Rentenversicherungspflicht von Pflegern
Arbeitsrecht Chemnitz | 6. Mai 2010 — Rentenversicherungspflicht für nicht erwerbsmäßig tätige Pflegepersonen nur dann, wenn Mindestpflegezeit von 14 Wochenstunden mit …
Datenschutz und ALG II oder muss sich der Leistungsbezieher schämen
Darf eine Behörde Dritte über den Leistungsbezug informieren? Ist dies im Rahmen der Antragsbearbeitung erforderlich und ohne vorherige Genehmigung des Leistungsberechtigten zulässig? Dürfen Leistungsbezieher Hohn und Spott ausgesetzt werden? Diese Frage stellte sich dem Bundessozialgericht in einem Verfahren, was kurz unter http://sozialrecht-chemnitz.blogspot.com wiedergegeben wird. Fachanwalt für…
» Vollständiger ArtikelThemen: Datenschutz , Anwalt , Chemnitz , Alg II , Lte , Stollberg , Schämen
Erschienen 31. Januar 2012 auf http://arbeitsrecht-chemnitz.blogspot.com.
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Umzugskosten nach SGB II
Arbeitsrecht Chemnitz | 6. Mai 2010 — Umzugskosten werden nach dem SGB II (Hartz IV bzw.. ALG II) bei Grundsicherungsempfängern grundsätzlich nur für selbstorganisierte…
Auslöse ist Einkommen und bei ALG II zu berücksichtigen.
Arbeitsrecht Chemnitz | 13. September 2010 — Spesenzahlungen bei berufsbedingter Ortsabwesenheit in Form der so genannten «Auslöse» stellen grundsätzlich Einkommen dar, das au…
Rufbereitschaftsvergütung: Rufbereitschaftsvergütung unterliegt der Steuer
Arbeitsrecht Chemnitz | 20. August 2010 — Nach einer Entscheidung des FG Berlin vom 05.08.2010 (3 K 6251/06 B) sind und beinhalten Vergütungen für Zeiten der Rufbereitschaf…
keine sinnvolle Versicherung ...
Arbeitsrecht Chemnitz | 4. Februar 2011 — ... ist eine Haftpflichtversicherung für Kinder bei Langzeiterwerbslosen. Das Jobcenter muss die Kosten nicht tragen im Rahmen ein…
steuerfreie Zuschläge
Arbeitsrecht Chemnitz | 9. September 2010 — Zuschläge für geleistete Sonntags-, Feiertags- oder Nachtarbeit bleiben auch dann steuerfrei, wenn sie in einen zur Glättung von L…
Welcher Freibetrag gilt?
Arbeitsrecht Chemnitz | 29. November 2011 — Eine nicht erwerbsfähige Bezieherin von ALG 2-Leistungen hat Einkommen erzielt. Die Sozialbehörde will den Freibetrag von 100,00 €…
Wie berechnet sich eine Mietminderung bei Betriebskostenabrechnung?
Arbeitsrecht Chemnitz | 29. Juni 2011 — Diese Frage wird unter Bezugnahme auf die Entscheidung des BGH vom 13.04.2011 (VIII ZR 223/10) anhand eines Beispiels beantwortet …
Widersprechen sich Patientenverfügung und Organtransplantation?
Arbeitsrecht Chemnitz | 17. Oktober 2011 — Dieser Frage geht eine kurze Zusammenfassung auf http://recht-ab-55-plus.blogspot.com/ nach, in dem ein Artikel des Dipl.-Jur. Seb…
Bezahlt die Rentenversicherung die Gleitsichtbrille?
Arbeitsrecht Chemnitz | 22. Juli 2010 — Nein! Im Rahmen von Leistungen zur Teilhabe am Berufsleben muss der Rentenversicherungsträger die Kosten einer Gleitsichtbrille ni…
