"Datenschützer" unter sich
am 30.05.2008 von http://www.spam-abwehren.de
Bundesinnenminister Schäuble hat Telekom-Chef Obermann nach Bonn zu einem Gespräch über die Spitzelaffäre gebeten.
Wie der Spiegel in seiner Online-Ausgabe berichtet, formulierte Schäuble das Ziel des Treffens mit den Worten:
{xtypo_quote} Uns geht es
darum, die Bedeutung des Datenschutzes in Unternehmen zu stärken und
darum, dass die Unternehmen von sich aus um …
"Datenschützer" unter sich
spam-abwehren.de / Bundesinnenminister Schäuble hat Telekom-Chef Obermann nach Bonn zu einem Gespräch über die Spitzelaffäre gebeten. Wie der Spiegel in seiner Online-Ausgabe berichtet, formuliere Schäuble das Ziel des Treffens mit den Worte…
5 Jahre Haft für Sittenwächter
Mord ist mein Beruf / Im Münchener Familienehre-Prozess wurden der Hauptangeklagte, ein 23-jähriger Türke und seine Mitangeklagten zu empfindlichen Haftstrafen vom Landgericht I verurteilt, wie hier berichtet wird. Der Verurteilte wollte verhindern, dass se…
AG Schuldrecht AT (Mand)
stud. iur. Martin Malkus / Im Sommersemester wird begleitend zur Vorlesung von Juniorprof. Mand eine Arbeitsgemeinschaft "Schuldrecht AT" angeboten. Die AG richtet sich an Studenten im zweiten und dritten Semester. Die Termine der von mir geleiteten Ar…
Vertrauen ist gut. Nichts ist besser.
Datenschutzbeauftragter Online / Die Telekom-Geschichte nimmt immer weitere Ausmaße an. Vor der Telekom gab es Lidl. Vor Lidl den Fall der Bank, die eine Kundin anhand von VIdeoaufzeichnungen unerlaubt ermittelte. Und das sind nur die drei Fälle die uns in der letzten Zeit besonde…
Staatsanwaltschaft als Erfindungsbehörde
Mord ist mein Beruf / Weil der Tatbestand der Straßenverkehrsgefährdung, § 315 C Absatz 1 Nr. 2 StGB nicht nur ein "grob verkehrswidriges", sondern auch ein "rücksichtsloses" Handeln erfordert, aber hinsichtlich der Motivlage …
Schäuble pocht auf mehr "Rechtstaatlichkeit"
Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag / Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble hat sich erneut für Initiativen des Gesetzgebers ausgesprochen, um Gefahren aus dem Internet besser begegnen zu können. "Wenn wir uns jetzt als zukunftsfähige Informationsgesellschaft auf…
hoffentlich Rechtsschutzversichert
Fragmente aus dem Datenschutz / Ich war letztens in Waldshut-Tiengen. Dabei habe ich einfach mal nachgerechnet. Davor sah die Berechung so aus: 100,00 € Bußgeldsumme 20,00 € Kosten der Verwaltungsbehörde 3,50 € Auslagen (Zustellauftrag fü…
Besuch aus der Provinz
Mord ist mein Beruf / Einen Zug durch Hannover unternahm ein Mandant zusammen mit seinem Kumpel. Getrunken wurde, vielleicht auch gegessen, ob man(n) auch zu Gast bei Freundinnen war, weiss ich nicht, spielt für die Lösung des Falles auch keine Rolle. Es so…
Die sehen irgendwie immer noch doof aus
Mord ist mein Beruf / Nachdem ich heute Vormittag schön an meinen Strafsachen gesessen habe, bin ich in die Stadt gegangen. Bei meiner Rückkehr standen sie dann wenige Meter von der Kanzlei entfernt und haben die gesamte Fahrbahn stadtauswärts dichtgemacht,…
Konsequente Anwendung des § 55 StPO
Mord ist mein Beruf / Heute war bereits der zweite Verhandlungstag. Meinem Mandanten wurde vorgeworfen in eine fremde Wohnung eingebrochen zu sein. Es waren vier Zeugen geladen: Die Wohnungsbesitzerin, der Polizist, der das Ganze aufgenommen hatte, ein angeblicher Mitt&au…
Unfall wegen Radarblitz
Blog der Verkehrsunfallabwicklung / Ein 19-Jähriger fuhr am Donnerstagnachmittag die B 87 zwischen Müllrose und Ragow, als er von einem Radargerät "geblitzt" wurde (mit 99 km/h bei erlaubten 80 km/h). Daraufhin bremste der 19-Jährige seinen Wagen abrupt…
Wie »Dr. Jammer« den Prozess torpediert
Mord ist mein Beruf / VOR GERICHT Schönheitschirurg erneut verhandlungsunfähig Er jammert und weint, er klagt und wimmert, er zieht das Verfahren quälend in die Länge: Gestern ließ sich Schönheitschirurg Dr. Dr. Roland St. (44) erneut…
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