Datenschutz bei der Polizei?
am 15.11.2006 von MCNeubert lawblogKomme gerade von einer Vernehmung zurürck, die im Büro eines Beamten stattgefunden hat. Die Jungs waren sehr nett und ziemlich locker drauf. Etwas seltsam fand ich es aber schon, dass direkt neben meinem Platz 4 Aktenordner standen auf deren Rücken die folgenden Daten zu finden waren: Name des Ermittlungsverfahrens, Namen der Beschuldigten, Geburtsdatum, teilweise wohl der Geburtsort …
Datenschutz bei Kindern
IT-Blawg / Wolff-Marting berichtete unter Sevriens INFO.DPMS.NAME, dass Eltern ihr Einverständnis erteilen müssen, wenn Kinder sich auf Webseiten anmelden und ihre persönlichen Daten abgefragt werden. ŠkodaAuto Deutschland GmbH betreibt die Seite autokids…
Verrat bei der Polizei
Handakte WebLAWg / Die großangelegte Razzia vom Dienstag im Frankfurter Bahnhofviertel traf einige Betroffene offenbar nicht unvorbereitet. Die Aktion war aus den Reihen der Polizei verraten worden. “Das ist mehr als ärgerlich”, erklärte das Innenministe…
Markenschutz bei der Bakelite AG
MarkenBlog / Eine sehr detaillierte Darstellung der eigenen Marken, erlaubter Darstellungen und des internationalen Schutzes der Marken liefert die Bakelite AG, die seit Juni 2005 unter dem Namen Hexion Specialty Chemicals, Inc. auftritt. …
Stripperinnen bei der Polizei
Andere Ansicht / Die Polizei in Bayreuth ließ auf privaten Parties tschechische Stripperinnen tanzen - was nicht weiter juristisch interessant wäre, wenn die Damen nicht illegal nach Deutschland verbracht worden wären. Ein 43 Jahre alter Tscheche, der die Feiern…
Phishing-Versuch bei der Polizei
RA-Blog / Die Pressestelle der Aachener Polizei hat eine auf den ersten Blick freundliche E-Mail eines großen Geldinstituts erhalten, in der man sich freut, dass Online-Banking jetzt noch sicherer ist. Um den Schutz vor Betrügern zu verbessern, solle der Ku…
Fototermin bei der Polizei
kanzlei-hoenig.info / Mein in Berlin wohnender Mandant ist Halter eines Autos, das im Amtsgerichtsbezirk Haldensleben geblitzt wurde. Der Mandant bestreitet, zur Tatzeit der Fahrer des Autos gewesen zu sein. Gestern bekam mein Mandant Post vom Landeskriminalamt Sachsen…
Wie ernst nehmen Ärzte ihre Schweigepflicht?
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Bei www.cd-k.de habe ich etwas gefunden, was meinen Eindruck unterstützt, dass mancher Arzt nicht weiß, was er tut, oder, dass ihm die Folgen seines Umgangs mit sensiblen daten völlig egal ist: Ich finde jeder sollte das Recht auf Informationen…
FALSCHE RUBRIK
LawBlog / Geschlecht: männlich. Geburtsdatum: 11. Januar 1978. Geburtsort: Tschirtschik / Usbekistan. Häh, denke ich, die Angaben passen doch gar nicht zu meinem Mandanten. Bis ich merke, dass ich das Feld “Anzeigenerstatter” lese. Es handelt s…
Netter Trick; Polizei macht Beschuldigten zum Zeugen, weil Täterschaft bestritten würde
Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag / Im Prinzip ein ganz normaler Fall. Mandant ruft mich an, weil er die Polizei im Haus hatte. Ihm wurde vorgeworfen Verkehrsunfallflucht begangen zu haben und aufgrund dessen wurden verschiedene Maßnahmen getroffenen. Ob eine Belehrung statt gefu…
Langhaarig, aus Holland kommend
RA-Blog / Die zweite Vollmacht habe ich dann doch nicht gebraucht. Aber lustig war die Geschichte schon. Der Mandant, der in Holland arbeitet, wurde hinter der Grenze von der Polizei angehalten. Nicht angeschnallt und telefonierend. Und da er lange Haare hat…
Bayerisches Versammlungsgesetz
Daten-Speicherung.de - minimum data, maximum privacy / Bayern will als erstes Bundesland das bisher bundesweit einheitlich garantierte Versammlungsrecht einschränken und verschärfen. Es ist zu erwarten, dass andere Bundesländer die bayerische Vorlage übernehmen werden, falls sie besch…
Kindesmißbrauch oder nicht
Mord ist mein Beruf / Heute brüte ich über einem Fall, bei dem meinem jugendlichen Mandanten von der Staatsanwaltschaft vorgeworfen wird, er habe seinen Penis einem 6-jährigen in den Mund gesteckt. Mein Mandant kann sich nicht vorstellen, wie der Junge auf…
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