Datenschutz bei der Piratenjagd
am 28.01.2008 von KunzOBlogVor einigen Tagen hat der Eidgenössische Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragte (EDÖB) Empfehlungen in Bezug auf Datenbearbeitungen bei der Bekämpfung von Urheberrechtsverletzungen im Internet herausgegeben (vgl. Medienmitteilung, Zusammenfassung der Empfehlungen und Empfehlungen im Wortlaut). Im Blawg von David Vasella war bereits davon zu …
Datenschutzempfehlungen der OECD
LAWgical / Die Arbeitsgruppe für Informationssicherheit und Datenschutz (WPISP) des OECD Committee for Computer and Communications Policy (ICCP) hat unter dem Titel OECD Redommendation on Cross-border Co-operation in The Enforcement of Laws Protecting Pri…
Empfehlung des EDÖB zur Bekämpfung von Urheberrechtsverletzungen in P2P-Netzen
Blawg von David Vasella / Der EDÖB hat eine Empfehlung über die Bearbeitung und Weitergabe von elektronischen Datenspuren durch die Firma X im Auftrag von Urheberrechtsinhabern veröffentlicht. Aus der Medienmitteilung:Der Eidgenössische Datenschutz- und Öffentlichkeitsbe…
Schadensschätzung nach MFM-Bildhonorare
advobLAWg / Kollege Dr. Bahr berichtet über ein Urteil des Landgerichts München I (Urt. v. 17.05.2006 - Az. 21 O 12175/04), das im Rahmen einer urheberrechtlichen Auseinandersetzung die Honorar-Empfehlungen der Mittelstandsgemeinschaft Foto-Marketing (MFM) her…
Deutschland und die Türkei bereiten enge justizielle Zusammenarbeit vor
Bundesjustizministerium / Bundesjustizministerin Brigitte Zypries ist heute in Ankara mit ihrem türkischen Amtskollegen Cemil Cicek zu einem Meinungsaustausch zusammengetroffen. Sie bekräftigte gegenüber ihrem Amtskollegen die zustimmende Haltung der Bundesregierung zu den…
Any good Student’s Blawgs?
Alles, was Recht ist... / 71 (!) Studenten-Blawgs listet Blawg.org auf. Etwas mehr als in Deutschland. Allerdings verliert man da auch schnell den Überblick. Irgendwelche Empfehlungen?…
Kündigung eines Rentners unwirksam - Urteil des Arbeitsgericht Paderborn (3 Ca 1947/05) jetzt im Volltext online
JuracityBlog / auf www.kuendigung.de in einem Special zum Thema “Altersgrenze”. Mehr zum Thema Kündigung und Kündigungsschutzklage bei Kündigung.de (empfohlen vom Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB Köln), Vereinigter Dienstleistungsgew…
IIPA-Empfehlungen für “Special 301 Report”
Handakte WebLAWg / Die International Intellectual Property Alliance (IIPA) hat der Handelsvertreterin der USA, Susan Schwab, ihre Empfehlungen für den diesjährigen “Special 301 Report” vorgelegt. Der Bericht soll aufzeigen, in welchen Staaten derzeit nic…
LG München I: Schadensberechnung bei Urheberrechtsverletzungen
BERLIN BLAWG / Das Landgericht München I hat mit Urteil vom 17. Mai 2006 (AZ: 21 O 121/04) entschieden, dass zur Berechnung des Schadensersatzes bei Urheberrechtsverletzungen die Honorar-Empfehlungen der Mittelstandsgemeinschaft Foto-Marketing (MFM) herangezo…
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