Datenschutz a la OSM
am 19.11.2007 von RA J. Melchior, Wismar
Die ZEIT veröffentlicht eine Rede des OSM. Unter vielen Gemeinplätzen und Halbwahrheiten findet sich auch Folgendes:
Datenschutz bedeutet nicht, dass der Staat wegschauen muss, wenn es um die Vorbereitung schwerster Straftaten geht. Datenschutz bedeutet, dass der Gesetzgeber transparente Grundlagen dafür schafft, wer welche Daten wofür erhebt, welche Daten vernetzt werden können, wie lange sie gespeichert werden ? das heißt: klare rechtliche Regelungen und richterliche Kontrolle, aber kein bewusster Verzicht auf Informationen, die notwendig sind, …
Liebe Leser,
es gibt keinen Datenschutz, wie wir Normalbürger das glauben. Ebenso unsinnig ist es anzunehmen, dass es klare rechtliche Regelungen gibt. In meinem persönlichen Fall könnte die juristisch legalisierte Einsichtnahme in die Gauck-/Birthler-Akte eines Doppelagenten dazu führen, dass ich meine Identität zurückerhalte. Denn bereits ab 1953 hatte der noch heute in Leipzig lebende Mann
(siehe 'Undercover, Diener vieler Herren', Kap.17,S.16)für den KGB meinen Originalnamen genutzt, der mir 1946 als Kleinstkind genommen wurde. 30 Jahre habe icxh gesucht, ehe ich die erste Cousine nahe Ulm fand. Und noch immer wird die Identitätsklärung verweigert. Wer waren wir, dass die Gesetze zwecks Geheimhaltung derart verletzt werden ?
Freundlich grüßt
Monika Ehrentraut
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