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Datenschützer fordern neue Datenschutzkultur

am 09.04.2008 von Telemedicus

Einschüchterungseffekte durch verstärkten Kontroll- und Anpassungsdruck befürchtet

Am vergangen Freitag ging die 75. Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder zu Ende. Im Mittelpunkt der Veranstaltung stand die Frage, wie Datenschutz im 21. Jahrhundert gesichert werden könne: Das Handeln staatlicher und nicht-öffentlicher Stellen sei immer stärker darauf gerichtet, möglichst viele Daten ohne klare Zweckbestimmung zu sammeln, um diese zu vielfältigen Zwecken auszuwerten. Unabhängig von konkreten Gefahren oder Verdachtsmomenten werde auch ganz normales Verhalten registriert. Folge sei ein verstärkter …

Datenschutz-Konferenz: Experten sind gegen Online-Durchsuchungen

Datenschutzbeauftragter Online / Der oberste deutsche Datenschützer Peter Schaar hat auf der Frühjahrskonferenz der Datenschutzbeauftragten von Bund und Ländern in Berlin eine “neue Datenschutzkultur” gefordert. Die Speicherung von Fluggastdaten sei “verdachtslo…

Datenschützer kritisieren Hartz-IV-Fortentwicklungsgesetz

Rechtblog / Wie heise online berichtet, kritisieren die Datenschützer das sog. Hartz-IV Fortentwicklungsgesetz. In ihrer Erklärung bemängeln die Datenschützer vor allem eine exzessive Datenerhebung, die mit der geplanten Beweislastumkehr bei eheähnlichen Ge…

Datenschützer kritisieren Bildungsregister

staatsrecht.info / Die Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder haben auf ihrer letzten Bundeskonferenz die Pläne der KMK zur Einführung eines Bildungsregisters kritisiert, mit dem Schülern und Lehrern einen eindeutige ID-Nummer zugeordnet werden soll: Es…

In Hessen geht die Schnüffelei jetzt los:

Schnüffelblog / hr-online berichtet: Für eine erfolgreiche Verbrecherjagd begibt sich die hessische Polizei auf datenschutzrechtlich dünnes Eis: Autokennzeichen sollen per Kamera automatisch erfasst und überprüft werden. Besteht Verdacht, erfolgt der Zugriff. ..…

Neue Mode - Geotagging

Panorama / Künftig soll aus digitalen Fotos neben Datum und Uhrzeit der Aufnahme auch noch der exakte Standort ausgelesen werden können, GPS machts möglich.Alle schreien nach dem staatlichen Datenschutz und vergessen, dass sie selbst der oberste Datenschütz…

Studie: Datenschutzstandards in Deutschland verfallen

Telekommunikation und Recht / Nach der neusten Studie der Datenschutz-Initiative Privacy International ist Deutschland als einstiges Datenschutz-Vorzeigeland im internationalen Vergleich von Platz 1 auf Platz 7 gefallen. Die Datenschützer bemängelten insgesamt die Einführung b…

Datenschützer in S-H lehnen Vorratsdatenspeicherung ab

Schnüffelblog / heise online berichtet: „Im Auftrag des Innen- und Rechtsausschusses des Landtages von Schleswig Holstein hat das dortige unabhängige Landeszentrum für Datenschutz (ULD) eine Stellungnahme zur so genannten Vorratsdatenspeicherung veröffentlicht.…

Datenschutzbeauftragte des Bundes und der Länder einhelig gegen Online-Durchsuchung

Schnüffelblog / Die Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder wenden sich entschieden gegen die Einführung entsprechender Eingriffsgrundlagen sowohl im repressiven als auch im präventiven Bereich. Ihre „Entschließung der 73. Konferenz der Datenschutzbe…

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Simon Möller, Anja Assion, Jean-Paul Feidt, Thomas Mike Peters, Adrian Schneider

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