Datenschützer werfen “Report München” Meinungsmache für Vorratsdatenspeicherung vor
am 27.08.2008 von http://log.handakte.de/
Der jüngste Beitrag von Report München zum Thema “Datenschutz contra Opferschutz” vom gestrigen Montagabend schlägt Wellen:
In Blogs wird derzeit etwa moniert, dass die Autoren des Beitrags, Polizeireporter Oliver Bendixen und seine Kollegin Sabina Wolf, “tief in die Lügen-Trick-Kiste” gegriffen und in einer “Melange aus Vergewaltigungsdrama, Polizeiheroik und Staatsromantik” für die verdachtsunabhängige sechsmonatige Vorratsspeicherung von Telefon- und …
Hartz IV und Eigenheimzulage
Rechtslupe / Arbeitslosengeld II muss nach einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts auch dann gewährt werden, wenn der Empfänger eine ihm ebenfalls zustehende Eigenheimzulage nicht zum Lebensunterhalt, sondern zur unmittelbaren Bezahlung von Handwe…
Wirklichkeitsfremde Sampling-Entscheidung des BGH
Archivalia (Archivrecht) / http://medien-internet-und-recht.de/rss_druckversion_mir.php?mir_dok_id=1809 Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 20.11.2008 entschieden, dass bereits derjenige in die Rechte des Tonträgerh…
Legal Lieder laden
Handakte WebLAWg / Fabian, 43, interessiert sich für das neue Album “Hurricane” von Grace Jones. 14,95 Euro müsste der Frankfurter für die CD bei Wom im Karstadt-Haus an der Zeil zahlen. Im Internet bekommt er die Musik günstiger, wenn auch nicht kosten…
Kontoauszüge und Hartz IV
Rechtslupe / Die Pflicht zur Vorlage von Kontoauszügen im Rahmen der Bewilligung von Arbeitslosengeld II ist durch den Datenschutz begrenzt, die ARGE kann die Vorlage daher nicht unbeschränkt verlangen, wohl aber für die letzten drei Monate. In einem jetzt vom…
Prozess: Perfide in den Selbstmord getrieben
Handakte WebLAWg / Sie trieben ein perfides Spiel und kannten ihre psychische Lage genau: Die 13-jährige psychisch labile Megan Meier nahm sich vor zwei Jahren das Leben. Der Grund: Die Nachbarfamilie gab sich im Internet als der Junge “Josh” aus, in den s…
Wikipedia plant Videobeiträge
Handakte WebLAWg / Die Internet-Enzyklopädie Wikipedia wird multimedial: Einem Medienbericht zufolge sollen künftig auch Videos in den Beiträgen integriert werden. Der Siegeszug des Bewegtbilds erreicht offensichtlich auch Wikipedia. Wie der IT-Branchendienst Cnet b…
Blogs und Werbung
37sechsBlog / Regelmäßige Besucher dieses Blogs werden bemerkt haben, dass die Anzeigen “blasser” sprich dezenter erscheinen. Zum Thema “Blogs und Werbung” ist auch bei Spiegel-Online was zu finden: Der mögliche kommerzielle Erfo…
Gläserne Bürger und Logiker vom Dienst
RA-Blog / Heise (via Compyblog) berichtet über ein Statement von Peter Altmaier, parlamentarischer Staatssekretär im Innenministerium, der nicht davon ausgeht, dass die in Brüssel verabschiedete Vorratsspeicherung von Telefon- und Internetdaten den “…
TV-Tipp zum Thema “Datenschutz”
37sechsBlog / Wer wollte es Betriebsräten verübeln, wenn sie das Thema “Datenschutz” eher selten interessant finden? Im Grund verhalten sich die Interessenvertreter damit nur so wie der überwiegende Teil der Bevölkerung, der meint, “Datensch…
Sprachlos
Heimspiel / 16:25 Uhr. Das Telefon klingelt. “Unbekannter Anrufer”. “Schwartmann?” “Ja guten Tag … wir sind von der Firma Media**** und führen eine Umfrage durch.” “Aha.” “Ja, wir haben hier 3 Fragen,…
“Den Kompass verloren”
Handakte WebLAWg / Report München verbreitet irreführende und falsche Behauptungen zum Fall Holger Pfahls. Warum versucht das Polit-Magazin, die Augsburger Staatsanwaltschaft zu diskreditieren? Leseprobe: Am 21. November 2005 berichtete das Polit-Magazin Report Mün…
Gratis-Download: Betriebsratsblog Erster Teil
37sechsBlog / “Der Betriebsrat, die Belegschaft und das Weblog”, lautet die Überschrift eines in der “Computer Fachwissen” unlängst erschienenen Beitrags zum Thema “Betriebsratsblog”. Da der Zeitschriftenbeitrag vom Macher d…
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