Datenschützer fordert energisches Gegensteuern zur...
am 31.03.2007 von SchnüffelblogDatenschützer fordert energisches Gegensteuern zur Überwachungsgesellschaft heise online berichtet: Der Berliner Datenschutzbeauftragte Alexander Dix kritisiert in seinem am heutigen Mittwoch präsentierten Tätigkeitsbericht 2006 „drastische Einschränkungen des Datenschutzes in Europa und Deutschland. Obwohl sich politische Allmachtsphantasien von einer kriminalitätsfreien Gesellschaft nicht verwirklichen lassen würden, seien die Befugnisse der Sicherheitsbehörden immer weiter ausgedehnt worden. „Unverdächtige Bürger können immer weniger erkennen, unter welchen Voraussetzungen sie Objekte staatlicher Überwachung werden, moniert Dix. Auch fehle es an Regelungen, welche …
Datenschützer kritisieren Hartz-IV-Fortentwicklungsgesetz
Rechtblog / Wie heise online berichtet, kritisieren die Datenschützer das sog. Hartz-IV Fortentwicklungsgesetz. In ihrer Erklärung bemängeln die Datenschützer vor allem eine exzessive Datenerhebung, die mit der geplanten Beweislastumkehr bei eheähnlichen Ge…
Datenschützer in S-H lehnen Vorratsdatenspeicherung ab
Schnüffelblog / heise online berichtet: „Im Auftrag des Innen- und Rechtsausschusses des Landtages von Schleswig Holstein hat das dortige unabhängige Landeszentrum für Datenschutz (ULD) eine Stellungnahme zur so genannten Vorratsdatenspeicherung veröffentlicht.…
EU-Datenschützer tadelt Schäubles Polizei-Superdatenbank ...
Schnüffelblog / ... wie heise berichtet: Der europäische Datenschutzbeauftragte Peter Hustinx hat das Vorantreiben der EU-weiten Ausdehnung des Prümer Vertrags zur Vernetzung von Polizeidaten durch Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble scharf kritisiert. Der CDU-…
In Hessen geht die Schnüffelei jetzt los:
Schnüffelblog / hr-online berichtet: Für eine erfolgreiche Verbrecherjagd begibt sich die hessische Polizei auf datenschutzrechtlich dünnes Eis: Autokennzeichen sollen per Kamera automatisch erfasst und überprüft werden. Besteht Verdacht, erfolgt der Zugriff. ..…
Verbraucherschützer gegen Medikamentenvertrieb über Online-Auktionen
IT-Blawg / Der Verkauf von Medikamenten über Internet-Auktionshäuser nimmt nach Ansicht der nordrhein-westfälischen Verbraucherzentrale immer gefährlichere Züge an. So würden Apotheken mit ihrem Angebot von Schmerz-, Schlaf- und Grippemitteln in Online-V…
Datenschützer warnen vor Generalverdacht
mepHisto-bLAWg / SPIEGEL ONLINE Die Pläne der Bundesregierung zur völligen Transparenz bei Kontodaten stoßen weiter auf Widerspruch. Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz, Peter Schaar, hat Nachbesserungen angemahnt.…
Hamburger Datenschützer: Gläserner Mensch längst Realität
ElbeBlawg / Der Hamburger Datenschutzbeauftragte Hartmut Lubomierski hat die Bürger dazu aufge- fordert, die allgegenwärtige elektronische Überwachung nicht einfach hinzunehmen: „Sicherheit darf nicht durch den Abbau von Freiheitsrechten erk…
Verbraucherschützer gegen Medikamentenvertrieb über Online-Auktionen
mepHisto-bLAWg / heise online: Der Verkauf von Medikamenten über Internet-Auktionshäuser nimmt nach Ansicht der nordrhein-westfälischen Verbraucherzentrale immer gefährlichere Züge an. So würden Apotheken mit ihrem Angebot von Schmerz-,…
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