Datensammelwut in Dänemark
am 11.10.2007 von http://www.telemedicus.info/Während Online-Durchsuchung und Vorratsdatenspeicherung hier noch heiß diskutiert werden, zählt der staatliche Sammeleifer in Dänemark bereits zum Alltagsgeschäft. Sämtliche Verbindungsdaten müssen erfasst, das „Tele-Kommunikationsverhalten“ der Bürger beobachtet werden. In Folge einer Teilprivatisierung wurden zur Online-Überwachung „Vertrauensleute“ rekrutiert: Diese sollen die Geheimdienste bei der Terrorbekämpfung unterstützen. Wer als Geheimagent und Schnüffler arbeiten will, muss aber erstmal …
17. EDV-Gerichtstag: Bestes freies juristisches Weblog
Telemedicus / Im Rahmen des Arbeitskreises „Freie juristische Internetprojekte“ beim 17. EDV-Gerichtstag in Saarbrücken wurde Telemedicus vergangene Woche als „Bestes freies juristisches Internetprojekt 2008“ in der Kategorie „W…
Schweden verabschiedet sich von TK-Geheimnis
Telemedicus / Während hier zu Lande Vorratsdatenspeicherung und Online-Durchsuchung für Empörung sorgern, kämpfen Datenschützer in Schweden mit ganz anderen Problemen. Das Parlament plant am Mittwoch ein Gesetz zu verabschieden, indem es den militärisch…
BMI: Fragen und Antworten zur Online-Durchsuchung
Telemedicus / Das Bundesjustizministerium und die SPD-Fraktion haben an das Bundesinnenministerium einen Fragenkatalog zur Online-Durchsuchung geschickt. Beide Dokumente mitsamt der Antworten wurden nun Netzpolitik.org zugespielt und dort veröffentlicht. Ei…
.asia-Domain startet
Telemedicus / Vergangene Woche hat der Internet-Adressverwalter ICANN bekanntgegeben, dass die „.asia“-Top-Level-Domain gestartet ist. Die ersten Second-Level-Domains unter .asia sollen in sechs bis neun Monaten zur Verfügung stehen. „.asi…
Im Namen der Sicherheit: geplante Gesetze im Überblick
Telemedicus / „Schäubles Schreckensliste“ – hinter dem polemisch anmutenden Titel in der „Zeit“ verbirgt sich eine knappe und doch umfassende Zusammenstellung der in Diskussion stehenden Gesetzesvorhaben. Was ist geplant? Wie ist der Sta…
LG Frankfurt a. M.: Sog. Zirka-Lieferzeiten sind zulässig. Achtung bei AGB!
Dr. Bücker Newsfeed / 1. Online-Händlern ist es regelmäßig unmöglich genaue Lieferzeiten zu nennen, da die Lieferung oftmals von Faktoren abhängt, die vom Händler nicht beeinflussbar sind. Kommt es daraufhin zum Lieferverzug, kann der Kunde Schadensersatz verlangen…
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