Datenschutz
am 04.10.2005 von http://domecht.twoday.net/Die aktuelle Ausgabe des Juletters (vom 03.10.2005) beschäftigt sich in einem Schwerpunkt mit der 27. Internationalen Konferenz der Datenschutzbeauftragten , die vom 14. bis 16. September 2005 in Montreux stattfand. Im Editorial des Jusletters schreibt Hanspeter Thür, Eidgenössischer Datenschutzbeauftragter u. a.Wir betrachten es als grossen Erfolg dieser Konferenz, dass in der geschlossenen Sitzung der Datenschutzbeauftragten die Erklärung von Montreux verabschiedet wurde, welche als wichtigste Forderung die Anerkennung des Rechts auf Privatsphäre als universelles Menschenrecht postuliert und die internationale Gemeinschaft, allen voran …
Universelles Recht auf Datenschutz
Handakte WebLAWg / Die 27. Internationale Konferenz der Datenschutzbeauftragten tagte vom 14. bis 16. September 2005 in Montreux. In der Schlusserklärung betonten die rund 300 Teilnehmerinnen und Teilnehmer das universelle Recht auf Datenschutz und Schutz der Privatsp…
DRM und Datenschutz
Lenz Blog Deutsch / Ich habe hier einen Aufsatz (in englischer Sprache) zum Thema DRM und Datenschutz ins Netz gestellt. Dort diskutiere ich drei Fragen: Soll es möglich sein, das Internet anonym zu nutzen? Was ist von sogenanntem trusted computing zu halten? Bestehen…
Datenschutz unbequem?
Feder-und-Paragraph.de / Deutschland hat ein sehr dichtes Datenschutzrecht - und das vollkommen zu recht, stellt das Recht auf informationelle Selbstbestimmung mittlerweile in der BRD ein (abgeleitetes) Grundrecht dar. Doch so mancher Landesregierung scheint ihr eigener…
Datenschutz-Metablog
neues aus schwabenheim / ist ein neues Metablog. Seit 16. Juni 2005 sammelt die Eule alle relevanten Weblogartikel ein und stellt sie handlich zusammen. Datenschutz, informationelle Selbstbestimmung, RFID und alles was sonst noch mit der Materie verwandt ist, soll sich auf…
Jugendschutz
domainblog / Ebenfalls sehr lesenswert der nachdenkliche Artikel bei Telepolis von Bettina Winsemann über Impressum und Jugendschutz im Internet: Sag mir erst, wie alt Du bist, der sich allerdings mit dem US-Amerikanischen Recht beschäftigt, das ja ni…
ALG-II und Datenschutz
RA-Blog / Die Bundesagentur für Arbeit läßt gemäß Spiegel und Pressemitteilung des Bundesdatenschutzbeauftragten Schaar in einer Telefon-Befragung von einem beauftragten Call-Centerer sensible Sozialdaten von 1,2 Millionen ALG-II-Beziehern erheben. Zwec…
weblaw.ch
domainblog / Die aktuelle Ausgabe des Jusletters von weblaw.ch ist diesmal Tagungsband:Am 25. Oktober 2005 fand in Bern die vom Schweizerischen Verein für Rechtsinformatik, vom Bundesamt für Justiz und vom Kompetenzzentrum für Informatik und Recht…
Kündigung eines Datenschutzbeauftragten
Blickpunkt Recht & Steuern / Wird ein Arbeitnehmer von seinem Arbeitgeber mit seiner Zustimmung gemäß § 4f Abs 1 Satz 1 BDSG zum Beauftragten für den Datenschutz bestellt, ändert sich damit regelmäßig der Inhalt des Arbeitsvertrages. Die Aufgabe…
Deutschland schlägt EU-Konferenz mit Kaukasus-Nachbarn vor
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Die Europäische Union soll nach den Vorstellungen der Bundesregierung angesichts der Kaukasus-Krise ihre Nachbarschaftspolitik in der Region verstärken. Dies könne im Rahmen einer eigenen EU-Konferenz mit den Anrai…
Urteil: Behörden dürfen für Kirchenaustritt Gebühren kassieren
Reuters | Inlandsnachrichten / Karlsruhe (Reuters) - Behörden dürfen Gebühren für den Austritt aus einer Kirche des öffentlichen Rechts verlangen. Das Bundesverfassungsgericht billigte in einem am Freitag veröffentlichten Beschluss den in allen L&au…
Urteil: Behörden dürfen für Kirchenaustritt Gebühren kassieren
Reuters | Inlandsnachrichten / Karlsruhe (Reuters) - Behörden dürfen Gebühren für den Austritt aus einer Kirche des öffentlichen Rechts verlangen. Das Bundesverfassungsgericht billigte in einem am Freitag veröffentlichten Beschluss den in allen L&aum…
Paneuropa-Mittelmeer-Ursprungskumulierung
Blickpunkt Recht & Steuern / Der EU-Rat hat die Verordnung (EG) Nr. 1207/2001 hinsichtlich der Auswirkungen der Einführung der Paneuropa-Mittelmeer-Ursprungskumulierung geändert. Mit der Verordnung (EG) Nr. 1207/2001 des Rates über Verfahren zur Erleichterung der…
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