Dass-Entscheid des Bundesgerichts
am 03.07.2006 von strafprozessEs ist festzustellen- dass auch das Schweizerische Bundesgericht seit einiger Zeit sog. Dass-Entscheide fällt;- dass es solche Entscheide bisweilen auch ins Netz stellt;- dass das heute online gestellte Urteil 1P.336/2006 vom 23.06.2006 ein solcher Dass-Entscheid ist;- dass Dass-Entscheide den Strichpunkt fördern;- dass dass auf französisch que heisst;- dass Dass-Entscheide als unglaublich zwingend erscheinen, indem sie den Eindruck erwecken, abschliessend aufzeigen, was das Bundesgericht in Erwägung gezogen hat;- dass das auch mit stilistisch besseren Methoden erzielt werden kann und- dass es daher keinen vernünftigen Grund für Dass-Entscheide gibt.
Bundesstrafgericht - neue Entscheide
strafprozess / Eine Reihe neuer Entscheide ist online. …
Neue Entscheide des Bundesstrafgerichts
strafprozess / Das Bundesstrafgericht hat eine Reihe neuer Entscheide online gestellt. Die Publikationspraxis ist äusserst erfreulich. Weniger erfreulich ist, dass die interessierte Öffentlichkeit jeweils nicht über die Aktualisierungen orientiert wird (man de…
Das Urteil des Berufungsgericht
Vier Strafverteidiger / Das Gericht hatte die beiden Polizeibeamten als Zeugen geladen, die auch beide angehört wurden. Danach stand fest, daß der Vorwurf des Angeklagten, der Polizist T. habe Unwahres in die Akte geschrieben, nicht von der Hand zu weisen war. Insoweit w…
Das Urteil des Berufungsgerichts
Vier Strafverteidiger / Das Gericht hatte die beiden Polizeibeamten als Zeugen geladen, die auch beide angehört wurden. Danach stand fest, daß der Vorwurf des Angeklagten, der Polizist T. habe Unwahres in die Akte geschrieben, nicht von der Hand zu weisen war. Insoweit w…
Beschwerdefrist gegen Arresteinspracheentscheide - Arrest als vorsorgliche Massnahme
KunzOBlog / Da Arrestentscheide als Entscheide über vorsorgliche Massnahmen gelten, kommt der in Art. 46 BGG vorgesehene Fristenstillstand nicht zur Anwendung bei Rechtsmitteln gegen Arresteinspracheentscheiden. Urteil des Bundesgerichts vom 7. August 2007…
Neue Entscheide der I. Beschwerdekammer
strafprozess / Die letzten Entscheide der I. Beschwerdekammer des Bundesstrafgerichts (im Netz sind 6 Entscheide zwischen 2. Juli bis 7. September 2007) enthalten soweit ersichtlich wenig Spektakuläres. Darunter ist mit BE.2007.6 vom 31.08.2007 ein weiterer Behrin…
Zurück ans Bundesstrafgericht
strafprozess / Mit Entscheid vom 17.10.2005 (BGE 1S.26/2005) hebt das Bundesgericht ein Urteil des Bundestrafgerichts (BV.2005.21 vom 18.07.2005) gegen die Zollverwaltung auf. Das Bundesstrafgericht hatte den Beschwerdeführer mit der Begründung geschützt, dass…
Update: Quellenschutz gewährleistet
strafprozess / Am 18. Juli 2005 habe ich den Beschluss der Anklagekammer des Obergerichts des Kantons Zürich in Sachen Voser / Turina / NZZ am Sonntag verlinkt. Eben wurde ich frundlicherweise darauf hingewiesen, dass die II. Zivilkammer desselben Gerichts diesen…
Rechtsmittel gegen Rechtsöffnungsentscheide
KunzOBlog / Nachdem das Bundesgericht bereits klargestellt hat, dass seine Kognition bei Beschwerden gegen Rechtsöffnungsentscheide weiter ist als noch unter altem Recht (vgl. meinen Beitrag), hat sich nun auch das Obergericht Zürich zur Frage des richtigen Re…
Bundesstrafgericht - neue Entscheide
strafprozess / Das Bundesstrafgericht hat eine Reihe neuer Entscheide online gestellt. Aufgefallen sind bei erster Durchsicht die Entscheide BB.2005.99, BB.2005.100 und BA.2005.6, alle vom 16.11.2005. Die Beschwerden richteten sich gegen Hausdurchsuchungen und Besc…
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