehlender datenschutzrechtlicher Sicherheitsstandards den Laufpass gegeben.
Vor einem drohenden Datenschutzskandal im Gesundheitswesen hat der Chef des Berliner Umfrageinstituts Forsa, Manfred Güllner, gewarnt.
Laut einer wissenschaftlichen Untersuchung haben Benutzer keine Chance, raffinierte Tracking-Methoden durch Websites zu verhindern.
Cash. Online ist das Portal zum Heft, das Ihnen tagesaktuell ein News- und Serviceportal für Finanzdienstleistungen und alle themenrelevanten Bereiche bietet.
Discovery-Verfahren sind im US-Recht ähnlich einem Beweisermittlungsverfahren der Verhandlung vorgeschaltet. Eine Besonderheit bildet die E-Discovery. Sie umfasst sämtliche elektronische Daten...
Zwei besondere Security-Themen werden auf der IT-Security-Messe it-sa vorgestellt: Eine Live-Demonstration der Archivierungslösung BytStorMail sowie ein SMS-Warnsystem für Unternehmen und Schulen und andere öffentliche Einrichtungen.
Seit Jahren setzen London und andere britische Städte auf eine großflächige Kameraüberwachung. Die Krawalle zeigen, wie unzulänglich diese Technik ist.
Deutsche Forscherin ging den Motiven der Nutzer nach und fand eine ganze Bandbreite
Egal ob Ebay, Facebook oder Xing: Fiskusfahnder suchen auch in sozialen Netzwerken und Onlineshops nach Hinweisen auf Steuerbetrug.
Der von Datenschützern scharf kritisierte Paragraf 295a SGB V ist in Kraft. Ärzten gibt er nun in Sachen Selektivverträge Rechtssicherheit - sie dürfen Patientendaten an private Abrechnungsstellen weiterleiten. Datenschützern erschwert er es indes, künftig Verträge zu stoppen.
Die Uni Köln hält einen Vertrag mit dem Pharmakonzern unter Verschluss. Dem Landesdatenschutzbeauftragten passt das nicht. Jetzt landet der Fall vor Gericht.
Google darf Israels Straßen filmen und ins Netz stellen – aber mit Einschränkungen, beschloss die Behörde für Datenschutz. Das wollen Friedensaktivisten für sich nutzen.
Unter anderem werde es ein zentrales Internetportal der Anbieter geben. Lemke kündigte an, dass der Verein die Bürger bei allen Fragen rund um den Kodex und die...
Das Kabinett hat eine Initiative für ein Bundesmeldegesetz verabschiedet. Auskünfte zum Zwecke der Werbung und des Adresshandels sollen nur noch mit Zustimmung der Betroffenen erlaubt werden.
Im Dschungel der IT-Technik hat sich in Deutschland der Chaos Computer Club (CCC) einen Namen gemacht. Die Organisation, die sich vom Hacker-Club zu einem Expertengremium wandelte, ist nun schon 30 Jahre alt.
Die Betriebssoftware in Elektroautos speichert auch persönliche Daten der Fahrer. Die Informationen könnten in falsche Hände geraten.
Die US-Regierung erarbeitet zurzeit neue Datenschutzprinzipien. Während die eine Seite meint, die EU eignen sich dafür nicht als Vorbild, meint die andere Seite, es brächte Vorteile, sich daran auszurichten.
Ob Elektroartikel oder Schuhe, immer mehr Deutsche kaufen im Internet ein. BILD.de hat für Sie Shoppingportale zusammengestellt, bei denen jeder fündig werden kann.
Zum ersten Mal ist der Piratenpiratei in Deutschland bei der Berliner Wahl am Sonntag der große Durchbruch gelungen. Die Piraten ziehen mit 15 Abgeordneten ins Berliner Landesparlament ein. Nicht nur die etablierten Parteien, auch die einstigen Außenseiter selber sind vom Erfolg überrascht.
Wofür kann ein CIO persönlich zur Rechenschaft gezogen werden? Wie weit reicht seine Haftung, wo endet sie? Und wie können CIOs überhaupt ihren Job meistern, wenn sie die rechtlichen Folgen ihres Tuns nicht mehr überblicken?
Müssen Ermittler zur Terrorabwehr Zugriff auf Bankdaten von europäischen Kunden haben? Datenschützer kritisieren entsprechende Überwachungspläne der EU-Kommission - es sei nicht bewiesen, dass diese Kontrollmaßnahmen überhaupt notwendig seien.
Eine Drohne als riesiger Datenstaubsauger: Die Euro Hawk kann Handygespräche abhören und SMS auffangen. Die Luftwaffe will bis zu fünf der Fluggeräte anschaffen.
Der vom Chaos Computer Club (CCC) entschlüsselte Trojaner sorgt für Aufregung. Die Computerexperten gehen davon aus, dass die Spionage-Software weitaus mehr kann als eigentlich rechtlich zulässig i
Spätestens seit Montag schlagen alle Viren-Scanner Alarm, wenn man den vom CCC enttarnten Trojaner auf seinen Rechner laden will. Wer jedoch glaubt, er wäre damit geschützt, der irrt sich gewaltig; einige der Meldungen sind sogar richtige Dummies.
Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) will eine satellitengestützte Pkw-Maut einführen. "Ich werde vom Fahrer eines E-Mobils, das mit erneuerbarer Energie aufgeladen
Der Blick in die Zukunft bringt nicht nur Geld, sondern auch Sicherheit. Daher arbeiten unter anderem Google, Forscher an der ETH Zürich und Polizisten in den USA daran, menschliches Verhalten vorherzusagen – mit unterschiedlichem Erfolg.
Mitarbeiter der Sicherheitsfirma informiert COMPUTER BILD: Hersteller veränderte den Bundestrojaner und machte die eigene Schutz-Software wirkungslos.
Behörden verlangen immer häufiger Nutzer-Daten von Google - Mehr als 1.000 Anfragen aus Deutschland allein im ersten Halbjahr dieses Jahres - Deutsche Behör ...
Fluggesellschaften haben künftig eine ganze Reihe persönlicher Daten ihrer Passagiere an die australischen Behörden zu übermitteln. Der Beschluss des EU-Parlamentes stößt auch auf Kritik.
Bundesministerien dürfen eine Akteneinsicht nicht mit der Begründung verwehren, dass die gewünschten Unterlagen "das Regierungshandeln" betreffen. Dies hat das Bundesverwaltungsgericht in zwei Grundsatzurteilen entschieden.
Die Pläne von Schulbuchverlagen, Schulserver mit Hilfe einer Schnüffel-Software nach illegalen Kopien von Schulbüchern zu durchsuchen, sorgen für eine Empörungswelle im Netz. Aufgedeckt wurden die Pläne von Netzpolitik.org, das auch gleich den ebenso griffigen wie irreführenden Namen “Schultrojaner” prägte. Idee und Ausführung des Gesetzes zu der Schul-Schnüffelsoftware sind so wirr und unausgegoren, dass es eigentlich nur einen Zweck dafür geben kann: Angst und Schrecken in Schulen verbreiten.
Die informationelle Selbstbestimmung wurde vor 25 Jahren in das hessische Datenschutzgesetz aufgenommen. Doch nicht alle waren seinerzeit damit einverstanden. Ein junger CDU-Abgeordneter namens Volker Bouffier stimmte dagegen.
Im Test der Stiftung Warentest schnitt jeder zweite der 13 geprüften Onlineshops gut ab. Ein klares Manko sind mangelnde Informationen zum Datenschutz.
Die Broschüre „Info 4 – Die Datenschutzbeauftragten in Behörde und Betrieb“ stellt in der neunten Auflage die wichtigsten Neuerungen der Rechtsgrundlagen und Aufgaben für interne Datenschutzbeauftragte vor.
Eine heimlich auf Millionen Handys installierte Software kann unter anderem SMS aufzeichnen und selbstständig Audioaufnahmen starten.
Angeblich sollen große europäische Unternehmen Überwachungssoftware herstellen und verkaufen.
Die Löschung der im ELENA-Verfahren (Elektronischer Entgeltnachweis) erhobenen personenbezogenen Daten hat begonnen.
Anders als die Online-Händler haben DPD, DHL und UPS den direkten Kontakt zum Kunden – und damit Informationen, die in der Konsumwelt viel wert sind.
Datenschützer warnen vor einer Totalüberwachung der Besucher bei der Fußball-EM 2012 in Polen und der Ukraine. Bei der EM soll das mit deutschem Geld finanzierte EU-Projekt INDECT zum Einsatz kommen. Dieses vernetzt diverse Überwachungssysteme.
Im vergangenen Jahr nutzten Bundesbehörden ausgiebig den Versand von Ortungsimpulsen, um den Aufenthaltsort von Verdächtigen zu ermitteln.
Für die meisten Deutschen ist ein Leben ohne Internet gar nicht mehr vorstellbar, doch immer noch hat fast ein Viertel der Bevölkerung keinen Anschluss.
Die Datenschutzbeauftragten aus Hamburg und Schleswig-Holstein äußern sich skeptisch zu dem Facebook-Freispruch aus Irland. Kritiker Max Schrems dagegen jubelt.
Mit Beschluss vom 12. Januar 2011 wies das Schleswig-Holsteinische Oberverwaltungsgericht (OVG) den Antrag des Hausärzteverbands Schleswig-Holstein (HÄV) gegen eine Verfügung des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz (ULD) im vorläufigen Rechtsschutzverfahren auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung zur hausarztzentrierten Versorgung (HzV) zurück.
IT in Krankenhäusern und anderen medizinischen Einrichtungen muss störungsfrei funktionieren und Datensicherheit gewährleisten. Die ab März 2011 europaweit gültig Norm IEC 80001-1 liefert IT-Managern Lösungsansätze für den System- und Datenschutz in medizinischen IT-Netzwerken. ZDNet gibt einen e...
Die EU-Kommission hat einen umstrittenen Gesetzesentwurf auf den Weg gebracht. Demnach müssen Fluglinien automatisch ihre Fluggastdaten an nationale Sicherheitsbehörden weitergeben.
Ein neuer Service mit staatlichem Siegel soll E-Mails sicher machen: Der Bundestags-Innenausschuss hat die "De-Mail" beschlossen. Allerdings werden die Nachrichten beim Transport nicht durchgehend verschlüsselt - und die EU-Kommission sorgt sich um den fairen Wettbewerb.
Das Bundeskabinett hat eine Novelle der Telekommunikationsregulierung beschlossen, mit dem unter anderem Warteschleifen bei Telefon-Hotlines kostenlos und Anbieterwechsel vereinfacht werden sollen.
Volkszählung in MV: Nur die Hälfte macht mit - Das Schweriner Innenministerium kündigt Verweigerern die Androhung von Bußgeldern bis zu 5000 Euro an.
Weitere Informationen zum Thema: BfDI, 08.03.2011 SWIFT-Abkommen: Kontrollbericht belegt dringenden Handlungsbedarf. Nach Auffassung Schaars rückten die...
Seit Monaten trommeln Politiker der Union für die Rückkehr zur Vorratsdatenspeicherung. Nun klagt der niedersächsische Innenminister: Tötungsdelikte blieben unaufgeklärt, weil derzeit nicht gespeichert wird. Der neue Bundesinnenminister Friedrich soll nun die FDP umstimmen.
Die EU-Justizkommissarin Viviane Reding will erreichen, dass sich US-Anbieter wie Google und Facebook, die viele Nutzer in der EU haben, auch nach den dortigen Datenschutzregeln richten.
Sie sei "sehr zufrieden" mit den Ergebnissen des ersten Berichts zur Anwendung des Abkommens zur Abfrage von Überweisungsinformationen des Finanznetzwerks SWIFT, erklärte die Brüsseler Innenressortchefin Cecilia Malmström.
all-about-security.de: Compliance-Management, Policies, IT Recht, Monitoring, News, Whitepaper, Fachartikel
Datenschutz aus einer Hand: Hessen schafft eine einzige Anlaufstelle für Bürger, die sich in ihren Rechten verletzt sehen. Oberster Kontrolleur...
Vereinsvorsitzende werden geschult
Auf dem Kongress der Polizeigewerkschaft wirbt Hans-Peter Friedrich (CSU) für das neue Etikett der Vorratsdatenspeicherung. Der neue Bundesinnenminister will mit der "Mindestdatenspeicherung" verhindern, dass im Internet ein "rechtsfreier Raum" entsteht.
Stuttgart – Eine ausführliche Darstellung der zahlreichen Regelungen für den Datenschutz und die ärztliche Schweigepflicht hat die Landesärztekammer Baden-Württemberg gemeinsam mit der Landespsychotherapeutenkammer unter dem Titel „Schweigepflicht ...
Der Bundesdatenschützer geht in seinem Jahresbericht mit den Kassen schwer ins Gericht. Aber auch die Ärzte bekommen ihr Fett weg.
www.nrhz.de - Unabhängig, engagiert und kritisch. NRhZ-Online - Neue Rheinische Zeitung
Im Interesse des Datenschutzes wie der Meinungsfreiheit bedarf das Netz neuer Regeln. Doch die sollten Nutzer und Wirtschaft selbst aufstellen, ...
DNA-Tests kennen wir aus dem Fernsehkrimi. Dass Datenbanken die genetischen Profile auch von Unschuldigen horten, wird kaum diskutiert. Doch die...jetzt lesen
Deutsches Verbände Forum. Das Portal der deutschen Verbände. Ein Service der Deutschen Gesellschaft für Verbandsmanagement und des Fachinformationsdienstes Verbändereport.
Stellungnahme zum Facebook-Boykott-Aufruf durch Datenschutzbehörde. Verstößt die Nutzung der Facebook-Dienste durch Firmen gegen geltendes Recht oder nicht? Nachdem das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz (ULD) bei Verwendung mit Bußgeldern bis zu 50.000 Euro drohte, sagen die Anwälte von SDP Rechtsanwälte jetzt, dass vielmehr die Vorgehensweise des ULD „unzulässig“ und die Rechtslage in wesentlichen Teilen unklar sei.
Die Übertragung von Versicherungsbeständen wird für Makler zum juristischen Drahtseilakt. Denn ohne Zustimmung der Kunden dürfen keine persönlichen Daten des Versicherungsnehmers den Betreuer wechseln. So will es das Gesetz. Die große Mehrheit der Vermittler ist sich der rechtlichen Anforderung nicht bewusst.