Datei Gewalttäter Sport rechtswidrig!?
am 22.05.2008 von http://spitzelblog.blogspot.com/index.htmlDie hier schon vorgestellte Datei Gewalttäter Sport könnte demnächst nur noch illegaler Datenschrott sein, wenn das Urteil des VG Hannover 10 A 2412/07 vom 22.o5.2008 rechtskräftig wird. Demnach besteht für die Datensammlung keine ausreichende rechtliche Grundlage Einstweilen muss es aber noch die Revision überstehen. Man darf …
Verwaltungsgericht kippt Datei “Gewalttäter Sport”
Datenschutzbeauftragter Online / Das Bundeskriminalamt führt auf Grundlage des BKA-Gesetzes eine Datei “Gewalttäter Sport”, in der Täter gespeichert werden, die durch Gewaltstraftaten in Zusammenhang mit sportlichen Ereignissen in Erscheinung getreten sind, wie z.B. H…
VG Hannover kippt Datei Gewalttäter Sport
BLOG | MEIN-RECHT-IM-NETZ.DE / Das Bundeskriminalamt (BKA) führt auf Grundlage des BKA-Gesetzes eine Datei "Gewalttäter Sport", in der Täter gespeichert werden, die durch Gewaltstraftaten in Zusammenhang mit sportlichen Ereignissen in Erscheinung getreten…
Endlich: Liste Gewalttäter Sport ist gekippt
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Endlich ist es so weit, das Verwaltungsgericht Hannover hat eins der heftigsten Willkürinstrumente der sogenannten szenekundigen Beamten gekippt. Bisher ist nämlich bei Betroffenen der Eindruck entstanden, dass man auf die Liste kommen konnte, wenn…
VG Hannover: keine rechtliche Grundlage für Datei “Gewalttäter Sport”
SPORTRECHT / Das Verwaltungsgericht Hannover hält die beim Bundeskriminalamt geführte Datei “Gewalttäter Sport” für rechtswidrig und hat einer Klage auf Löschung aus der Datei stattgegeben. Die Datei “Gewalttäter Sport” enthält ca.…
Problemfans anläßlich der Fußball-WM
Handakte WebLAWg / Eine Meldeauflage kann nach § 11 Nds. SOG ergehen, wenn der begründete Verdacht besteht, dass eine Person zum unmittelbaren Umfeld der gewalttätigen Hooliganszene gehört. Es ist nicht erforderlich, dass bereits Verurteilungen wegen Straftaten bei…
Datei Gewalttäter Sport ??
Schnüffelblog / Die Polizei des Landes NRW informiert: Die Datei über Gewalttäter, die insbesondere im Zusammenhang mit Sportveranstaltungen auftreten, versetzt die Polizei bundesweit in die Lage, durch gezieltere Maßnahmen gegen Einzelne zum sichereren Verlauf v…
Datei gegen Amokläufe
Juristisches bei unfehlbar.net / Udo Nagel, der Innensenator von Hamburg, einer Stadt, die (vor Schill) einmal für Liberalität und Weltläufigkeit bekannt war, hat einen neuen Vorschlag gegen künftige Amokläufe schwerbewaffneter Jugendlicher in öffentlichen Schulen: die Datei f…
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